Seiten mit dem Schlagwort: "Anneliese Kitzmüller"

FPÖ gegen Dschihad-Kindergärten

6. Oktober 2014 - 16:20

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Islam

Der islamische Fundamentalismus versetzt weite Erdteile in Angst und Schrecken. Der Arabische Frühling wurde zum islamistischen Schneeregen. Doch der Orient ist nicht allein mit seinen Sorgen. Die Integration von muslimischen Zuwanderern in westliche Gesellschaftssysteme ist offenkundig gescheitert. Die Bundesregierung und allen voran Integrationsminister Sebastian Kurz sowie Kulturminister Josef Ostermayer freuen sich über das neue Islamgesetz. Doch die Realität dürfte die angekündigten Verschärfungen im Kampf gegen den Fundamentalismus längst nicht nur eingeholt, sondern überholt haben.

Wahlkampf aus dem Gefängnis: Janša gegen die Altkommunisten

12. Juli 2014 - 14:15

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Wahlen

Der slowenische Oppositionsführer Janez Janša ist in Haft. Der Parteichef der konservativen Slowenischen demokratischen Partei (SDS), der von 2004 bis 2008 und von 2013 bis 2014 Ministerpräsident seines Landes war, musste Ende Juni seine zweijährige Haftstrafe antreten. Ihm wird vorgeworfen, für den Kauf von 135 Panzern von der finnischen Firma Patria Geld verlangt zu haben.

Janša ist trotzdem Spitzenkandidat

Ministerium von Sophie Karmasin verschwendet Steuergelder für eine sinnlose Umbenennung

10. Juli 2014 - 13:06

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Parteien

Immer mehr Familien und Jugendliche in Österreich haben Probleme Monat für Monat über die Runden zu kommen. Mieterhöhungen, zu geringe Erhöhung der Familienbeihilfe und nicht zuletzt die Streichung des Schulstartgeldes machen es den Familien nicht leicht. Das Familienministerium, oder wie es jetzt heißt Ministerium für Familie und Jugend, verschwendet das Geld aber lieber für sinnlosere Dinge.

FPÖ-Anfrage an Ministerin Karmasin

Anzeige: FPÖ sagt dem Life-Ball-Plakat den Kampf an

21. Mai 2014 - 6:49

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Justiz

Mittlerweile sind sie in Wien breit Stelle plakatiert: die Werbeplakate für den diesjährigen Life-Ball am 31. Mai unter dem Motto „Garten der Lüste“. Und seit ihrem Erscheinen regt sich durchaus beträchtlicher Unmut in der Bevölkerung. Auf dem Plakat wird das Transgender-Model Carmen Carrera von „Starfotograf“ David LaChapelle einmal mit nackten Brüsten und nackten Penis und einmal nur mit nackten Brüsten gezeigt.

Ukraine: Antisemitismus und Deutschenhass?

31. März 2014 - 15:30

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Europa

Die politische Situation in der Ukraine droht nicht lediglich außenpolitische Konsequenzen zu haben. Innenpolitisch geraten die jüdische und deutsche Minderheit verstärkt unter Druck. Angehörige etwa der jüdischen Minderheit haben Grund, um ihre Gesundheit und teils um ihr Leben fürchten zu müssen.

Schwarzer Kniefall vor Homo-Lobby?

31. März 2014 - 10:18

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Politik

Das jüngste Ö1-Interview von Familienministerin Sophie Karmasin war sicherlich Musik in den Ohren von SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Denn Karmasin sprach sich vehement für stärkere Rechte von Homosexuellen aus. So etwa sollen Homosexuelle künftig auch am Standesamt eine Partnerschaft eingehen können. Weiters befürwortet sie, dass Homosexuelle einen gemeinsamen Familiennamen haben dürfen. Außerdem sollen Homo-Paare Anspruch auf Karenz stellen dürfen, wenn sie ein Pflegekind betreuen.

Spindelegger will sich bei slowenischem Massenmord nicht einmischen

7. Januar 2013 - 17:51

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Historisches

Unangenehm ist dem österreichischen Außenministerium und seinem Ressortschef Michael Spindelegger (ÖVP) offensichtlich das Thema des Massenmords der Tito-Partisanen in Slowenien im Jahr 1945 an Angehörigen der deutschen Volksgruppe und antikommunistischen Landsleuten. FPÖ-Vertriebenensprecherin Anneliese Kitzmüller wollte in einer parlamentarischen Anfrage zu diesem Thema die Aktivitäten der österreichischen Außenpolitik zur Aufklärung und Wiedergutmachung erfahren.

Neue Obsorge: Streitigkeiten für FPÖ vorprogrammiert

6. Dezember 2012 - 13:29

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Familie

Massive Kritik übt FPÖ-Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller an der aktuell von der rot-schwarzen Koalition beschlossenen Obsorgeregelung. Anstatt gesetzlich tatsächlich die gemeinsame Obsorge durchzusetzen, schaffe man neue Konfliktpotentiale. Im Falle einer Obsorge beider Eltern nach der Auflösung einer Ehe oder häuslichen Gemeinschaft haben diese vor Gericht nun eine Vereinbarung darüber zu schließen, in wessen Haushalt das Kind hauptsächlich betreut werde. Damit schaffe man wiederum Haushalte der ersten und zweiten Ordnung für die Kinder.

Verbrechen der Tito-Partisanen in Slowenien ungeklärt

7. November 2012 - 21:56

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Historisches

Noch immer sind viele Verbrechen ungeklärt, die ab Kriegsende 1945 in unserem südlichen Nachbarland Slowenien an Kriegsgefangenen, Altösterreichern, Zivilisten und Antikommunisten durch die kommunistischen Tito-Partisanen begangen worden sind. Auf dem heutigen Staatsgebiet Sloweniens waren in den Monaten nach Kriegsende von Titos Schergen alle potentiellen politischen Gegner verfolgt und zahlreich getötet worden.

Neue Obsorgeregelung lässt viele Fragen offen

11. Oktober 2012 - 14:07

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Kinder

Weiterhin viele offene rechtliche Fragen bringt die von Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) präsentierte Neuregelung der Obsorge. Experten werten die neue Obsorgeregelung als klassische Kompromisslösung. Grundsätzlich soll die gemeinsame Obsorge der Regelfall sein. Entscheiden sollen dies aber letztlich die Gerichte. Nach einer strittigen Scheidung gibt es eine sogenannte „Übergangsphase“. In dieser legt das Gericht eine „vorläufige elterliche Verantwortung“ fest.

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