Sondersitzung im Nationalrat: HC Strache prangert Asylmissbrauch an

FPÖ-Obmann HC Strache entlarvte in einer von den Freiheitlichen geforderten Sondersitzung des Nationalrats den in Österreich herrschenden Asylmissbrauch. In Rahmen einer dringlichen Anfrage an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wurden die Schwachstellen des Asylsystems aufgedeckt. Ein großer Teil der Straftaten, die in Österreich von Ausländern verübt werden, geht auf das Konto der Asylwerber. Bei vielen Kapitalverbrechen wie Mord, schwerer Raub usw. stehen die Asylanten im Verhältnis zu ihrem Bevölkerungsanteil an der Spitze. Zusätzlich wird nach den von Strache vorgelegten Zahlen das österreichische Sozialsystem kräftig ausgenutzt.

Laut jüngstem Schlepperbericht sind im Jahr 2011 allein in Österreich 21.232 illegal aufhältige Personen aufgegriffen worden. Das bedeutet eine Steigerung von 27 Prozent gegenüber dem Jahr davor. 2010 stellten 11.012 Ausländer einen Asylantrag, 2011 waren es bis jetzt bereits 14.416, im ersten Halbjahr 2012 sogar 12.510. "Allein 2011 sind 16 Prozent der Asylwerber während des Verfahrens untergetaucht. Österreich liegt auf dem achten Platz unter 27 EU-Mitgliedsstaaten bei er Asylantenaufnahme", zeigte Strache weitere Fakten auf.

Mord und Raub werden häufig von Asylanten begangen

Im jahr  2012 ist bisher ein Drittel der Morde, die von Ausländern begangen wurden, Asylanten zuzurechnen. Dazu kommt, dass mehr als ein Viertel von durch Ausländern begangenen schweren Raubdelikten auf ihr Konto geht. Auch bei  Raufhandel, gefährlicher Drohung, Sachbeschädigung oder Urkundenfälschung stehen die Asylanten an der Spitze. Beim Missbrauch sozialer Leistungen durch Ausländer sind sogar zu 78 Prozent Asylanten die Täter. "In den letzten fünf Jahren waren über 40.000 ermittelte Tatverdächtige Asylwerber. Spitzenreiter sind dabei Asylwerber aus Afghanistan, Algerien, Georgien, Irak, Iran, Marokko, Libyen,  Nigeria, Somalia und Russland. Viele von ihnen benutzen ihren Aufenthaltsstatus vorwiegend, um kriminell tätig zu werden", schilderte der FPÖ-Obmann. HC Strache fordert in diesem Zusammenhang als Konsequenz eine rigorose Abschiebung krimineller Asylanten, die das System missbrauchen.

Innenministerin Mikl-Leitner beantwortete die Fragen nur oberflächlich, lobte das bestehende System des Umgangs mit Asylwerbern und bezeichnete die Argumentation der Freiheitlichen als Panikmache, jene der Linksparteien als Verniedlichung der Missstände