Seiten mit dem Schlagwort: "Christoph Matznetter"

Matznetter (SPÖ) bezweifelt MH17-Abschuss durch Separatisten

20. November 2014 - 22:00

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Internationales

Als am 17. Juli 2014 nahe der Stadt Tores in der Ostukraine die Boeing 777 der Fluggesellschaft „Malaysia-Airlines“ abstürzte, war zumindest für die westlichen Medien relativ schnell klar, wer für die Katastrophe verantwortlich war. Schon kurz nach dem Absturz verkündete die pro-europäische Medienlandschaft, ohne bereits im Besitz näherer Informationen zu sein, dass der Absturz der Boeing nur durch einen Abschuss einer Flugabwehrrakete erfolgen konnte.

Kulturminister lädt Burgtheatermitarbeiter in SPÖ-Cafe ein

15. Juli 2014 - 14:30

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Korruption

Ein weiteres Indiz für verdeckte SPÖ-Parteienfinanzierung hat nun FPÖ-Kultursprecher Walter Rosenkranz aufgedeckt. Im Zuge des Burgtheaterskandals hatte Kulturminister Josef Ostermayer die Mitarbeiter der „Ersten Deutschen Bühne“ am 30. Mai 2014 ins Cafe Gloriette eingeladen. Ostermayer argumentierte diese Einladung sinngemäß als kleines Trostpflaster für die Unannehmlichkeiten der letzen Wochen und Monate durch die öffentlich stattgefundene Diskussion.

ÖVP-Wirtschaftsminister verschleiert rote Schönbrunn-Connection

4. Juli 2014 - 10:00

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Korruption

Bedeckt hält sich ÖVP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, wenn es um die Millionengeschäfte von Gastronomiebetrieben auf dem Gelände des Schlosses Schönbrunn in Wien-Hietzing geht. Die FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch-Jenewein wollte Licht ins Dunkel der Pachtverträge zwischen der Schloss Schönbrunn Kultur- und BetriebsgmbH (SSKB) und einzelnen Gastronomiebetrieben bringen.

Café Gloriette als Einkommensquelle für die SPÖ

23. Juni 2014 - 12:30

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Wien

Die von Unzensuriert.at aufgedeckten Geflechte rund um die Schönbrunner Gloriette hat nun auch das FPÖ-TV unter die Lupe genommen. Bekanntlich werden die Gastronomiebetriebe „Café Gloriette“ und „Tiroler Garten“ von einer Gesellschaft verwaltet, die sich indirekt im Eigentum der Bundes-SPÖ befindet.

SPÖ gegen Wirtschaft: „Im Zentrum“ flogen die Fetzen

30. April 2014 - 13:56

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Wirtschaft

„Ist Österreich nicht gut genug für die Wirtschaft?“ Das war der Titel der jüngsten ORF-Sendung „Im Zentrum“, in der zwischen den SPÖ-Repräsentanten und den Wirtschaftsvertretern die Fetzen flogen. So schlecht wie in den letzten fünf Jahren sei es der Wirtschaft überhaupt noch nie gegangen, sagte etwa Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, und warf der Regierung Stillstand vor. Darauf der Konter von Arbeiterkammer-Direktor  Werner Muhm: „In wesentlichen Ressorts haben Ihre Parteikollegen den Minister gestellt.“

Unvereinbarkeiten im Bundeskanzleramt: Seit Werner Faymann ist alles möglich

23. April 2014 - 10:15

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Politik

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) tut wirklich alles, um in der Öffentlichkeit das Bild intensiver Freunderlwirtschaft zu verstärken. So hat sich im Bundeskanzleramt nicht nur die Frau des Krone-Innenpolitikchefs Claus Pandi, Angelika Feigl, einen Posten gesichert (sie arbeitet inzwischen im Kabinett von Minister ​Ostermayer), sondern nun auch der Finanzsprecher der SPÖ, Kai Jan Krainer, der im Kabinett des Kanzlers als Sonderberater geführt wird.

Verurteilter SPÖ-Politiker Christoph Matznetter wurde geehrt

30. Mai 2013 - 10:24

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Justiz

Der Wirtschaftskammervizepräsident und SPÖ-Nationalratsabgeordnete Christoph Matznetter erhielt Ende April 2013 durch die rot-schwarze Bundesregierung das Große Silberne Ehrenzeichens mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich. Kleiner Schönheitsfehler dabei: Matznetter ist strafrechtlich verurteilt. Im Mai 2007 verurteilte ihn das Landesgericht für Strafsachen gemäß § 111 Strafgesetzbuch unter der GZ 93 HV 8/04h-48 wegen übler Nachrede zu einer saftigen Geldstrafe von 7.200 Euro. Matznetter berief gegen die Verurteilung.

Finanzielle Unterstützung für österreichische Trafikanten bleibt ungewiss

5. Februar 2013 - 9:06

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Wirtschaft

Im Sommer und Herbst 2012 war in einer undurchsichtigen „Kommandoaktion“ an einer Novellierung des Tabakmonopolgesetzes „herumgepfuscht“ worden. Beteiligt war an dieser Novelle unter anderem ein großkoalitionäres Quartett aus Bundesgremialobmann Peter Trinkl (ÖVP-Wirtschaftsbund), Monopolgeschäftsführerin Tina Reisenbichler (ÖVP), dem Nationalratsabgeordneten Günther Stummvoll (ÖVP) und seinem Kollegen. Christoph Matznetter (SPÖ). Adressat war das Kabinett von Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP).

Rot-Schwarz leistet Sterbehilfe für Trafikstandorte

24. November 2012 - 9:02

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Soziales

Kräftigen Wirbel gibt es derzeit bei den österreichischen Trafikanten. Im Juni 2012 war eine Novelle zum Tabakmonopolgesetz und zum Tabaksteuergesetz durch das Finanzministerium in Begutachtung gegangen.  Schon im Begutachtungsverfahren gab es von verschiedenen Seiten begründeten Zweifel an der Neufassung des Gesetzes. Der Bundesgreminalobmann der Trafikanten, Peter Trinkl (ÖVP-Wirtschaftsbund) machte die Sache des Finanzministeriums zu seiner eigenen und lobte bei seinem Klientel die Neuerungen. Bei der Beschlussfassung am 13.

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