Seiten mit dem Schlagwort: "SPÖ"

Umwelt-Initiative für Wiener Turmfalken

18. Juni 2014 - 8:08

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Umwelt

Eine Umwelt-Initiative der besonderen Art hat der FPÖ-Abgeordnete Josef Riemer im österreichischen Parlament gestartet. Riemer, unter anderem Mitglied des Gesundheitsausschusses, möchte von Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) wissen, wie es um die Förderung der Ansiedlung bzw. des Bestandes von Turmfalken in Wien und den anderen Bundesländern steht.

Trotz Heeres-Pleite: Klug denkt an Kindergärten

15. Juni 2014 - 9:08

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Bundesheer

Die Tageszeitung Österreich berichtete in ihrer Printausgabe vom 13. Juni 2014 auf der Titelseite und im Innenteil doppelseitig über ein Geheimdossier, das besagt, dass das Bundesheer pleite wäre. Es gäbe weder Geld für Munitionsbeschaffung, Autoreifen oder neue Fahrzeuge. Die Einsatzfähigkeit der Eurofighter sei nicht gegeben, Pinzgauer müssten verkauft werden und die Hubschrauber wären veraltet. Und dennoch müssen heuer noch 45 Millionen eingespart werden.

FPÖ-Schießevent in die Steiermark verlegt

14. Juni 2014 - 9:42

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Veranstaltungen

Riesengroß war der Medienwirbel Mitte Mai letzten Jahres gegen die Floridsdorfer Freiheitlichen, die zu einem Sportschießen eingeladen hatten. Konkret ging es um eine Schießveranstaltung im Heeressportverein (HSV) Stammersdorf. Der Floridsdorfer FPÖ-Bezirksparteiobmann LAbg. Wolfgang Irschik erinnert sich: „Die Veranstaltung, die am 31. Mai hätte stattfinden sollen, wurde auf Weisung des roten Ministers Gerald Klug untersagt.

Innsbrucker Gemeinderat beschloss Verbot gegen Alkoholmissbrauch

14. Juni 2014 - 9:24

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Tirol

Innerhalb der gelb-rot-grünen Regierungskoalition der Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck gibt es Streit in Sachen Verbot des öffentlichen Alkoholmissbrauchs. In zunehmendem Maße hatten sich in den vergangenen Jahren Alkohol-Junkies in der Innsbrucker Innenstadt an öffentlichen Plätzen aufgehalten und Passanten sowie Touristen angepöbelt bzw. angebettelt.

Luxuspension für roten AK-Direktor Werner Muhm gesichert

12. Juni 2014 - 18:16

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Politik

Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben – unter anderen mit den Grünen als Steigbügelhalter –  ihr Luxuspensionsmodell durchgeboxt. Ein Modell, das umstritten ist: Anstatt einen tatsächlichen Privilegienabbau durchzusetzen, würden Pensionsprivilegien einzementiert, so etwa die Kritik der Freiheitlichen.

Privilegienritter in Politik, Verwaltung und staatsnahen Betrieben würden, erklärt FPÖ-Sozialsprecher Herbert Kickl, weiterhin eine Luxuspension von 9.060 Euro kassieren können – zusätzlich zu einer eventuellen ASVG- oder GSVG-Höchstpension.

Regierung beschließt Millionärsförderung in der Landwirtschaft

11. Juni 2014 - 17:57

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Landwirtschaft

Diese Woche wird im Parlament die Novelle des Marktordnungsgesetzes für die Landwirtschaft beschlossen. Mit diesem Gesetz verlängert, so die Kritik der FPÖ, die österreichische Bundesregierung die seit 2007 bestehenden Ungerechtigkeiten im Agrarbereich. „Dies ist nichts anderes als ein Fördergesetz für Millionäre", erklärt FPÖ-Landwirtschaftssprecher NAbg. Harald Jannach.

Der nächste Spital-Skandal – aber erst nach der Wien-Wahl

11. Juni 2014 - 16:00

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Wien

Der nächste Spital-Skandal in Wien bahnt sich an. Denn die Schwierigkeiten bei dem Milliardenprojekt „Krankenhaus Nord“ in der Floridsdorfer Brünner Straße reißen offenbar nicht ab. Verzögerungen und Kostenexplosionen stehen genauso im Raum wie eine Prozessflut. Jedenfalls wurden die Daten des Projektservers auf Antrag von zehn namhaften Baufirmen per Gerichtsbeschluss gesichert, um sich auf eine Klage vorzubereiten.

10.000 illegal beschäftigte Ausländer aufgegriffen

9. Juni 2014 - 16:45

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Soziales

Die illegale Beschäftigung von Ausländern steigt in Österreich ungebrochen. Dies brachte eine Anfragebeantwortung von Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) ans Tageslicht. Allein im Jahr 2013 wurden bei der Kontrolle von rund 36.000 Betrieben insgesamt 9.798 illegal beschäftigte Ausländer unmittelbar aufgegriffen. Damit beschäftigen ein Viertel der kontrollierten Betriebe zumindest durchschnittlich einen illegalen Arbeiter, der keinen österreichischen Pass besitzt.

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