Seiten mit dem Schlagwort: "Bundestagswahl"

Die Gutmenschenmaske ist verrutscht, die Grünen werden zunehmend an ihre Vergangenheit als Pädophilen-Partei erinnert. Neben der Verwicklung in den Terror der "Revolutionären Zellen" bzw. der RAF offenbart die jahrzehntelange Lobby-Arbeit für Päderasten ethische Untiefen.

Wenige Monate vor der deutschen Bundestagswahl im September 2013 macht eine Euro-Propagandastudie noch einmal so richtig Stimmung für die Wirtschafts- und Währungsunion. Ein wenig überraschendes Ergebnis der Studie im Falle einer Rückkehr Deutschlands zur guten alten D-Mark: Arbeitslosigkeit und weniger Einkommen. Dabei lässt das Prognos-Institut, das im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung tätig wurde, jedoch auf zentrale Fakten, wie die Preussische Allgemeine Zeitung berichtet.

Die Grünen wollen sich vor den deutschen Bundestagswahlen mit einem besonderen Themenpaket profilieren: der massiven Anhebung der Steuern und Abgaben zu Lasten des deutschen Mittelstandes. Bei der Einkommenssteuer wollen sie den Spitzensteuersatz auf 49 Prozent anheben, und das bereits für ein zu versteuerndes Jahreseinkommen ab 80.000 Euro, dazu kommt ein weiterer Solidaritätszuschlag von einem Prozent, sodass man bei 50 Prozent angelangt ist.

Interessante Thesen vertritt der deutsche Journalist und Autor Udo Ulfkotte in einem Interview mit den Deutschen Wirtschaftsnachrichten zum Thema Euro und deutsche Bundestagswahlen 2013. Bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erkennt der langjährige FAZ-Redakteur erste Tendenzen in Richtung Nord-Euro, die neue Partei „Alternative für Deutschland“ sieht er als ernsten Gegner für Schwarz-Gelb.

Während in Österreich die Neopartei Team Stronach schon wieder Auflösungserscheinungen zeigt, ist diese Tendenz bei den deutschen Piraten bereits in vollem Gange. Die Piratenpartei in der BRD ist in der schwersten Krise seit ihrer Gründung, und dies rund vier Monate vor den Bundestagswahlen im September 2013.

Mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) entsteht in Deutschland derzeit eine neue Partei, die sich in einer der wichtigsten Zukunftsfragen gegen das politische Establishment stellt: in der Währungspolitik. Die von Wissenschaftern getragene Gruppe lehnt die bedingungslose Rettung des Euros ab und fordert einen Ausstieg Deutschlands aus dem Projekt. Der Zuspruch der Bürger ruft jetzt langsam das System auf den Plan.

Medien gegen Systemkritik

In der deutschen Bundespolitik könnte es bald eine ernstzunehmende Alternative zum etablierten Parteiensystem geben. Schon seit vielen Jahren sind Anhänger und Parteimitglieder der Regierungsparteien CDU/CSU und FDP mit ihrer bisherigen politischen Heimat unzufrieden. Eine Gruppe aus ehemaligen CDU- und FDP-Parteigängern, Publizisten und Ökonomen bereitet die Gründung einer neuen Partei mit dem Namen „Alternative für Deutschland“ vor.  Mit dieser Gruppierung möchte man bürgerlichen Wählern eine attraktive Alternative zur aktuellen Regierungspolitik bieten.

So schnell wie die deutsche Piratenpartei in der Innenpolitik Fuß gefasst hat, so schnell ist sie auch wieder auf dem besten Weg, aus ihr zu verschwinden. Mit gerade einmal 2,1 Prozent landeten die Piraten bei der niedersächsischen Landtagswahl einen Bauchfleck. Von einem Einzug in den Landtag war meilenweit keine Spur.

Eine knappe Woche vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der deutschen FDP in Stuttgart am 6. Jänner 2013 erreicht die Personaldiskussion rund um den erfolglosen Bundesvorsitzenden Philipp Rösler einen neuen Höhepunkt. Der ansonsten reichlich farblose Entwicklungsminister Dirk Niebel befeuerte mit medialen Erklärungen die Ablösediskussion neu, indem er das Modell einer „Doppelspitze“ vorschlug. Rösler solle Parteiobmann bleiben, aber ein neuer Spitzenkandidat kommen. Damit ist die Teildemontage Röslers bereits eingeleitet.