Seiten mit dem Schlagwort: "Irak"

Zu einer wahren Asylantragsflut ist es im Jahr 2012 in der Bundesrepublik Deutschland gekommen. Dies geht aus einer Statistik des Bundesinnenministeriums in Berlin hervor. Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wurden 64.539 Asylanträge gestellt - ein Plus von satten 41 Prozent gegenüber 2011. In absoluten Zahlen stiegen die Asylanträge um rund 19.000. Der Fall der Visumspflicht gegenüber manchen Staaten sowie höhere Bargeldzahlungen an Asylwerber sind die Hauptgründe für den enormen Ansteig.

Das FPÖ-Bildungsinstitut präsentierte gestern den wohl bekanntesten und profiliertesten Außenpolitik-Journalisten des deutschsprachigen Raums. Peter Scholl-Latour, zudem Autor von rund 30 Büchern, referierte im Hotel Hilton als Experte für den Nahen Osten und den Islam über das Thema "Vom arabischen Frühling zum arabischen Winter".

Mohammed-Verunglimpfungen sind eine Gefahr

Wie das US-Militär bekannt gab, wird gegen die US-Marines, welche in Afghanistan auf tote Taliban-Kämpfer urinierten und sich dabei filmten, kein Strafverfahren eingeleitet. Weiters soll es auch kein Verfahren gegen jene Soldaten geben, die 500 Exemplare des Korans zu verbrennen versuchten. Dabei missachtete das US-Militär die Forderungen der afghanischen Beamten, welche die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen wollten.

Österreich hat ein Problem mit der Ausländerkriminalität. Dies belegen Zahlen aus dem 1. Halbjahr 2012, die im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Harald Vilimsky vom Innenministerium bekanntgegeben wurden. Neben der ausgewiesenen Ausländerkriminalität sticht vor allem der Anteil der Asylwerber bei den ermittelten Tatverdächtigen ins Auge. Spitzenreiter sind dabei Asylwerber aus Afghanistan, Algerien, Georgien, Irak, Iran, Marokko, Libyen, Nigeria, Somalia und Russland.

Zwischen Jänner und November 1957 zerschlug die französische Armee die algerische Untergrundorganisation FLN (Front de Liberation Nationale – Nationale Befreiungsfront), die ihre Basis in Algier hatte, fast vollständig.

Der türkischen Regierung geht es im Syrien-Konflikt  längst nicht mehr nur um den Rücktritt Baschar-al-Assads, sondern um die Stabilität im eigenen Staat. Man befürchtet, dass kurdische Gruppen an Einfluss innerhalb der syrischen Rebellen gewinnen und bringt daher an der Grenze zu Syrien Truppen in Stellung.

Die US-amerikanische Regierung und Präsident Barack Obama finden immer deutlichere Worte zum Atomprogramm des Iran. Es gelte, Israel und seine Existenz zu schützen. Hinter den Kulissen erscheint die Sache in einem anderen Licht. Obamas Wahlkampfmanager bei der letzten Präsidentschaftswahl, David Plouffe, kassierte 100.000 Dollar, um in Afrika für die Mullahs zu werben.

Ausgebliebener Wandel?

In Syrien gerät der herrschende Assad-Clan immer mehr unter Druck. Ein Schicksal ähnlich jenem von Revolutionsführer Gaddafi in Libyen ist absehbar, wenn Baschar al-Assad sich diesem nicht durch Flucht entzieht. Syrien ist seit mehr als einem Jahr nicht nur militärisch, sondern auch diplomatisch heiß umkämpft. Zu einem Eingreifen internationaler Truppen ist es bisher nicht gekommen. Dennoch wird es Sieger und Verlierer geben, wenn Assad die Macht verliert – unabhängig davon, wer ihm nachfolgt.

Wenn Saudi-Arabien sich am weltweiten Kampf gegen den Terror beteiligen will, kann das als Richtungswechsel verstanden werden. Immerhin gelten die Saudis als Förderer zahlloser islamistischer Terrorgruppen in aller Welt.