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Mohammed Video: Schutz der Weltreligionen mit zweierlei Maß?
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Mohammed, Video, Weltreligionen, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Legal Tribune, Vorführungsverbot, Grundgesetz, Deutschland, Strafgesetzbuch, Monty PythonBild:
Proteste wegen Mohammed-Video führen zu Verbotsdiskussionen.
Foto: Mohamed CJ / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0)
Foto: Mohamed CJ / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0)
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GrundrechteDie auf rechtliche Fragen spezialisierte Legal Tribune hat in der Diskussion über ein Vorführungsverbot für das islamkritische Mohammed Video „The Innocence of Muslims“ neue Aspekte in der Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Religionsschutz aufgeworfen. Ausgangspunkt ist die Frage, ob Deutschland als Rechtsstaat die Vorführung des Mohammed-Videos untersagen könne. Bei ähnlichen Filmen, die sich gegen die christlichen Religionen gerichtet hatten, stand die Meinungsfreiheit immer im Vordergrund. Beim Islam werden vor allem wegen der öffentlichen Tumulte weltweit auch Argumente für ein öffentliches Aufführungsverbot gebracht.
Rechtsstaat tut sich schwer mit Meinungsfreiheit und Religionsschutz
Der deutsche Rechtsstaat tut sich offensichtlich schwer mit dem Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und Religionsschutz. Wegen Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit könnte man grundsätzlich gegen eine öffentliche Aufführung vorgehen, ein solches Aufführungsverbot etwa gegen das Mohammed-Video würde aber wiederum gegen eine ganze Reihe von Grundrechten verstoßen. Meinungs-, Film-, Kunst- und Versammlungsfreiheit wären gefährdet. Demgegenüber muss der Staat aber öffentliche Versammlungen verbieten bzw. auflösen, wenn konkrete Straftaten drohen. Ebenfalls könnte die Vorführung des Mohammed-Videos strafrechtlich als Beschimpfung von Bekenntnissen bzw. Religionsgesellschaften gewertet werden - aber wiederum ist hier die Meinungsfreiheit dem Religionsschutz gegenüberzustellen. Der Europäische Gerichtshof sieht die Meinungsfreiheit auch im Falle heftiger Geschmacklosigkeiten geschützt.
Leben des Brian erlaubt, Mohammed-Video verboten?
Der wohl auch als blasphemisch zu klassifizierende Monty-Python-Klassiker „Das Leben des Brian“ hatte keinerlei verwaltungs- und strafrechtliche Probleme aufgeworfen, während beim Mohammed-Video von vornherein nach dem Verbot gerufen wurde. Doch die „öffentlichen Verbote“ etwa gegen Kinoaufführungen des Videos greifen ohnehin zu kurz. Längst hat das Mohammed-Video den Weg über das Internet in die Wohnungen und Büros der deutschen Bürger gefunden. Und Google weigert sich, das Video auf YouTube zu sperren. Somit ist es weltweit, und daher auch in Deutschland weiterhin möglich, das Video zu sehen.
Kurztitel:
Religionsschutz mit zweierlei Maß
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Kommentare
Es geht meist um etwas ganz anderes
Natuerlich ist es bedauerlich, wenn ein 18-20 Jaehriger AIDS im Endstadium hat, natuerlich sind Opfer von Strahlenschaeden in diesem Alter sehr zu bedauern. Sind wir deswegen Helden, weil unsereins in guten Zeiten mit 25 Jahren "noch bei bester Gesundheit ist" (Zitat: "Gratulation" des Dr. Goebbels zum 25 Geburtstages des Hitler-Jugend-Vorsitzers)? - Deswegen! sicher nicht. Auch nicht, weil wir nie schwul in den A.. gedemuetigt worden sind, wie unsere fremdrassigen "Landsleute" als verhungerte Asylbewerber und Asylanten (frueher waren es die Juden und Sinti etc. im KZ). (Auch der Weltkriegsveteran und -Verwundete Hitler hielt sich nicht fuer einen Helden, w e i l er im 2. Weltkrieg teilweise im Bunker ueberleben musste und andere Sorgen tragen musste).
Doch pervers finden wir diese "Moslems", die sich deshalb als Helden sehen wollen (nach juedischem oder homosexuellem oder unbekanntem Deserteurs -Vorbild), weil sie geduemitigt werden. (Stolz auf AIDS???)
Nicht verstanden? -" Armer" Achmet von "boesem" Eurogrenzer
Korrektur von "Fluechtigkeits- und Tippfehlern wirklich noetig? (Ich will "unzensuriert" sicher nicht unterstellen, den Text nach BRD-Gerichts-Manier absichtlich nicht verstanden zu haben. Andererseits will ich euch nicht mit selbstverstaendlichen pedantischen Korrekturen nerven.)
