Seiten mit dem Schlagwort: "SPÖ"

Landeshauptmann Kaiser stoppt zugesagte Förderung

22. Mai 2013 - 0:00

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Kärnten

Das Quintett Karnitzen aus St. Stefan im Gailtal bekommt den Regierungswechsel in Kärnten brutal zu spüren. Eine vom Land Kärnten bereits mündlich zugesagte Förderung für das am 1. Juni stattfindende Jubiläumskonzert wird nicht ausgezahlt. Der neue Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) ließ die Subvention ohne Begründung einfach streichen.

Rechnungshof kritisiert ÖBB-Öffentlichkeitsarbeit

21. Mai 2013 - 2:00

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Staatsbetriebe

Stattliche 7,6 Millionen Euro betrugen die Kosten für das Personal der ÖBB-Öffentlichkeitsarbeit von 2007 bis 2011. Dazu kommt die stolze Summe von 31 Millionen für externe PR-Leistungen. Dies ist das Ergebnis eines Rechnungshofberichts, der im zuständigen Ausschuss des österreichischen Parlaments diskutiert worden ist.

FPÖ setzt sich für das Wiener Volkskundemuseum ein

19. Mai 2013 - 2:00

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Kultur

Als einzige Parlamentspartei setzt sich die FPÖ für den Erhalt des Wiener Volkskundemuseums ein. Während das Kulturministerium unter Claudia Schmied (SPÖ) das Völkerkundemuseum und seine Umwandlung zum „Weltmuseum“ mit nicht weniger als 27,5 Millionen Euro subventioniert, ist Schmied das Volkskundemuseum lediglich 400.000 Euro an Förderung wert.

FPÖ fordert Reform von Wohnbaugenossenschaften

17. Mai 2013 - 17:00

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Wohnbau

„Wohnen darf kein Luxus werden und Leben muss leistbar bleiben“, fordern FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky und FPÖ-Nationalratsabgeordneter Gerhard Deimek. Sie stellten ein Reformprogramm für die gemeinnützige Wohnungswirtschaft vor.

ÖH-Wahl: Verluste für Parteienlisten

17. Mai 2013 - 11:59

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Wahlen

Die ÖH-Wahlen brachten Verluste für die Listen der im Parlament vertretenen Parteien. Sowohl die AktionsGemeinschaft (ÖVP) als auch die GRAS (Grüne), der VSStÖ (SPÖ) und der RFS (FPÖ) mussten Federn lassen. Gewonnen hat eigentlich niemand so richtig.

Geförderter Verein zahlt hohe Miete an Wiener SPÖ-Imperium

16. Mai 2013 - 12:19

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Parteien

Ein aktueller Beitrag von FPÖ-TV beschäftigt sich mit den üppigen Subventionen der rot-grünen Stadt Wien, die in unzähligen Kanälen versickern. Der freiheitliche Bildungssprecher Dominik Nepp hat bereits in der Vergangenheit aufgezeigt, dass der Verein „Wiener Bildungsserver“ – er ist einer der Subventionsempfänger – rot eingefärbt ist. Im Vorstand sitzt als Präsidentin SPÖ-Gemeinderätin Barbara Novak, die auch noch als stellvertretende Bildungsausschuss-Vorsitzende im Wiener Gemeinderat „ihrem“ Verein das Geld genehmigt.

Maulkorb für Beamten wegen Wahrheit über Bettelmafia und Ankerkinder

14. Mai 2013 - 14:00

Norbert Ceipek ist Leiter der Jugendwohlfahrtsorganisation "Drehscheibe", welche unbegleiteten jugendlichen Asylwerbern Hilfe bietet und deren Lebensumstände daher sehr genau kennt. Nun äußerte er Kritik am System, indem er seine Beobachtungen über die osteuropäische Bettelmafia schilderte und eine restriktivere Asylpolitik vorschlug.

Verteidigungsministerium lieferte Grundwehrdiener einer Rattenplage aus

13. Mai 2013 - 15:00

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Bundesheer

Wortreich hatte der neue Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) in den letzten Wochen versprochen, dass es für die österreichischen Grundwehrdiener wesentliche Verbesserungen in ihrem Wehrdienst-Alltag geben werde. Keine Schikanen, fundierte Ausbildung und partnerschaftlicher Umgang mit Ausbildnern und Vorgesetzten standen auf der Ankündigungsagenda des roten Verteidigungsministers, der seinen glücklosen Vorgänger Norbert Darabos (2007 bis 2013) ablösen musste. Zu den alltäglichen Problemen der heimischen Grundwehrdiener scheint Klug jedoch noch nicht vorgedrungen zu sein.

Zur Zeit: Die Koalition der Verlierer

12. Mai 2013 - 9:28

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Wahlen

Die erste Hälfte des „Superwahljahres 2013“ ist geschlagen – wollte man seitens des System die FPÖ zum Verlierer punzieren, sind in Wahrheit SPÖ und ÖVP jene, die am meisten verloren haben. Nicht zuletzt die deutlichen freiheitlichen Zugewinne in Salzburg machen das deutlich. Das Wochenmagazin Zur Zeit widmet sich in der aktuellen Ausgabe der „Koalition der Verlierer“, die sich nun der Nationalratswahl stellen muss, und ihrer „Lust am Untergang“.

Rot-schwarzes Liebeswerben um Grün-Kommunistin Rössler

11. Mai 2013 - 23:26

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Parteien

Erst gestern ließ die Spitzenkandidatin der Salzburger Grünen mit einem Vorschlag aufhorchen, der auf die überwiegende Mehrheit der Österreicher abschreckend wirkte. Astrid Rössler forderte einen „Gagen-Strip“ für alle, mehr noch: Einkommen und Vermögen jedes Bürgers. Nach Kritik schwächte sie ab. Das sei keine Forderung gewesen, sondern nur eine „Vision“.

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