Seiten mit dem Schlagwort: "FPÖ"

„Strache im braunen Sumpf“ titelt die Wiener Bezirkszeitung auf Seite 4 ihrer jüngsten Ausgabe. Nichts Besonderes, wird sich der geneigte Leser auf den ersten Blick denken. Wieder ein linker Autor, der gegen den Bundesparteiobmann der FPÖ, HC Strache, hetzt. Doch auf den zweiten Blick fällt auf, dass dieser Veranstaltungshinweis für eine Vortragsreihe in eine von der Stadt Wien redaktionell gestaltete Seite gebettet ist. Wohlmöglich müssen für diese parteipolitisch motivierte Hetze auch noch die Steuerzahler herhalten.

Der 1. Jänner 2014 rückt näher, und damit der ungehinderte Zuzug in den österreichischen Arbeitsmarkt durch Bürger aus Rumänien und Bulgarien, den Armenhäusern der Europäischen Union. Schon jetzt sind zehntausende Rumänen und Bulgaren - zumeist Angehörige der Volksgruppe der Roma - als Scheinselbständige meist nach Deutschland eingewandert.

Der Privatverein "Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes" (DÖW) ist die letzte Instanz bei der Genehmigung von akademischen Ehrungen an der Universität für Bodenkultur. Das steht Schwarz auf Weiß in einem Brief von Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle vom 8. Mai 2013 an den Obmann des parlamentarischen Wissenschaftsausschusses und Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ).

Der türkisch-islamische Kulturverein ATIB betreibt seit geraumer Zeit in der Dammstraße (Wien-Brigittenau) eine Moschee. Nun soll das bestehende Gebetshaus groß ausgebaut und so zu einem „islamischen Pilgerzentrum“ werden. Weiteres Konfliktpotential ist vorprogrammiert.

Als einzige Parlamentspartei setzt sich die FPÖ für den Erhalt des Wiener Volkskundemuseums ein. Während das Kulturministerium unter Claudia Schmied (SPÖ) das Völkerkundemuseum und seine Umwandlung zum „Weltmuseum“ mit nicht weniger als 27,5 Millionen Euro subventioniert, ist Schmied das Volkskundemuseum lediglich 400.000 Euro an Förderung wert.

Drei Funktionäre des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes (SVW) müssen seit bald drei Jahren vor einer Anklage zittern, berichtet aktuell die Neue Freie Zeitung (NFZ). Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit 2010 gegen die Wilhelm Turecek, Heinz Fischelmaier und Rudolf Bambule. Hintergrund ist eine Sachverhaltsdarstellung der FPÖ pro Mittelstand, aufgrund des Verdachts auf Wahlbetrug bei der letzten Wirtschaftskammerwahl.

„Wohnen darf kein Luxus werden und Leben muss leistbar bleiben“, fordern FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky und FPÖ-Nationalratsabgeordneter Gerhard Deimek. Sie stellten ein Reformprogramm für die gemeinnützige Wohnungswirtschaft vor.

Die ÖH-Wahlen brachten Verluste für die Listen der im Parlament vertretenen Parteien. Sowohl die AktionsGemeinschaft (ÖVP) als auch die GRAS (Grüne), der VSStÖ (SPÖ) und der RFS (FPÖ) mussten Federn lassen. Gewonnen hat eigentlich niemand so richtig.

Ein aktueller Beitrag von FPÖ-TV beschäftigt sich mit den üppigen Subventionen der rot-grünen Stadt Wien, die in unzähligen Kanälen versickern. Der freiheitliche Bildungssprecher Dominik Nepp hat bereits in der Vergangenheit aufgezeigt, dass der Verein „Wiener Bildungsserver“ – er ist einer der Subventionsempfänger – rot eingefärbt ist. Im Vorstand sitzt als Präsidentin SPÖ-Gemeinderätin Barbara Novak, die auch noch als stellvertretende Bildungsausschuss-Vorsitzende im Wiener Gemeinderat „ihrem“ Verein das Geld genehmigt.