Europa auf der Schnellstraße in den Bankrott und in die "Knechtschaft"

Prof. Dr. Erich Weede von der Universität Bonn hielt im Zuge der "Free Market Road Show" in Wien zum Thema "Europe on the Road to Serfdom?" (Europa am Weg in die Leibeigenschaft) einen bemerkenswerten Vortrag über den aufgezwungenen Kollektivismus der EU, der Ähnlichkeiten zum Kommunismus aufweist. Zur Debatte waren auch Vertreter der SPÖ geladen, die jedoch kurz zuvor absagten. Mit Weedes Aussagen hätten sie auf Grund ihrer ideologischen Prägung wohl ohnehin nicht viel anzufangen gewusst.

Weede meinte, dass die wirtschaftliche und individuelle Freiheit auf jedem Fall der kollektiven vorzuziehen sei. Im Sinne der Nutzen-Kosten-Abwägung sei Wohlergehen nur auf Basis des Individualismus möglich. Denn der Grundgedanke des Individualismus sei, dass jeder Mensch sich selbst gehört und dass ihm schließlich auch das gehört, was er sich erarbeitet hat. Hier spreche man von Selbsteigentum. Aber es gebe auch noch einige Menschen, die mehr Eigentum angesammelt haben und sich Produktionskapital aneignen. Dieses System nenne man in Europa "soziale Marktwirtschaft". Der Grundgedanke des Kollektivismus bedeute, dass Menschen untereinander solidarisch sein müssten. Diese Abhängigkeit von einem Kollektiv hält Weede für eine Gefahr. Der Kollektivismus könne nur "unter dem Schleier des Nichtwissens" attraktiv sein. Man verliert das Wissen über Grundkenntnisse der menschlichen Natur und jene der Wirtschaftswissenschaften. Um Wohlstand zu erreichen oder auch zu halten, sei es notwendig, wirtschaftlich frei zu sein.

Schleichender Kollektivismus in der EU

In der Geschichte Europas könne man erkennen, dass gerade die Uneinigkeit unter den europäischen Staaten die Bekämpfung der Massenarmut ermöglichte. Europa gelang es vor allen anderen, diesen Schritt zu bewältigen. Der sich nun vollziehende Strukturwandel, bedinge Sozialtransfers und Sozialausgaben, die mit Konsequenzen verbunden seien. Dadurch, dass die Sozialsysteme in Österreich und auch Deutschland so stark auf das kollektive Wohlergehen ausgelegt sind, verschlechtert sich die Wanderungsbilanz dieser Länder. Denn der Anreiz zur Einwanderung ist sehr groß. Neben Sozialhilfeempfängern und Einwanderern aus der Dritten Welt haben die starken Euro-Staaten nun noch eine weitere Last auf die Schultern genommen: die Schulden der anderen EU-Staaten.

Schnellstraße in Bankrott und Knechtschaft

Einige europäische Staaten haben eine Verschuldung von 90 Prozent des BIP und mehr. Mit einer so hohen Verschuldung ist es schwierig, ein positives Wirtschaftswachstum zu erreichen. Die Eurorettung, also auch die Rettung von Griechenland, Spanien, Portugal und den restlichen Pleitestaaten, ist nur auf Kosten von Österreich, Deutschland und Finnland zu bewältigen. Die Ausschaltung des Bailout-Verbots im Zuge des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ermöglicht es nun, dass jedes EU-Land für die Schulden eines anderen haften kann. Daher bezeichnet Weede die angebliche "Friedenspolitik" der EU als eine Ironie und beendete seinen Vortrag mit der Feststellung, dass sich "Europa auf der Schnellstraße in den Bankrott und in die Knechtschaft" befände.