SPÖ-Funktionäre wollen keinen Drückeberger-Obmann

Nach dem historisch schwachen Abschneiden von Bundeskanzler Werner Faymann bei der Wiederwahl zum SPÖ-Chef – er bekam nur 83,4 Prozent der Stimmen – bekommt der oberste Genosse nicht nur deftige Medienschelte („Gerechter Lohn für Faymann“, Die Presse), sondern es entbrannte auch eine Obmann-Diskussion. Einzig der Wiener Bürgermeister Michael Häupl steht voll hinter Faymann, will ein Jahr vor der Wahl „ganz sicher keine Obmann-Debatte ausbrechen lassen“. Gegenüber der APA sagte Häupl: „Ich meine, wir sind doch keine Selbstmörder“.

Während andere Funktionäre der Partei nach Fehlern suchen, sieht Häupl Faymanns Politik offenbar als sakrosankt. Häupl findet auch das Wahlergebnis „gar nicht so schlecht“, obwohl es das schlechteste Ergebnis eines SPÖ-Vorsitzenden in der jüngeren Geschichte war. Faymann selbst gab in Interviews der Zustimmung zum europäischen Fiskalpakt die Schuld für die Wahlniederlage. Er räumte aber zumindest auch ein, dass die Neupositionierung in der Bundesheerdebatte nicht ideal kommuniziert worden sei. Manche in der eigenen Partei werteten diese Aussagen als Ablenkungsmanöver. Diese Erklärung sei zu einfach, sagte etwa Oberösterreichs SPÖ-Obmann Josef Ackerl. Er nannte Faymanns Weigerung, zur Inseraten-Affäre vor den Untersuchungsausschuss zu treten, als Grund für die niedrige Zustimmung innerhalb der Partei. Auch Vorarlbergs Parteichef Michael Ritsch sieht im Nichterscheinen Faymanns vor dem U-Ausschuss einen Grund für das schwache Abschneiden.

Inhaltslosigkeit ist kein Hinderungsgrund

Mit einem SPÖ-Vorsitzenden, der eine inhaltsarme Politik verkörpert wie kein anderer zuvor, können die Genossen anscheinend leben. Mit einem Mann, der sich vor der Verantwortung drückt, offenbar nicht. Deshalb ist die Debatte um die Führung der Sozialdemokraten wohl nicht erst nach dem desaströsen Abschneiden Faymanns beim Parteitag entbrannt, sondern bereits als dieser beschloss, dem parlamentarischen U-Ausschuss den Rücken zu kehren. Da hilft es wenig, dass der ORF als Diener seines Herrn seither versucht, das Bösebuben-Image bei den Inseraten-Affären allein dem ÖVP-Minister Nikolaus Berlakovich umzuhängen. Es geht ja längst nicht mehr darum, ob Faymann in der Inseraten-Affäre schuldig ist oder nicht. Es geht darum, dass eine Partei wie die SPÖ sich einen Drückeberger-Obmann nicht leisten kann.