Seiten mit dem Schlagwort: "Alois Stöger"

Gratis-Zahnspange wird Waterloo für SPÖ-Gesundheitsminister

11. April 2014 - 14:09

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Gesundheit

Bereits unmittelbar nach Beschlussfassung der sogenannten „Gratis-Zahnspange“ erweist sich die Umsetzung dieses SPÖ-Wahlversprechens 2013 als potentieller Flop. Gerade einmal 80 Millionen Euro ist der zuständige Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) in der Lage für sein Prestigeprojekt zusammenzukratzen. Damit möchte er aber jährlich 85.000 Zahnspangen finanzieren. Anspruchsberechtigt sind nur jene Fälle, die schwere Kieferdeformationen aufweisen. Der rote Gesundheitsminister hat  die „Rechnung jedoch ohne den Wirt gemacht.

Heimische Imker können österreichischen Markt nicht mehr versorgen

10. April 2014 - 15:23

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Umwelt

Eine parlamentarische Anfrage von FPÖ-Abgeordneten Josef Riemer brachte nun interessante Details zum österreichischen „Honigmarkt“ an die Öffentlichkeit. Riemer wollte wissen, ob und in welcher Art und Weise durch die österreichischen Gesundheitsbehörden kontrolliert wird, ob Pollen und Nektar des in Österreich vertriebenen aber auch erzeugten Honigs Spuren gentechnisch veränderter Pflanzen aufweisen.

Nur ein Promille der Tabaksteuereinnahmen fließt in die Gesundheitsfinanzierung

6. April 2014 - 14:00

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Gesundheit

Seit Jahr und Tag rechtfertigt die rot-schwarze Bundesregierung die jährlich stattfindenden Tabaksteuererhöhungen mit dem Finanzierungsbedarf des österreichischen Gesundheitswesens. Auch die letzte Tabaksteuererhöhung mit 1. März 2014 durch das Abgabenänderungsgesetz wurde wieder mit der Gesundheitsfinanzierung verteidigt.

100 Tage Regierung – ein Schadensfall!

25. März 2014 - 14:37

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Unzensurix

„Wie ein altes Ehepaar“. Mit diesen Worten kommentierte Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) die Neuauflage von Rot-Schwarz. Das war noch eines der netten Zitate, die Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Michael Spindelegger (ÖVP) seit der Regierungsbildung im Dezember des Vorjahres zu hören bekamen. Am Mittwoch haben Rot-Schwarz die ersten 100 Tage hinter sich. Die sonst übliche Schonfrist gab es für Faymann und Spindelegger aber nicht – die Schadensfälle, die angerichtet wurden, sind einfach zu groß.

Gratis-Zahnspange: SPÖ bricht Wahlversprechen zulasten der Kinder

14. Februar 2014 - 6:12

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Gesundheit

Wer Wahlversprechen als bare Münze nimmt, ist vermutlich verraten und verkauft. Die SPÖ hat es wieder einmal vorgemacht. Sie hatte kurz vor der Nationalratswahl medienwirksam die Gratis-Zahnspange für Kinder versprochen. Jetzt ist alles anders: Es kommt eine „Light-Version“ und diese gilt erst ab 2015. Das hat Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) jetzt bekannt gegeben. Experten halten die Aktion für unfinanzierbar.

SPÖ-Gesundheitsminister Stöger gegen Nichtraucherschutz-Kompromiss

29. Januar 2014 - 8:00

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Wirtschaft

Einmal mehr zeigt sich die SPÖ ohne erkennbare Linie. Vor vier Jahren hatten ÖVP und SPÖ nach langwierigen Verhandlungen einen Kompromiss in Sachen Nichtraucherschutz im Tabakgesetz vereinbart. Dieser war durch eine undeutliche Formulierung mit einem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs im Sommer 2013 wieder in Frage gestellt worden. Investitionen von knapp 100 Millionen Euro, die die österreichischen Gastronomen in die bauliche Trennung von Raucher- und Nichtraucherräume investiert hatten, waren so in Frage gestellt.

Gesundheitsminister Stöger blamiert sich mit Gratiszahnspangen

27. Januar 2014 - 9:03

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Gesundheit

„Nichts genaues weiß man nicht“ war das Motto von Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) bei der sonntäglichen Pressestunde in Sachen Gratiszahnspangen. Während der rote Gesundheitsminister in seiner Werbung für die Nationalratswahlen 2013 vollmundig die unmittelbare Umsetzung seines Planes versprach, Gratiszahnspangen für Kinder einzuführen, will er jetzt davon nichts mehr wissen. In der sonntäglichen ORF-Pressestunde vertröstete Stöger Eltern und Kinder einmal mehr auf die laufenden Budgetverhandlungen und damit die nächsten Jahre.

Pressefoyer der Regierungsspitze wird abgeschafft

22. Januar 2014 - 10:30

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Medien

Mit einer aktuellen Entscheidung führt die rot-schwarze Bundesregierung die politische Kommunikation auf das Niveau der sechziger Jahre zurück. Man schafft das allwöchentliche Pressefoyer der Regierungsspitze nach dem Ministerrat ab. Dabei hatte diese Einrichtung Tradition und war vom seinzeitigen Bundeskanzler Bruno Kreisky (SPÖ) im Jahr 1971 eingeführt worden.

ELGA weiterhin umstritten – Österreichs Hausärzte empfehlen den Ausstieg

9. Januar 2014 - 17:10

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Gesundheit

Die „Elektronische Gesundheitsakte“ - kurz ELGA - ist heftig umstritten. Hintergrund ist die Vernetzung gesundheitlicher Daten. Allerdings gibt es verfassungs- und datenschutzrechtliche Bedenken, abgesehen davon, dass ELGA in seiner derzeitigen Form technisch -  trotz hoher Kosten - vollkommen unausgereift ist. Seit Beginn dieses Jahres können Patienten aus ELGA aussteigen. Kritiker bemängeln allerdings das aufwendige Austrittsprozedere, abgesehen davon würde auf Menschen „Druck“ ausgeübt, an ELGA weiter teilzunehmen.

Erster Groko-Schwindel im Gesundheitsministerium aufgeflogen

20. Dezember 2013 - 12:38

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Gesundheit

Die Groko, also die Große Koalition zwischen SPÖ und ÖVP, war offenbar zum Schwindeln verdammt, um halbwegs gut in die neue Legislaturperiode zu starten. Die Familien wurden damit beruhigt, dass die Beihilfe erhöht wird. Wann, wurde nicht dazu gesagt. Außerdem schrieb man im Koalitionspapier die Gratis-Zahnspange für Kinder fest.

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