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Buchtipp: MI 5 – Die wahre Geschichte des britischen Geheimdienstes

2009 legte der Geheimdienstexperte Christopher Andrew seine „Wahre Geschichte des britischen Geheimdienstes“ vor, passend zum 100. Geburtstag des Security Service. Um eventuellen Missverständnissen, die sich aus dem deutschen Titel ergeben könnten, vorzubeugen, sei gleich zu Anfang gesagt, dass der MI 5 nicht der britische Geheimdienst ist, sondern der britische Inlandsgeheimdienst. Für Auslandsoperationen ist Secret Intelligence Service MI 6 zuständig, der Auftraggeber des berühmten James Bond. Der englische Titel ist in dieser Beziehung wesentlich treffender: „The defence of the realm“. Damit ist auch der eigentliche Hauptaufgabenbereich des MI 5 und zugleich der Inhalt des Buches treffend umschrieben: die Verteidigung des – seit der Gründung 1909 stark geschrumpften – britischen Empire mit geheimdienstlichen Mitteln. Weiterlesen...

Buchtipp: Terrorismus - Reale und fiktive Bedrohungen

„Wir haben erkannt, der Terror kennt keine Grenzen. Aber man darf auch nicht in Panik verfallen.“ (Deutschlands Ex-Bundespräsident Horst Köhler) Weiterlesen...

Ramelows Eigentor: Linkspartei „mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen“

In zwei Instanzen hat Bodo Ramelow gewonnen, doch der Staat hatte den längeren Atem. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärte die Überwachung des Thüringer Linkspartei-Fraktionschefs Bodo Ramelow für rechtens. Weiterlesen...

SWIFT-Abkommen liefert Bürgerdaten der US-Willkür aus

Heute Donnerstag soll das EU-Parlament über das neue SWIFT-Abkommen zwischen der EU und den USA abstimmen; bereits im Februar dieses Jahres hatte das Parlament seine Zustimmung zu einem Abkommen verweigert, jetzt soll eine verbesserte Version die Gunst der Parlamentarier finden. Oppositionspolitiker sehen die Verbesserungen allerdings als „Mogelpackung“ und wollen auch diesmal gegen das Abkommen stimmen. Weiterlesen...

Buchtipp: Der deutsche Geheimdienst im Nahen Osten

"Meine Einschätzung ist aber, (…) dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren (…).“

Diese Aussage brachte dem deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler massive Kritik ein und führte letztlich zum Rücktritt des Staatsoberhauptes. Wie scheinheilig die Debatte ist, zeigt ein Blick in die Verstrickungen des deutschen Geheimdienstes. Erich Schmidt-Eenbooms Buch „BND – Der deutsche Geheimdienst im Nahen Osten. Geheime Hintergründe und Fakten“ aus dem Jahr 2006 gewinnt angesichts dieser Debatte erneut Aktualität. Denn es zeigt auf, dass der BND seit Jahrzehnten im Verborgenen wirkt, um die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands zu wahren – auch in bewaffneten Konflikten. Weiterlesen...

Bischofsmord in der Türkei – Attentat auf Papst geplant?

Am Freitag, 4. Juni, wurde der katholische Bischof Luigi Padovese (Bild), apostolischer Vikar von Anatolien, von seinem Fahrer, dem 26 jährigen Murat Altun brutal ermordet. Der Mord wurde von den türkischen Behörden als die Tat eines psychisch Kranken dargestellt. Der Täter, der mit der blutigen Tatwaffe, einem Messer, am Tatort aufgefunden worden war, war kurz zuvor in psychiatrischer Behandlung gewesen. Außerdem wäre der Täter zum katholischen Glauben konvertiert. Religiöse oder politische Motive schienen damit unwahrscheinlich. Weiterlesen...

20 Jahre danach: Russland am Scheideweg

20 Jahre nach der Wiedervereinigung Deutschlands, ein Wendepunkt der Geschichte, der das Ende der Nachkriegsordnung in Europa und der Hegemonie kommunistischer Regime über weite Teile Eurasiens markiert, scheint es ein guter Zeitpunkt, die Entwicklung der ehemals kommunistisch beherrschten Staaten genauer zu betrachten. Als Ausgangspunkt dieser Betrachtung bietet sich Russland als ehemaliges Kernland des roten Imperiums an. Weiterlesen...

Schwellenländer in der Eurozone – Euro für alle?

Ökonomen gelangten bereits zu der Feststellung, Griechenland sei weniger konkurrenzfähig, als so manches Schwellenland. Tatsächlich ist der Risikoaufschlag bei griechischen Staatsanleihen höher, als bei vielen Schwellenländern. Das Defizit liegt bei gewaltigen 12,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Weiterlesen...

Mit Paranoia aus der Krise

So könnte das Motto der spanischen Wirtschaftspolitik lauten. Das Königreich hat eine Abteilung des Geheimdienstes damit beauftragt, eine angebliche Verschwörung gegen den Euro aufzudecken, berichtet "Die Presse". Weiterlesen...

20 Jahre Sturm der Stasi-Zentrale - Das Ende des DDR-Denunziantentums

Vor genau 20 Jahren, am 15. Jänner 1990 wurde in Berlin-Lichtenberg die Zentrale des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit ("Stasi“) von Demonstranten gestürmt und besetzt. Dem immensen Spitzelapparat wurde in jähes Ende bereitet. Noch heute jedoch liegen viele Details im Dunkeln, und möglicherweise zog die Stasi auch bei ihrem Ende die Fäden.
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