Wehrpflicht sichert Österreichs Neutralität
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Wehrpflicht, Wahlen, Michael Häupl, SPÖ, Erwin Pröll, ÖVP, Volksbefragung, Johanna Mikl-Leitner, Zivildienst, Soldaten, Werte, Heimat, Vaterland, Sebastian Kurz, Bundesheer, Michael Spindelegger, Katastrophenschutz, Systemerhalter, Norbert Darabos, Petition, Miliz, Neutralität, NATO, Berufsheer, Souveränität
Foto: R. Michael Schuster
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Martin GrafDie Stärke der aktuellen Diskussion über die Zukunft des Bundesheeres lässt ermessen, dass wieder Wahlen im Anflug sind. Im Oktober 2010 war die Forderung nach Abschaffung der Wehrpflicht kurz vor den Wiener Landtagswahlen noch ein letzter verzweifelter Versuch von Bürgermeister Häupl, die drohenden Verluste zu begrenzen. Wenn Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll jetzt – rund ein halbes Jahr vor dem regulären Termin der Landtagswahlen in seinem Bundesland – dieses Thema wieder aufs Tapet bringt, steckt dahinter wohl mehr Planung und Weitsicht, aber ein ebenso perfides Kalkül. Wenn im Jänner 2013, wie jetzt angekündigt, das Volk über die Wehrpflicht befragt wird, so kann Pröll dieses Thema für seinen Wahlkampf nützen.
Kommentar von Martin Graf
Die Argumente für die Beibehaltung der Wehrpflicht werden, wie Innenministerin Mikl-Leitner als Prölls Statthalterin in der Bundesregierung bereits angekündigt hat, der drohende Personalengpass im Rettungswesen durch den Wegfall der Zivildiener und wohl auch der Katastrophenschutz sein, der in hohem Maße von Grundwehrdiener abhängig ist. Mit den Vorzügen der Wehrpflicht für jene jungen Männer, die zu Soldaten ausgebildet werden, wagt die ÖVP nicht zu argumentieren, handelt es sich dabei doch um Werte, die sie selbst als Partei längst nicht mehr vertritt und auf dem Altar der gesellschaftspolitischen Beliebigkeit geopfert hat. Dass Jung-Staatssekretär Sebastian Kurz in die USA reisen musste, um von den Amerikanern Heimatstolz und Vaterlandsliebe zu lernen, spricht für sich.
Wir müssen uns also darauf einstellen, dass die ÖVP den Wehrdienst mit dem Zivildienst retten will. Umso mehr liegt es an den Freiheitlichen, in dieser Debatte auch die Interessen des Österreichischen Bundesheeres zu vertreten, das am Ende auch dann als Verlierer aussteigen könnte, wenn das Volk sich für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausspricht. Erinnern wir uns an den ÖVP-Vorschlag aus der ersten Runde der Debatte, als Michael Spindelegger – damals noch nicht einmal Obmann – andachte, neben dem Wehr- und Zivildienst mit einer Katastrophenschutzausbildung einen „dritten Weg“ einzuführen. Das Ergebnis wäre wohl, dass für das Heer nur noch die Systemerhalter übrig blieben, die nach einer kurzen Grundausbildung die Schreiber-, Kraftfahrer und Kochstellen ausfüllen. Dies läuft genauso auf eine Zerstörung des Heeres hinaus wie der Plan der SPÖ und ihres Verteidigungsministers Darabos.
Ein Bekenntnis zur allgemeinen Wehrpflicht muss mit dem Bekenntnis zu einem unabhängigen Bundesheer, zur Neutralität Österreichs, zur umfassenden Landesverteidigung und einer strukturierten Miliz einhergehen, wie dies die von mir unterstützte Petition "Pro Wehrpflicht" (www.pro-wehrpflicht.at) fordert, mit deren Unterstützung zahlreiche Bürger bereits beim ersten Aufkeimen einer Debatte im Juli 2010 klar Stellung bezogen haben und die heute aktueller ist, denn je. Zivildiener und Katastrophenschützer lassen sich notfalls ersetzen, doch die Souveränität unserer Republik Österreich droht unwiederbringlich verloren zu gehen, wenn die Wehrpflicht einmal fallen sollte. Für einen kleinen Staat wie Österreich bedingt ein notgedrungen ebenfalls kleines Berufsheer eine verstärkte Einbindung in internationale Militärbundnisse, konkret also wohl auf mittlere Sicht auch einen NATO-Beitritt. Der Text zur Volksbefragung wird das unerwähnt lassen, umso lauter müssen wir Freiheitliche auf die Neutralität pochen.










