SPÖ fürchtet Wehrpflicht-Abstimmung in eigener Partei

Es war Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll, der die Diskussion über eine Volksbefragung zur Wehrpflicht neu angestoßen hatte – fast zwei Jahre nachdem sein „alter Freund“ Michael Häupl versucht hatte, mit der Schnapsidee der Abschaffung noch schnell seinen Wiener Wahlkampf zu beeinflussen. Im Jänner 2013 soll das Volk nun tatsächlich entscheiden, und die Sozialdemokraten sehen ihre Felle immer mehr davonschwimmen.

Nicht einmal zum Thema des kommenden Parteitags im Oktober will man die Wehrpflicht machen. Es werde keinen Antrag geben, der auf eine Änderung der offiziellen Parteilinie abzielt, bestätigte heute in der ORF-Pressestunde der Klubobmann der SPÖ im Nationalrat, Josef Cap. Kein Wunder, ist doch sowohl der Wehrsprecher der SPÖ im Parlament ein klarer Wehrpflicht-Befürworter und sprechen sich auch die Jungsozialisten klar gegen eine Berufsarmee aus. Historisch bewanderte Sozialdemokraten denken auch an den Blutzoll im Februar 1934, als eine Berufsarmee auf die eigenen Leute schoss.

Haltung der meisten Roten „in Stein gemeißelt“

Cap bestätigte das Bild, wonach die SPÖ-Spitze mit ihrer Haltung gegen die allgemeine Wehrpflicht in der eigenen Partei isoliert dasteht. Es habe zwar ein „Diskussionsprozess“ stattgefunden. Dabei ließ sich die Basis der Sozialdemokratie aber offenbar als weniger formbar als Verteidigungsminister Darabos, der kurz nach der Häupl-Ansage zum glühenden Berufsheer-Befürworter wurde, obwohl er wenige Wochen vorher noch die Wehrpflicht als „in Stein gemeißelt“ bezeichnet hatte.