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Türkei leugnet zornig den Völkermord an Armeniern

Mölzer in BrüsselZwischen Washington und Ankara herrscht diplomatische Eiszeit. Denn die Türkei hat ihren Botschafter aus den USA abberufen, weil der außenpolitische Ausschuß des Repräsentantenhauses Verfolgung der Armenier durch das Osmanische Reich gegen Ende des Ersten Weltkriegs als Völkermord bezeichnet hatte. Keine Rolle spielt es dabei für Ankara, daß die USA die wichtigste treibende Kraft hinter den türkischen EU-Beitrittsbestrebungen sind. Damit wird einmal mehr deutlich, wie wenig die Türkei auf vermeintliche Partner Rücksicht nehmen und statt dessen – koste es, was es wolle – ihre eigenen Interessen verfolgen. Weiterlesen...

Außengrenzen schützen!

Nun also will die Europäische Kommission die europäische Grenzschutzagentur Frontex stärken. Damit kommt erstmals seit langem ein sinnvoller Vorschlag von der EU-Zentrale. Denn die Bekämpfung der illegalen Massenzuwanderung ist eine der wichtigsten Herausforderungen, vor denen die historisch gewachsenen Völker Europas heute stehen, weshalb die Grenzschutzagentur in dem ganzen Agenturen-Dschungel der EU eine der wenigen Einrichtungen ist, die für die Interessen der Europäer tätig ist. Weiterlesen...

Deutsch bleibt unerwünscht

Eher unbemerkt von der Öffentlichkeit werkt die neue EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Aufbau des „Europäischen Auswärtigen Dienstes“ (EAD). In die Schlagzeilen kam diese durch den Vertrag von Lissabon neu geschaffene Einrichtung erst, nachdem bekannt geworden war, daß Deutsch nicht Arbeitssprache in dem diplomatischen Dienst der Europäischen Union werden soll. Und das, obwohl die Sprache Goethes und Schillers von fast einhundert Millionen oder beinahe jeden fünftem EU-Bürger als Muttersprache gesprochen wird und damit die am weitesten verbreiten Muttersprache in der Europäischen Union ist.  Weiterlesen...

Kommission des Mittelmaßes

Am 9. Februar wird im Europäischen Parlament in Straßburg die neue EU-Kommission gewählt. Diese Wahl ist freilich nur ein reiner Formalakt, weil die großen Fraktionen im Europäischen Parlament, Konservative und Sozialdemokraten, die Kommission Barroso II bestätigen werden. Aber das überrascht nicht, weil – Österreich läßt grüßen – die Zusammensetzung der Brüsseler Behörde von Schwarz und Rot ausgepackelt wurde. Die freiheitliche Delegation im Europäischen Parlament wird der neuen EU-Kommission jedenfalls die Zustimmung verweigern, und das aus mehreren Gründen. Weiterlesen...

Oh Susanne! Über die Erinnerungslücken einer politischen Queraussteigerin

Das sei nicht mehr Deine Partei, erklärst Du im Doppelinterview mit Wolfgang Schüssel zehn Jahre nach dem Antritt der blau-schwarzen Wende-Regierung. Und meinst damit die FPÖ, die Du, wie Du vollmundig sagst, damals „geführt“ hättest und die heute Heinz-Christian Strache führt. Und das was damals möglich war, nämlich eine kleine und „bürgerliche“ Koalition, sei heute mit „dieser FPÖ“ schon gar nicht mehr denkbar. Und implizierst dabei unausgesprochen, dass dies so sei, weil sie nicht mehr über so kluge Köpfe verfüge, wie Du es warst. Weiterlesen...

Afghanistan: Auf in die Niederlage

Diese Woche fand in London die internationale Afghanistan-Konferenz statt. Dabei sind die europäischen NATO-Staaten, allen voran die Bundesrepublik Deutschland, den Forderungen der USA nach einer Aufstockung der jeweiligen Truppenkontingente im wesentlichen nachgekommen. Und damit läuft Europa insgesamt Gefahr, aus falsch verstandener transatlantischer Solidarität heraus gemeinsam mit den Vereinigten Staaten in die sich immer deutlicher abzeichnende Niederlage zu schlittern. Weiterlesen...

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