Seiten mit dem Schlagwort: "Nicolas Sarkozy"

Rechtsparteien im Kampf gegen Terror gefragt

25. März 2012 - 13:52

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Parteien

Mitten in die Wahlbewegung in Frankreich krachten die Schüsse des inzwischen durch einen Scharfschützen zur Strecke gebrachten Terroristen Mohamed Merah. Unmittelbar danach begannen die Spekulationen, wem die Attentate politisch nützen bzw. schaden würden. Die verbesserten Umfragewerte von Präsident Sarkozy lassen auch für Österreich einen interessanten Interpretations-Spielraum zu.

Marine Le Pen darf für Präsidentschaft kandidieren

14. März 2012 - 8:21

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Frankreich

Marine Le PenNun ist es fix: Die Vorsitzende des oppositionellen Front National (FN), Marine Le Pen, darf zu den französischen Präsidentschaftswahlen am 22. April 2012 antreten. Notwendig waren dafür 500 Unterschriften. Um dieses Quorum erreichen zu können, genügen aber keineswegs Unterschriften „normaler“ Wahlberechtigter. Jeder Kandidat muss vielmehr diese 500 Unterschriften aus einer Gruppe von 47.000 Volksvertretern sammeln, die sich aus Bürgermeistern, Ratsmitglieder, Regionalräten und Abgeordnete der Nationalversammlung zusammensetzt. Und in dieser Gruppe haben die traditionellen Systemparteien aus Konservativen und Sozialisten klar die Nase vorne, damit hatten Nicolas Sarkozy und Francois Hollande keinerlei Schwierigkeiten bei der Unterschriftensammlung.

Sarkozy gesteht "unkontrollierte Einwanderung"

6. März 2012 - 11:53

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Frankreich

Da die französischen Präsidentschaftswahlen nahen, gibt sich der französische Präsident Sarkozy in letzter Zeit außerordentliche Mühe, sich durch Reden und Aussagen den Sympathisanten des Front National anzuhähern. Wie es auch in Österreich üblich ist, finden die Sorgen der Bevölkerung plötzlich ein offenes Ohr, offensichtliche Zusammenhänge werden plötzlich angesprochen. Dass Sarkozy dadurch früheren Aussagen von sich selbst widerspricht, spielt im Wahlkampf wie so oft keine Rolle.

Sarkozy mit Variante von „Arbeit macht frei“

26. Februar 2012 - 10:49

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Frankreich

Die Twitter-Kommunikatoren von Nicolas Sarkozy haben mit einer peinlichen Botschaft aufhorchen lassen. Bei einer Veranstaltung der Sarkozy-Partei UMP im Rahmen des Präsidentschafts-Wahlkampfs in Lille am vergangenen Donnerstag, die sich ganz auf das Thema "Der Wert der Arbeit" konzentrierte, erregte eine Formulierung bei den Internet-Nutzern besonderes Aufsehen.

Griechenland soll nun doch Sparkommissar bekommen

4. Februar 2012 - 9:07

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Finanzkrise

Eule Vor wenigen Tagen gingen die Wogen noch hoch, als die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel einen eigenen EU-Sparkommissar für das marode Griechenland gefordert hatte. Nicht einmal der französische Präsident Nicolas Sarkozy konnten sich für den Vorschlag aus Berlin begeistern, einen eigenen Sparmeister aus Brüssel nach Athen zu schicken, um den Griechen auf die Finger zu schauen und zu kontrollieren, ob die Reform- und Einsparungsvorschläge der Europäischen Union zur Rettung Griechenlands auch auf Punkt und Beistrich eingehalten werden. Ein solcher Sparkommissar würde allerdings eine weitgehende Einschränkung der Souveränität Griechenlands bedeuten und die derzeitige Regierung realpolitisch entmachten.

Marine Le Pen: Patriotische Parteien müssen neues Europa gründen

3. Februar 2012 - 0:48

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Europäische Union

Marine Le PenMarine Le Pen war der internationale Stargast des WKR-Balls am vergangenen Freitag. Frankreichs Medien sind aufgrund dessen ähnlich in Rage wie die österreichischen Gazetten. Der Front National hat bereits einige Organisationen geklagt, die besonders verleumderisch vorgegangen waren. Le Pen bekam jedoch nach ihrem Wien-Besuch auch dezidierte Unterstützung einer Organisation von jüdischen Franzosen, die sich auch für ihre Wahl zur nächsten französischen Präsidentin aussprechen. Im Zuge des Wien-Aufenthalts gab Marine Le Pen dem Wochenmagazin Zur Zeit  ein Interview, aus dem wir Auszüge veröffentlichen. Die aktuelle Ausgabe wird heute, Freitag, an die Kioske geliefert.

F: Genozidgesetz wurde im Verfassungsrat blockiert

2. Februar 2012 - 10:24

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Frankreich

BildDie französische Regierung ist mit ihrem Völkermordsgesetz gescheitert: Die Novelle, die unter anderem die Leugnung des türkischen Völkermordes an den Armeniern, aber auch die der Judenvernichtung im Zweiten Weltkrieg, unter Strafe stellte, wurde im Parlament blockiert. 77 Senatoren und 65 Abgeordnete quer durch alle Fraktionen hatten sich dafür ausgesprochen, das Gesetz vor den Verfassungsrat zu bringen. Dort wird die Verfassungsmäßigkeit geprüft: Innerhalb von acht Tagen muss sich der Verfassungsrat nun zum Gesetz äußern, das nach Ansicht der Kritiker sowie der Türkei die Meinungsfreiheit beschneidet.

Frankreich: Sarkozy führt Finanztransaktionssteuer ein

30. Januar 2012 - 9:36

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Finanzkrise
Bild: 
(CC BY-SA 2.0)" />
Nicolas Sarkozy nimmt die Finanzmärkte an die Leine.
Foto: World Economic Forum / flickr (CC BY-SA 2.0)

BildFrankreich hat die Führungsrolle im Kampf gegen die Spekulation übernommen. Präsident Nicolas Sarkozy hat angekündigt, im August eine Finanztransaktionssteuer einzuführen. Mit diesem und weiteren Schritten will er die Grande Nation aus der Krise führen. Notfalls im Alleingang und ohne Europa.

Marine Le Pen zu Besuch im Parlament und in der Hofburg

27. Januar 2012 - 18:14

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Parlament

Marine Le Pen und Martin GrafDie Präsidentin des Front National und Kandidatin für das Amt des französischen Staatspräsidenten, Marine Le Pen, weilt derzeit auf Einladung der Freiheitlichen in Wien und wird am Abend den Ball des Wiener Korporationsrings besuchen. Davor traf sie den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf im Parlament ab.

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