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16. Mai 2013 / 12:19 Uhr

Geförderter Verein zahlt hohe Miete an Wiener SPÖ-Imperium

Ein aktueller Beitrag von FPÖ-TV beschäftigt sich mit den üppigen Subventionen der rot-grünen Stadt Wien, die in unzähligen Kanälen versickern. Der freiheitliche Bildungssprecher Dominik Nepp hat bereits in der Vergangenheit aufgezeigt, dass der Verein “Wiener Bildungsserver” – er ist einer der Subventionsempfänger – rot eingefärbt ist. Im Vorstand sitzt als Präsidentin SPÖ-Gemeinderätin Barbara Novak, die auch noch als stellvertretende Bildungsausschuss-Vorsitzende im Wiener Gemeinderat “ihrem” Verein das Geld genehmigt. Der Verein erhält von der Magistratsabteilung 13 jährlich an die 700.000 Euro.

Nepp hat mittlerweile herausgefunden, dass es auch ein weiteres “In-sich-Geschäft” gibt. In dem FPÖ-TV-Bericht werden – was die Anschrift des Wiener Bildungsservers betrifft – scheinbar zufällige Verstrickungen mit SPÖ-nahen Organisationen wie der SPÖ-Alsergrund und dem roten Pensionistenverband sichtbar. Dass dieses Gebäude in der Alserbachstraße 23/Marktgasse 2, wo die drei Organisationen residieren, dem Verein Wiener Arbeiterheime gehört, den wiederum über Umwege die SPÖ Wien anteilig besitzt, scheint dennoch interessant. Über die Geldflüsse kann man nur spekulieren.

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Hunderttausende Euro Miete für die SPÖ

Das Kontrollamt hat jedenfalls festgestellt, dass die jährliche Miete des Wiener Bildungsservers für 441 Quadratmeter rund 52.000 Euro beträgt. Ist die Miete für alle Stockwerke gleich hoch, so dürften mehr als 200.000 Euro durch SPÖ-nahe Organisationen an den Verein Wiener Arbeiterheime fließen. Der mit Millionen an Steuergeldern subventionierte Pensionistenverband hat zumindest Räumlichkeiten im 1., 2. und 4. Stockwerk. Der Bildungsserver ist im dritten. Auf der Internetseite der SPÖ Alsergrund ist ersichtlich, dass die Adresse Marktgasse 2 nicht nur der Sitz des Bezirkszentrums der SPÖ Alsergrund ist, sondern auch die Heimat für den Bund sozialdemokratischer Freiheitskämpfer, Opfer des Faschismus und aktiver Antifaschisten, sowie die Volkshilfe Alsergrund darstellt. Angesichts der identen Telefonnummern lässt sich vermuten, dass auch noch der Wirtschaftsverband Alsergrund, der Zentralverein sozialdemokratischer Pflichtschullehrer und die Fraktion sozialdemokratischer GewerkschafterInnen in der Marktgasse 2 Unterschlupf gefunden haben. Die eine oder andere Organisation dürfte sich aufgrund von Einnahmen durch “Zwangsmitgliedsbeiträge” als sicherlich zahlungskräftig erweisen. Andere “Mieter” dürften vielleicht sogar zu einem “Friedenszins” logieren – ob auch die SPÖ Alsergrund dazu gehört?

Und was die Kinderfreunde Alsergrund und die Rote Falken Alsergrund in der Simon Denk-Gasse 9 betrifft, lässt sich aus dem Grundbuch auch noch ein Detail herauslesen: Beide Organisationen haben ihren Sitz in einem Gebäude der Stadt Wien. Ob bzw. wieviel Miete sie zahlen, will Dominik Nepp nun mit einer Anfrage herausfinden.

Das FPÖ-TV-Magazin erscheint immer am Donnerstag pünktlich um 11 Uhr auf http://www.fpoe-tv.at und im Youtube-Kanal http://www.youtube.com/fpoetvonline.

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