Heide Schmidt war wieder einmal im Fernsehen. Als Lieblingsgast von Ingrid Thurnher durfte sie "Im Zentrum" den Moralapostel spielen und den Blauen die Leviten lesen. Das Thema war die "Wahlanfechtung". Dagegen habe sie ja nichts, schließlich müssten die Gesetze eingehalten werden, aber sie vermutete dahinter gleich ein Kalkül der FPÖ, der Heide Schmidt unterstellte, erstens parteipolitisches Kapital daraus schlagen zu wollen und zweitens, durch die Klage beim Verfassungsgerichtshof den künftigen Präsidenten Alexander Van der Bellen ins schlechte Licht zu rücken.
ORF-Titel: "Wahltheater Österreich"
Heide Schmidt sagte eigentlich unfassbare Dinge im ORF, wo die Sendung "Im Zentrum" bezeichnender Weise den Titel "Wahltheater Österreich" trug, weshalb man diesen Wortschwall einer Frau, die bis 1993 einem Jörg Haider hinterher lief und dann plötzlich über Nacht das Liberale Forum gründete und von Gnaden des damaligen Parlamentspräsidenten Heinz Fischer sofort Klubstatus im Parlament bekam, einfach wörtlich wiedergeben muss.
…Man spürt bei all diesen Dingen, und deswegen ist mir das immer so wichtig, welches Demokratieverständnis habe ich und wie gehe ich damit um. Und deswegen ist das für mich nicht nur – eine, wie soll ich sagen – kosmetische Stilfrage, was so oder so gesagt wird, sondern mit allem, was gesagt, getan wird, erzeugt man ein Klima und eine Stimmung in der Gesellschaft. Und das ist für mich der Grund, weshalb ich die Legitimität der Anfechtung, ich meine, darüber brauchen wir überhaupt nicht zu reden, in Frage stellte, dass ich sie nicht in Frage stelle, ist sowieso klar. Aber welches Klima soll damit erzeugt werden? Und dieses Klima, das damit erzeugt werden soll, ist für mich greifbar.
Es ist einerseits jetzt schon eine Delegitimierung des künftigen Bundespräsidenten für den Fall, dass der Verfassungsgerichtshof nicht aufhebt. Weil dann ist es Van der Bellen. Und das ist so das Motto, es wird schon was hängen bleiben. Und es ist irgendwas nicht mit rechten Dingen zugegangen, es hat nur nicht ausgereicht für eine Anfechtung. Das ist in dieser, in dieser Art der Diskussion drinnen. Und wenn es anders ausgeht, ja, dann hat man es eh durchgesetzt, aber man hat bereits die Behörden auf eine Weise desavouiert, dass das Vertrauen in sie erschüttert ist und dass sich natürlich ein autokratisch denkender Mensch viel leichter tut, Maßnahmen damit zu setzen. Ich empfinde das wirklich als eine Vorbereitung für eine andere Wesensart unserer Demokratie und Republik. Und das ist der Grund, warum ich so beunruhigt bin.
Wahn gegen die Blauen
Heide Schmidt, durch die FPÖ überhaupt erst in den politischen Blickpunkt gerückt, muss die Freiheitlichen heute abartig hassen. Sonst könnte sie nicht solchen Schwachsinn von sich geben. Selbst wenn HC Strache den Hinterbliebenen des Brunnenmarkt-Opfers (da wurde eine 54-jährige Frau von einem Migranten mit der Eisenstange erschlagen) Beileid wünscht, könnte Schmidt dahinter einen politischen Schachzug und Populismus sowieso vermuten. Tut es Heinz Fischer oder Sebastian Kurz von der ÖVP, fände Schmidt wohl keine Beanstandung. Frau Schmidt dürfte bei ihrem Wahn gegen die Blauen das Wesentliche aus den Augen verlieren.
Gestörtes Demokratieverständnis
Bei der Bundespräsidentschaftswahl am 24. Mai hat es so viele Unregelmäßigkeiten gegeben, dass sogar das Innenministerium selbst Anzeige wegen des Verdachts auf Manipulationen erstattete. FPÖ-Anwalt Dieter Böhmdorfer legte zudem – ebenfalls "Im Zentrum" – Argumente auf den Tisch, die haarsträubende Fehler bei der Briefwahl offenbarten. Da – einfach so – zur Tagesordnung übergehen und so tun, als ob nichts geschehen wäre? Das kann eine verantwortungsvolle FPÖ nicht machen. Sonst würden die Wähler den Freiheitlichen zu recht vorwerfen, ein gestörtes Demokratieverständnis zu haben. Ob Heide Schmidt ein solches hat, interessiert ja kaum noch jemanden.
