Seiten mit dem Schlagwort: "SPÖ"

Bei Conchita Wurst ist musikalisch „Flasche leer“

12. August 2014 - 18:00

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Kultur

Gerade erst haben die SPÖ-Genossen Bürgermeister Michael Häupl und ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz die „Entscheidung“, Wien als Veranstaltungsort für den Song Contest 2015 festzulegen, rauf und runter abgefeiert. Damit sollte alles in bester Ordnung sein, doch die Kronen Zeitung und andere Medien sehen die diesjährige Siegerin Conchita Wurst musikalisch im Sinkflug. Der Wurst-Hype scheint laut Medien schon wieder im Abebben zu sein.

Medienminister Ostermayer drückt sich vor Life-Ball-Causa

12. August 2014 - 9:11

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Parlament

Wenn es darum geht, für die Sozialdemokratie unangenehme Fragen in der Öffentlichkeit zu umschiffen, dann erweisen sich Bundeskanzler Werner Faymann und Co. als Meister in Sachen Schweigespirale. Den Urkundenbeweis hat aktuell wieder einmal Medienminister Josef Ostermayer (SPÖ) bei der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von FPÖ-NAbg. Dagmar Belakowitsch-Jenewein zu den Life Ball-Plakaten an den Tag gelegt.

Proporz-Aufsichtsrat winkt SPÖ-Verhaltenskodex durch

11. August 2014 - 9:11

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Staatsbetriebe

Das medial angekündigte Großreinemachen in der Salzburg AG wegen der SPÖ-Postenschacheraffäre hat nicht stattgefunden. Es gab lediglich „gelbe Karten“ für das SPÖ-nahe Spitzenmanagement rund um Vorstand August Hirschbichler. Auch auf einen Brief an den ehemaligen Landesfinanzreferenten David Brenner (SPÖ), der als Drahtzieher des „Verhaltenskodex“ für die Beförderung roter Parteigenossen in der Salzburg AG ausgemacht wurde, konnte man sich noch einigen. Darüber hinaus herrscht ein Schweigekartell zur leidigen Angelegenheit rund um die Parteibuchaffäre in diesem landeseigenen Unternehmen.

Gesundheitsminister sieht Turmfalken nicht als Mitgeschöpfe

10. August 2014 - 10:04

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Parlament

Oft ist es relativ leicht, ein Mitglied der rot-schwarzen Bundesregierung seiner eigenen Inkompetenz zu überführen. Jüngst geschah dies durch eine parlamentarische Anfrage des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Josef Riemer an Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ). Riemer wollte als Tierschutzsprecher von Stöger wissen, welche Maßnahmen das auch für Tierschutzangelegenheiten zuständige Gesundheitsministerium für die Erhaltung und den Schutz der Turmfalken in Wien setzt.

Flüchtlingslager: Versagen der SPÖ-ÖVP-Koalition trifft kleinen Ort in Oberösterreich

9. August 2014 - 21:34

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Oberösterreich

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) wohnen in einer ruhigen, von Flüchtlingen oder anderen Ausländern weitgehend freien Gegend. Was ihnen - und vermutlich auch ihren Frauen - gar nicht passen würde, nämlich ein Übermaß an Asylsuchenden in der Nachbarschaft, muten sie der Bevölkerung zu. Wer dagegen aufbegehrt, wird dann noch als "fremdenfeindlich" beschimpft. Die Menschen des kleinen Ortes St.

Schweres Vergehen der Staatsanwaltschaft in der Causa "Seibersdorf"

8. August 2014 - 22:44

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Justiz

In der Causa "Seibersdorf" forderte die SPÖ den damaligen Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) voreilig - und durch die rote Parteibrille blickend - zum Rücktritt auf. Laura Rudas, zu diesem Zeitpunkt SPÖ-Bundesgeschäftsführerin, ließ sich in der Tageszeitung Österreich am 2. Februar 2009 sogar zu dem Satz hinreißen: "Grafs Angriffe gegen die Justiz sind eines Präsidenten unwürdig". Schon damals war absehbar, dass die SPÖ in ihrer Beurteilung völlig falsch lag und dass Graf, der von einem "Justiz-Skandal" sprach, recht hatte.

Bund hatte 229 Schlichtungsverfahren wegen Behindertendiskriminierung

7. August 2014 - 12:15

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Soziales

Eigentlich sollte die Republik Österreich der Hüter der Rechte der Behinderten in Verwaltung und Gesellschaft sein. Dass es damit aber nicht immer zum Besten steht, hat nun eine Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm an Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) ans Tageslicht gebracht. So gab es gegen den Bund, d.h. Bundesministerien und nachgeordnete Dienststellen bzw.

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