Kommentare
Wer trägt denn Schuld an dem Desaster in der Wehrpflicht?
Eben. Die Dreißigjahreösterreichvernichter. Und die wollen jetzt ein Konzept haben, dass auf einmal funktionieren soll? Dass können sie nicht einmal im Kindergarten an den Mann/Frau (Kinder)bringen. Die können nicht einmal Kasernen sanieren und wollen geldlos ein Berufsheer aufstellen. Die haben ein bisschen zu viel Drogen konsumiert. Der Alkohol in früheren Jahre dürfte nicht ganz so drastische Folgen gehabt haben wie heute die Superunterweisungshirnabschaltdrogen.
Wie können die Leute so unfähige Trotteln in die Regierung wählen. Machtgeile Selbstbediener und unfähige Sklaventreiber für ihre Politflüsterer.
Nehmt die Scheuklappen ab und setzt euch Sonnenbrillen auf, damit die euch nicht so einfach blenden können. Ansonsten könnt ihr in euren Särgen bleiben und warten bis der Deckel zufällt.
Ist Darabos strafbar gemäß 18. Abschnitt §263 u.§264 StGB?
18. Abschnitt im besonderen Teil des StGBs
Link zur geltenden Fassung des österreichischen Strafgesetzbuchs
WAS MACHT EIGENTLICH DIE SÖLDNERTRUPPE DANN DEN GANZEN TAG??
Darabos behauptet ja, dass wir in Sicherheit leben, da unsere Nachbarstaaten uns "sicher" nicht angreifen. Der Ostblock ist weit abgerückt.
Bei der Wehrpflicht wird dem Österreicher ein Nationalbewußtsein auferlegt. Es sollte der Wille aller sein, Österreich verteidigen zu wollen. Österreicher höheren Alters stehen genau so bereit wie junge Rekruten, sollte der Ernstfall wirklich einmal eintreten. Wohin sich entgegen ein Berufsheer wendet, bleibt fraglich. Hier auch hier schon gut erwähnt die Frage, wer das Berufsheer kontrolliert und wohin das führen kann. Da denke ich nicht nur an einen Militärputsch. Da denke ich nicht nur an bedingungsloses gehorsames Vorgehen gegen die eigene Bevölkerung. Da denke ich nicht nur an den Abbau unserer hervorragend agierenden Exekutive.
Und liebe Journalisten, auch gegen euch werden sie rigeros vorgehen. Da sind die paar "Kröten", die ihr momentan "einsackeln" könnt, das sicher nicht wert.
Wollt ihr euch mit dem Teufel verbünden, der euch dann in
Wehrpflicht ja oder nein - Teil 2
WIE GROSS MUSS EIN BERUFSHEER SEIN?
Wie viel Mann muss der Steuerzahler also ständig mit entsprechendem Gehalt für den Fall des Falles bezahlen? Bisher stand im Katastrophenfall oder bei Assistenzeinsätzen an der Grenze eine große Anzahl an relativ billigen Einsatzkräften – Grundwehrdiener mit einem besseren Taschengeld als Monatssold – zur Verfügung. Wie groß muss das effizientere Berufssoldatenheer im Vergleich dazu sein und was kommt uns unterm Strich dann teurer?
WER KONTROLLIERT DAS BERUFSHEER?
Es müssen ganz sicher unabhängige Institutionen geschaffen werden, die so weit Einblick, Kontrolle und Handlungskompetenz haben, dass wir unsere Staatsgewalt nicht an eine Truppe von radikalen Counterstrike-Heroes und Möchtegern-Rambos abgeben.