Trotzdem, ich korrigiere:
"w e i l [ ] er" soll heissen = (aus ebendiesem Grunde, auf Schirm sieht das wie Weiler aus)
gedemuetigt (geduemitigt gibt es nicht)
Sorrie, ich bin kein Legasteniker auch kein "Moslem"(aber eben als Mann keine Tipse). Stoiber wurde einmal zur Sau gemacht, weil er sagte, wir muessten den Tuerken etwas "lernen". Finanz-Wi..er Hilmar Schacht (er naeherte sich dem Finanzjuden schon in seiner Mentalitaet an) soll sich immer ueber Hitlers Manuskripte aufgeregt haben - was fuer ein geistig armer aroganter Tunichtgut. - Die uebliche Kanaken- und BRD-Argumente)
Erziehungsmethoden
Je tiefer sich einer bückt, desto mehr wird auf ihm herumgetrampelt. Ich kenne Eltern, die nicht fähig sind, sich gegen ihre Kinder durchzusetzen. So kommen mir die europäischen Politiker vor. Und noch was:ständig sieht man im FS diese Surensöhne herumschreien und ihre schwarze Fahne schwingen. Ich will wieder nordische Länderberichte ohne Bärte sehen. Ich bin 80 Jahre alt. Den Großteil meines Lebens habe ich ohne diesen Shit-Islam verbracht. Wählt endlich Leute, die Mumm in den Knochen haben und uns von diesem Gesindel befreien. Aber solange die Roten 30% "machen", wird den Österreichern dieser Saustall wohl gefallen!
Tschihad fahnen in Wien
Schon ein altes Sprichwort lautet:"Selig sind die Beklopften,denn sie brauchen keinen Hammer",wer demonstriert,schreit und randaliert?,schaut euch die Photos genauer an,lauter arbeitsfähige junge Leute,da fragt man sich schon was solche "Gäste" in Österreich noch so alles treiben und wieso sie sich bei uns eigentlich noch aufhalten,wer hat sie eingeladen?
Der Dalai Lama schreibt am 10 September auf facebook:
http://www.facebook.com/DalaiLama/posts/10151052842097616
Zitat:
... religion is no longer adequate ...
Ich sage schon seit langem, daß sich die Religionen auf diesem Planeten in einer Sackgasse befinden und samt und sonders abgeschafft gehören!
Je radikaler sich ihre Mitglieder aufführen, desto eher müssen sie in die Schranken gewiesen werden.
Je gewalttätiger sie auftreten, mit umso größerer Härte muß ihnen begegnet werden.
Auf einer Welt, die wie die unsere schon so übervölkert ist, gibt es einfach keinen Platz für Menschen, die nur noch aus blindem Hass und blinder Wut zu bestehen scheinen.
Der Islam ist zu einem weltweiten Radikalismus-Problem geworden, dem die "vernünftigen Kräfte" entschieden Einhalt gebieten müssen, bevor die in ihrem Wahn die gesamte Welt entweder unterjochen oder zerstören.
Im islamischen Pakistan gibt es Atombomben, die auf Europa und Amerika geworfen, die Kontinente für Jahrzehntausende unbewohnbar machen.
dfW
Ja, es
ist nur noch zum Fürchten! Aber dieses Spiel ist so groß und mächtig, das da gespielt wird, und die Teilnehmer so völlig verrückt (nämlich wirklich ver-rückt aus der Welt), dem kann man nicht viel entgegensetzen. Noch dazu, wo ja die "vernünftigen Kräfte" das ja auch unterstützen. Man weiß eigentlich gar nimmer, was man tun soll.
Zu Wölfchen
Wölfchen, Wölfchen "man" weiß vielleicht gar nimmer, was "man" tun soll;die jedoch,die Feigheit überwinden,denken-vorausschauend denken-und rational handeln,-so sie könnten- wüßten was zu tun wäre!
Meinen Sie die in unsere Rechtskultur frech eingreifenden Forderungen dieser jetzt schreienden Moslems und deren alles und immerverstehenden "tollleranten" mitkeifenden Gutmenschen würden mit ihren Forderungen aufhören,wenn dieser Film nicht gezeigt würde?
Frage:Was war z.B.in dieser merkwürdigen BRD eher als verbindliches Gesetz:
das Grundgesetz oder der Islam mit seinem Koran?Was sollte auch heute noch unsere Rechtsnorm bestimmen: GG oder Koran?
Der zelebrierte Machtanspruch des Islams in unseren Ländern/Kulturen wird weiter an Fahrt gewinnen,je mehr ihm "des lieben Friedens wegen" nachgegeben wird.In etwa vergleichbar mit bockenden,fordernden Kindern oder jungen Hunden,die ausloten in wie weit sie Herrchen dressiert haben.
Ja, es ist mir bewußt: es könnte anfangs evtl. böse hergehen!
Und
dem Machtanspruch wird stattgegeben, sag ich doch. Ein böses, mächtiges Spiel.
Die meisten wissen, was zu tun wäre, aber es nützt nichts, solange die Regierungen nicht den Forderungen des Volkes nachgeben. Und sie werden es erst tun, wenn es böse hergeht, und das wird es, keine Frage!
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