Jeden Monat tagt in Wien der Gemeinderatsausschuss für Integration. Darunter ist vor allem die Ausschüttung des Füllhorns über linke Multikulti-Vereine zu verstehen. Die Steuerzahlenden werden nur von der FPÖ vertreten, an deren Spitze die Abgeordnete Veronika Matiasek (Bild) steht. Die Integrationssprecherin weiß von seltsamen und auch teuren Projekten zu berichten. Weiterlesen...

Der Islamkritiker Geert Wilders war bei den niederländischen Kommunalwahlen Anfang März überdurchschnittlich erfolgreich. Obwohl er mit seiner Partei für die Freiheit (PVV) erstmalig bei Gemeinderatswahlen angetreten war und das nur in den beiden Städten Den Haag und Almere, konnte er deutliche Gewinne verbuchen. Weiterlesen...

Österreich hat sich als Mitglied der europäischen Institutionen gegenüber verschiedensten Komitees zu verantworten. Die neueste Rüge für Land und Leute kommt nun von der ECRI, der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz, einer Einrichtung des Europarats. Ihre Aufgaben sind vollständig aus ihrem Namen abzuleiten: Sie untersucht die einzelnen Länder, stellt Missstände fest und bringt auch gleich Vorschläge zur Lösung dieser Probleme ein. Obwohl sich in den letzten Jahren einige Schwachstellen verbessert haben (wie zum Beispiel die Verankerung der Rechte von Nicht-Österreichern im österreichischen Gesetz), ist offenbar eines der größten, noch bestehenden Probleme Österreichs bestehen geblieben: die Meinung des Volkes. Weiterlesen...

Ein neuer Dachverband von Afrikanern sieht seine wichtigste Aufgabe darin, den Generalsekretär der FPÖ auf die Anklagebank zu bringen. Harald Vilimsky ist ein Verhetzer, meint Alexis Neuberg, Leiter des Senders Radio Afrika gegenüber dem "Standard". Weiterlesen...

Von 27. Februar bis 2. März 2010 finden in Wien die Wahlen zur Wirtschaftskammer statt. Dabei hat zwischen ÖVP-Wirtschaftsbund und SPÖ-Wirtschaftsverband ein Wettrennen um türkische Konzessionsinhaber eingesetzt. Weiterlesen...