Und weiter ...
Wehrpflicht ja oder nein?
Am 20. Jänner dieses Jahres wird das Volk befragt – wieder einmal ohne INFORMIERT zu werden, sondern lediglich aufgefordert, ein parteipolitisches Statement abzugeben: Wer rot ist, stimmt für das eine, wer schwarz ist, für das andere … typisch Österreich: Das Stimmvieh wird zur Urne gebeten, uninformiert, dafür mit im Parteibuch festgeschriebener „Geistes“haltung.
Wer frei von parteipolitischen Scheuklappen nachdenkt, wird unter anderem auf folgende Fragen stoßen:
WAS KOSTET EIN BERUFSHEER?
Die Organisation und die Ausrüstung – was muss für den effizient ausgerüsteten und ausgebildeten Profi, wie er beworben wird, ausgegeben werden. Wer wird aller laut zu schreien beginnen, sobald der Staat Österreich irgendwo eine neue Waffe kauft? Darüber hinaus stellt sich auch die Frage, was jemand verdienen soll, der im Ernstfall den Kopf für uns alle hinhält?
Und weiter ...
Österreich ist seit 1995 nicht mehr neutral!
So steht es im Staatsvertrag sinngemäß:
Solange Österreich kein Bündnis mit anderen Staaten eingeht ist Österreich neutral.
Der EU- Beitritt hat Österreich die Neutralität gekostet,
soviel zur Meinungsbildung mittels Unzensiert :-(
Nichts Eigenes mehr!
Kein eigenes Heer, keine eigene Währung,kein eigenes Volk, keine eigene Regierung, nur EU-Befehlsempfänger. BRAVO! Schön schaun ma aus, wir Armutschkerl von Brüssels Gnaden!!! Anstatt wegen dem Heer zu jammern, soll die FPÖ den EU-Austritt betreiben. Aber dazu sind ja alle zu feig.
Gute Nachricht für alle 16-jährigen
Gute Neuigkeiten für die 16jährigen
Wir habe eine gute Nachricht für Euch:
Wer bei der Volksbefragung das 16. Lebensjahr erreicht hat und für ein Berufsheer stimmt, bekommt keinen Einberufungsbefehl mehr.
Denn ab 2014 werden keine Befehle ausgegeben.
Bitte weitersagen.
Bitte kreuzt für ein Berufsheer an, Ihr werdet es nicht bereuen.
Wie macht ihr das? Bekommt er einen Gutschein?
Bekommt er einen Gutschein für eine Freistellung.
Falsche Hunde seid ihr. Lügenversprechen wie immer vor den Wahlen.
Mit dem Versprechen müßt ihr die Wahl kontrollieren. Wie sonst wißt ihr, wer für das Berufsheer gestimmt hat und den Gutschein bekommt. Was er aber so und so nicht bekommt. Da ist halt die Tinte ausgegangen oder der Drucker funktioniert nicht. Sogar solche blöde Sprüche werdet ihr hören. Und Hören und Sehen wird euch vergehen.
Berufsheer. Ihr werdet es nicht bereuen. Mit einem Genickschuß werdet ihr belohnt. In der Militärdiktatur werdet ihr aufwachen. Im Zwinger gebeugt.
Zum Glück ist unsere Jugend nicht so blöd wie die Politiker es gerne annehmen.
Kriegs Gott, alle miteinaunder.
dann sollte man aber was dazusagen
nämlich, dass dann zwar niemand mehr grundwehrdienst leistet, aber die, die sich melden, wie bei der deutschen bundeswehr kriegseinsätze absolvieren - das wollen die, die den kurs der spö geändert haben (gegen den willen von darabos und der parteibasis, die erst langsam begreift, was gespielt wird). afghanistan bedeutet für deutschland, dass der krieg nach hause kommt - tote, verwundete, traumatisierte soldaten, und oft auch die schuld am tod unschuldiger. so nahe kann das heer gar nicht sein mit wehrdienst, wo mal jemand drüber motschkert, wie wenn viele familien davon betroffen sind, dass angehörige im krieg sind.
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