Die Kulturminister Deutschlands, Italiens und Spaniens, Michelle Müntefering, Dario Franceschini und Rodríguez Uribe, veröffentlichten am 4. April einen gemeinsamen Appell unter dem Titel “Gemeinsam stärker als das Virus.” Dem Appell zufolge ist die „Coronakrise ein Stresstest für die europäische Gemeinschaft … Die Kraft unserer internationalen Kultur- und Bildungspolitik kann gerade jetzt einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, indem sie hilft, in der Stunde der Not weiter zusammenzurücken.“
Aus diesen Gründen kündigten besagte Minister an, die Entwicklung und Unterstützung digitaler Formen in der internationalen Kulturpolitik gemeinsam weiterdenken zu wollen. Außerdem soll eine Einladung an die Kultur- und Kreativschaffenden aus ihren Ländern in der zweiten Jahreshälfte 2020 zu einem virtuellen Diskussionsforum folgen.
Warum nur drei von 27?
So schön, so gut. Warum wurde dieser Appell aber nur von drei der 27 EU-Kulturminister lanciert? Eine mögliche Antwort: Die Europäische Union ist einfach fragmentiert. Anstatt die Angelegenheit im Zuge einer gestern, Mittwoch, stattgefundenen Videokonferenz der EU-Kulturminister vorzubringen und ein gemeinsames Vorgehen aller EU-Mitgliedstaaten vorzuschlagen, preschten die Kulturminister Deutschlands, Italiens und Spaniens mit ihrem eigenen Sonderprojekt vor. Dabei wäre diese Videokonferenz speziell dem Thema Covid-19- Virus gewidmet gewesen.
Vielleicht antizipierten die drei Kulturminister nur das sehr geringe Interesse der Medien am Ausgang dieser Videokonferenz, um damit selbst für Schlagzeilen zu sorgen. Sicher ist jedenfalls, dass die drei Politiker Parteipolitik über Kultur- und Europapolitik gestellt haben und so von vornherein andersdenkende Politiker ausschlossen.
Österreich wurde nicht gefragt
Ob Deutschland oder Italien an einer Beteiligung Österreichs an besagtem Appell interessiert waren, oder angefragt haben, ist nicht bekannt. Auch Spanien, das immerhin gemeinsam mit Österreich und Saudi-Arabien in Wien das King Abdullah Zentrum für Interreligiösen und Interkulturellen Dialog betreibt, hatte wohl kein Interesse an einem österreichischen Mitwirken. Auch hier lassen sich die Grenzen internationaler Zusammenarbeit deutlich erkennen. EU hin, oder her.
Wie viele Kulturminister tatsächlich an der EU-Videokonferenz vom 8. April teilgenommen haben, ist nicht kolportiert. Insbesondere ist nicht kommuniziert worden, ob Vizekanzler Werner Kogler oder Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (beide Grüne) dazugeschaltet waren beziehungsweise ob oder durch wen Österreich vertreten war.
