Seiten mit dem Schlagwort: "Meinungsfreiheit"

Das FPÖ-Bildungsinstitut präsentierte gestern den wohl bekanntesten und profiliertesten Außenpolitik-Journalisten des deutschsprachigen Raums. Peter Scholl-Latour, zudem Autor von rund 30 Büchern, referierte im Hotel Hilton als Experte für den Nahen Osten und den Islam über das Thema "Vom arabischen Frühling zum arabischen Winter".

Mohammed-Verunglimpfungen sind eine Gefahr

Anlässlich einer internationalen Konferenz für Meinungsfreiheit & Menschenrechte der „International Civil Liberties Alliance“ am 9. Juli 2012 wurde eine sogenannte „Brüsseler Erklärung“ verabschiedet. Hauptziel dieser Brüssler Erklärung ist eine Abgrenzung vom Islamismus. Man will damit gegen die islamistischen Tendenzen vor allem in der arabischen Welt reagieren, die seit dem sogenannten „Arabischen Frühling“ eine Renaissance erfahren haben. Redefreiheit, Bürgerrechte, Menschenrechte und Demokratie sollen verteidigt werden.

Was ist ein Land in PC-Taumel und Gegen-Rechts-Hysterie imstande, einer 23-jährigen Frau und Spitzensportlerin anzutun? Die deutschen Medien haben eine entfesselte Jagd auf Nadja Drygalla eröffnet, eine Ruderin des Deutschland-Achters, der in London bei den Olympischen Spielen den siebenten Platz belegt hat. Weil ein linksextremes Internet-Portal schreibt, dass ihr Freund in der – in Drygallas Heimatbundesland Mecklenburg-Vorpommern im Landtag vertretenen – NPD aktiv sei, hat sie über Nacht das Olympische Dorf verlassen.

Rassismus, Verhöhnung und Verspottung werden dem Wiener Athletic Sportclub Koma, der in der Amateursportgemeinschaft (früher Reichsbund) spielt, vom Fußballverband vorgeworfen. Der Grund: Obmann Andreas Brazda schilderte auf der Klub-Homepage den Platzsturm von kurdischen Zuschauern bei einem Cup-Semifinalspiel, bei dem es zu einer regelrechten Treibjagd auf seine Spieler gekommen sein soll. Dabei verwendete er Ausdrücke wie „Aggression des Migrationsvereins“ oder „gewalttätige und prügelnde Kurden“, für die Brazda nun vor den Strafausschuss zitiert wurde.

Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) feierte mit einem Festakt im Palais Epstein sein 60-jähriges Bestehen. Bundesobmann Alexander Schierhuber präsentierte anlässlich der Feier, an der rund hundert frühere und aktuelle freiheitliche Hochschulpolitiker und Mitglieder teilnahmen, ein Positionspapier zu aktuellen Herausforderungen der Hochschulpolitik. Der RFS nimmt darin zur aktuellen Debatte über Studiengebühren im Spannungsfeld zum freien Hochschulzugang Stellung.

Studiengebühren nur bei freiem Huchschulzugang

Thilo Sarrazin fiel nah der Veröffentlichung seines Buches "Deutschland schafft sich ab" in Ungnade. Seine islamkritischen Thesen wurden als rassistisch abgetan und von Politik sowie Medien mit überwältigender Wucht abgelehnt. Doch viele Intellektuelle unterstützen Sarrazin. So auch der Literat Ralph Giordano. Er kommentierte die Debatte schlicht: Sarrazin hat recht. Zur Integration stellte das ehemalige Mitglied der verbotenen Kommunistischen Partei Deutschlands zehn Thesen auf.

Firasat Imran, ein pakistanischer politischer Flüchtling mit Wohnsitz in Spanien, hat erreicht, was auf den ersten Blick unmöglich erscheint: Sein Antrag, den Koran zu verbieten, wird in Spanien von der Verfassungskommission des spanischen Kongresses geprüft werden, wie ein entsprechendes Dokument belegt, das exklusiv von der spanischen Online-Zeitung minutodigital.com veröffentlicht wurde.

"Liquid Democracy" - so nennt die Piratenpartei ein "transparentes" Abstimmungsverfahren, bei dem jeder, der einen Internetzugang hat, über Sachfragen abstimmen kann. Die gefallene Entscheidung wollen die Piraten dann in das politische Geschehen einbringen. Obwohl "utopisch", könnte sie dereinst die Piraten und auch Parteien "überflüssig" machen, so sympathisch-naiv die zurückgetretene Parteichefin Marina Weisband. Sie rührt immer noch kräftig die Werbetrommel.

Die Deutsche Burschenschaft (DB) beglückwünscht heute Joachim Gauck zur Wahl zum Bundespräsidenten und wünscht ihm eine erfolgreiche Amtszeit. Die aktuell unter dem Vorsitz der Rostocker Burschenschaft Redaria-Allemannia stehende DB zeigt sich zuversichtlich, dass mit Gauck ein mutiger Streiter für ein freiheitliches und selbstbewusstes Deutschland gefunden wurde. „Die säuerlichen Angriffe aus der ganz linken Ecke auf ihn bestärken diesen Eindruck. Freiheit ist in der Bundesrepublik keine Selbstverständlichkeit, sondern wird - insbesondere die Meinungsfreiheit - durch den Konformitätsdruck der linken Political Correctness eingeschränkt“, heißt es in der Presserklärung. Es lähme und gefährde die Demokratie, wenn Meinungen nicht mehr offen geäußert werden können. Joachim Gauck habe in der DDR ein extrem repressives Klima erlebt und werde, so hofft die DB, dafür eintreten, dass in Deutschland wieder offener, ohne PC-Scheuklappen diskutiert werden könne.