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SPÖ-Widerstand gegen Bundeskanzler Werner Faymann
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Hannes Swoboda, SPÖ, Werner Faymann, Wehrpflicht, Studiengebühren, Parteitag, Gabi Burgstaller, Franz VovesBild:
Die SPÖ ringt um den richtigen Kurs vor ihrem Parteitag.
Foto: Gryffindor / Wikimedia (CC-BY-2.5)
Foto: Gryffindor / Wikimedia (CC-BY-2.5)
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ParteienVor dem Bundesparteitag am 13. Oktober nimmt die Nervosität in den Reihen der SPÖ spürbar zu. In zentralen Fragen herrscht in der Kanzlerpartei massiver Diskussionsbedarf. Die Palette reicht vom Thema Wehrpflicht, über die Studiengebühren bis hin zum Untersuchungsausschuss. Der gegenüber Bundeskanzler Werner Faymann seit Jahren herrschende Kadavergehorsam scheint Risse zu bekommen. Immer mehr Genossen fordern in zentralen Punkten einen Kurswechsel. Faymann und sein innerster Kreis wollen jedoch keine Diskussion entflammen lassen.
Wehrpflicht entzweit die Kanzlerpartei
Vor allem punkto Wehrpflicht häufen sich in der Kanzlerpartei die Stimmen, die einer geplanten Abschaffung kritisch gegenüber stehen. Neben dem steirischen Landeshauptmann Franz Voves und dem Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden, hat sich nun auch die Landeshauptfrau von Salzburg, Gabi Burgstaller, kritisch zum Faymann-Darabos-Kurs geäußert. In einem ORF-Interview sagte sie, dass ein paar Monate beim Bundesheer oder beim Zivildienst jungen Männern sicher gut tun würden. Burgstaller will jedenfalls keine Empfehlung in Sachen Berufsheer vor der am 20. Jänner stattfindenden Volksbefragung abgeben und schwächt damit automatisch die Parteilinie. Auch bei den Studiengebühren möchte Burgstaller die Parteimeinung korrigieren und stößt dabei vor allem beim linken Flügel und der Wiener SPÖ auf Widerstand.
EU-Fraktionsführer Swoboda kritisiert den Kanzler
Aber nicht nur die Fragen der Studiengebühren und der Wehrpflicht entzweien die SPÖ eine knappe Woche vor ihrem Bundesparteitag. Auch das Verhalten des Bundeskanzlers und der Gesamtpartei rund um den Untersuchungsausschuss sorgt für Unmut. Zuletzt äußerte sich der Fraktionschef der SPÖ im Europaparlament, Hannes Swoboda, kritisch zum Verhalten Faymanns in der Inseratenaffäre. Swoboda zeigte Unverständnis dafür, dass Faymann den Untersuchungsausschuss einfach ignoriert und dort nicht erscheint. Swoboda trat dafür ein, dass der Kanzler im U-Ausschuss aussagt und dort die Dinge richtig stellt. Durch das Nichterscheinen sieht er eine Verlängerung der Diskussion, die der SPÖ schaden könnte.
Kurztitel:
SPÖ-Basis formiert sich gegen Faymann
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Kommentare
RDÖ?
Ist das die neue kommunistische Partei Österreichs? ;-)
Sind Burgstallers Vorschläge für bessere Studienbedingungen OK?
Stimmen Sie am RDÖ-Forum auf
http://forum.rdoe.at/index.php?page=Thread&threadID=143
über folgende Fragen ab:
40% statt 20% der Studenten sollen Stipendien erhalten
Es sollen weiter nur 20% der Studenten Stipendien erhalten
Die Wiedereinführung von Studiengebühren für 60% der Studenten ist OK
Burgstaller ist eine bessere Politikerin als Ackerl
Ackerl ist ein besserer Politiker als Burgstaller
Voves ist ein besserer Politiker als Ackerl
Ackerl ist ein besserer Politiker als Voves
Die Begünstigung von Bauern- & Unternehmerkindern bei Stipendien soll fallen
Beim Stipendienzugang werden Bauern- & Unternehmerkinder nicht bevorzugt
Ich bin für Volksbefragung über Wiedereinführung von Studiengebühren nach Burgstaller-Vorschlag
Burgstallers Vorschlag, bei Schulschwänzen die Familienbeihilfe auszusetzen, ist OK
Stimmen Sie auch über andere wichtige Themen ab:
http://forum.rdoe.at/index.php?page=Board&boardID=90
Ihr RDÖ'ler seid ja noch dämlicher als die Piraten,
wenn ihr euch ernsthaft Gedanken darüber macht, wer die besseren oder schlechteren Sozen sind. (Daran erkennt man allerdings eure piratische Herkunft.)
