Seiten mit dem Schlagwort: "Rechtsextremismus"

Ukraine: EU unterstützt faschistische Milizen beim Putsch

23. Februar 2014 - 8:12

Bereiche 

Europa

„Europa verteidigen“ wollte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso noch im vergangenen Dezember – und gegen wen? Gegen diese „diese sehr negativen Kräfte“, gemeint sind "Rechtsextremisten", „Populisten“ und "anti-europäische Gruppierungen" in der EU. Diese Etiketten werden ihnen von der EU-Nomenklatur häufig bloß deshalb aufgeklebt, weil sie sich weigern, den ausufernden EU-Zentralismus widerspruchslos hinzunehmen.

„La Quenelle“ – Alles nur Knödel oder was?

21. Januar 2014 - 11:30

Bereiche 

Frankreich

Gibt man in der Internetsuchmaschine „Quenelle“ ein, dann erscheinen unter anderem Bilder von einem zumindest optisch sehr schmackhaften Gericht aus Knödeln. Weit mehr Einträge findet man aber zum Thema „Quenelle“-Gruß und einem Franzosen mit dem Namen Dieudonné (=„Der Gottgegebene“), der den Gruß bekannt gemacht hat.

FDP will „Kampf gegen Rechts“ weiter verstärken

4. Mai 2013 - 11:00

Bereiche 

Deutschland

Die als liberale Partei gegründete FDP widmet sich im deutschen Bundestagswahlkampf neuen Themen. Die am linken Rand der Partei angesiedelte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger möchte den „Kampf gegen Rechts“ weiter verstärken. „Beim Kampf gegen Rechtsextremismus müssen wir ein viel größeres Engagement zeigen“, sagte sie der Welt.

Ein Buch als Appell an die Bürger: Rettet die Demokratie!

25. März 2013 - 12:33

Bereiche 

Euro

Mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) entsteht in Deutschland derzeit eine neue Partei, die sich in einer der wichtigsten Zukunftsfragen gegen das politische Establishment stellt: in der Währungspolitik. Die von Wissenschaftern getragene Gruppe lehnt die bedingungslose Rettung des Euros ab und fordert einen Ausstieg Deutschlands aus dem Projekt. Der Zuspruch der Bürger ruft jetzt langsam das System auf den Plan.

Medien gegen Systemkritik

Verfassungsschutz ermittelt gegen Muslime wegen Wiederbetätigung

21. März 2013 - 13:52

Bereiche 

Islam

Eine verstärkte Gefahr durch Salafisten sieht das Landesamt für Verfassungsschutz in Graz. Während die „Neonaziszene“ in der Steiermark kleiner werde - 2012 kam es nur zu 50 Anzeigen nach dem Verbotsgesetz nach 70 bis 80 in den Jahren davor - bereite der Islamismus den Sicherheitskräften zunehmend Sorge. Verfassungsschutzschef Rupert Meixner sieht besonders im Salafismus als radikalisierter Spielart des Islamismus eine wachsende Gefahr, da er sich gegen Demokratie und Menschenwürde wende.

Steuerte der Verfassungsschutz die Zwickauer Zelle?

19. März 2013 - 0:00

Bereiche 

Deutschland

Seit Monaten beschäftigen die Untersuchungen zu den sogenannten "Döner-Morden" und der aufgeflogenen Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund " NSU, auch "Zwickauer Zelle" genannt, die deutsche Innenpolitik. Den drei Mitgliedern Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt werden neun Morde an türkischen Migranten sowie der Mord an einer Polizistin zur Last gelegt. Es war die größte Mordserie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Öffentlich-rechtliche Medienattacke auf die Identitären

12. März 2013 - 6:37

Bereiche 

Fernsehen

1400 Anhänger hat die jüngst in der Votivkirche bekannt gewordene „Identitäre Bewegung Österreich“ auf Facebook, mehr als doppelt so viele Personen interessieren sich für die Schwestergruppierung in Deutschland. Für die Medien offensichtlich bereits eine alarmierende Größenordnung. Im 3sat-Magazin „Kulturzeit“ widmete man den Identitären einen Beitrag mit dem alleinigen Ziel, sie ins rechtsextreme Eck zu drängen. Der Versuch schlug fehl.

Thüringen stellt Kampf gegen Linksextremismus und Islamismus ein

30. Oktober 2012 - 9:10

Bereiche 

Deutschland

Die Bekämpfung von Linksextremismus, Islamismus und anderen staatsfeindlichen Bestrebungen soll nicht mehr Teil des „Landesprogrammes für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz“ sein, wie Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) ankündigte. Man wolle sich ganz auf Rechtsextremismus konzentrieren. Gleichzeitig sollen die Mittel für das Programm auf 2,4 Millionen – bisher 1,5 Millionen – Euro aufgestockt werden.

„Nur für den Dienstgebrauch“: Ex-Chef des Thüringer Verfassungsschutzes packt aus

21. Oktober 2012 - 8:31

Bereiche 

Bücher

„Es war dunkel, außerdem war ich betrunken“. Diese freimütige Aussage über die Übergabe seiner Ernennungsurkunde hat den ehemaligen Chef des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz (1994-2000), Helmut Roewer, bundesweit bekannt gemacht. Der Top-Verfassungsschützer musste im Juli des Jahres vor dem U-Ausschuss des Thüringer Landtags aussagen, es ging um die Mordserie des so genannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) und seine unheimliche Nähe zum Verfassungsschutz.

Seiten