Außerdem: Wollt ihr jetzt jeden Artikel zuspammen mit Werbung für eure website?
Werden sehen wie blöd die Wähler wieder sind.
Da setzen sie jetzt den Spitzenkandidaten einfach ab, präsentieren einen neuen Kanditaten und alles ist wieder anders und schon kann man auch wieder als wählbar angesehen werden. Ein paar Wahllügen und Wahlzuckerln, und schon sind sie wieder die Ersten.
Ja dann haben sie wieder fünf Jahre Zeit, Österreich zu verkaufen, da das Volk ja nichts mitzureden hat.
Diese Scheinheiligkeit hat nichts mit Sesselsägen zu tun, sondern mit psychologische Kriegsführung. Das ist nämlich das, das "die da Oben" mit uns erfolgreich in ihrem Sinne machen.
Laßt euch nicht von diesen Sektenheinis einkochen und verbraten. ERWACHET!!
Sozialdemokraten sollten sich für Rot&Grün genieren
Vor allem die Wiener Sozialdemokraten sollten sich für ihre Genossen, die sich mit den linkslinken Grünen ins Bett gelegt haben, schämen ! Pfui !
Kreisky würde diesmal FPÖ wählen !!!
Politiker wie LH Gabi Burgstaller oder Voves weisen den Weg
Ich habe heute am 7.10.2012 mit großer Wertschätzung für LH Gabi Burgstaller (http://www.facebook.com/gabi.burgstaller) die ORF-Pressestunde verfolgt. Ich habe die Hoffnung aufgegeben, dass die bisherigen großen Parteien die anstehenden Probleme lösen können, obwohl es in allen Parteien sehr fähige Politiker gibt, welche sich jedoch in wichtigen Fragen ähnlich wie Gabi Burgstaller nicht genug gegen verstaubte Parteileichen wie Josef Ackerl aus Oberösterreich, welche die Bedürfnisse der Bevölkerung nicht erkennen, durchsetzen können. Wäre Burgstaller oder Voves statt Faymann Bundeskanzler(in), würde ich der SPÖ auch wieder mehr Problemlösungskompetenz zugestehen. So sehe ich aktuell die jungen Realdemokraten (RDÖ) als Hoffnung für Österreich, welchen ich die dringend notwendigen Systemwechsel und "Tabubrüche" in vielen Belangen am ehesten zutraue.
Stimmen Sie im RDÖ-Forum über wichtige Themen ab, welche in Österreich dringend geändert werden müssten:
http://forum.rdoe.at/index.php?page
Schleichts Euch!
Es gibt in Österreich eine echte Partei, die für das Volk da ist und richtige Entscheidungen treffen kann, aber nur, wenn sie auch genug Stimmen bekommt. Also sind alle Splittergruppen schon deshalb abzulehnen, weil jede von denen nichts anderes macht, als der echten Alternative Stimmen wegzunehmen.
Sicher, "das System" hat massive Angst, daß, wenn das Volk nicht mehr systemkonform wählt, sie die Macht und Kontrolle über die Menschen verlieren (z.B. Ungarn, Venezuela, ...). So wollen "SIE" mit allen Tricks verhindern, daß unabhängige konservative Parteien an die Regierung kommen und "Ihre" Pläne zur Destabilisierung vereiteln. (massive Einwanderung --> Bürgerkrieg --> Kriegsrecht --> Diktatur)
Nein, Österreich hat derzeit nur eine Chance:
FPÖ WÄHLEN
Ja, auch ich bin bei der FPÖ nicht mit allem einverstanden, aber sie ist die einzige Alternative, die wir haben und die stark genug ist, was zu verändern!
dfW
RDÖ?
Ist das nicht der Auswurf dieser ultralinken Piratenkasperltruppe?
RDÖ klingt wie SPÖ, das brauchen wir nicht mehr !
Realdemokraten(RDÖ) klingt wie Sozialdemokraten(SPÖ), das brauchen wir nicht mehr. Seit Kreisky ist das nur mehr eine Gaunertruppe mit Nehmerqualitäten. Und die Piraten sollen Griechenland entern, und uns in
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