Die vom EU-Korrespondenten des Standard, Thomas Mayer, losgetretene und mit Fake News gespickte Hasskampagne gegen freie Medien nimmt immer bizarrere Formen an. Ihre Betreiber zielen offenbar darauf ab, nicht EU-hörigen Journalisten Hausverbot im EU-Parlament zu erteilen. FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky reagiert scharf und spricht von Lügen und Erfindungen.
Karas droht missliebigen Journalisten mit Zutrittsverbot zum EU-Parlament
Die österreichischen Journalisten, die am Dienstag und Mittwoch dieser Woche im EU-Parlament in Straßburg Pressekonferenzen und Veranstaltung besucht sowie Interviews geführt hatten, sehen sich immer wilderen Vorwürfen ausgesetzt. In einem langen Artikel – bereits dem fünften des Standard zu dieser Sache – stellt sich der selbst bei der EU-hörigen ÖVP aufgrund seiner kompromisslosen Anbiederei gegenüber Brüssel in Ungnade gefallene Othmar Karas in den Dienst der Kampagne und verspricht als Vizepräsident des EU-Parlaments „Konsequenzen“, die in einem „Verbot des Zugangs ins Parlament“ liegen könnten. Dass Karas „keine persönliche Wahrnehmung“ hat, ficht ihn in seinem Feldzug gegen die Pressefreiheit selbstverständlich nicht an. Eine Untersuchung im Präsidium des Parlaments versprach auch die SPÖ-EU-Abgeordnete Evelyn Regner – auch sie ist eine der 14(!) Vizepräsidenten.
Vilimsky verweist auf Interviews von ÖVP-Mandl und SPÖ-Schieder
Der freiheitliche EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky, der sich in Straßburg naturgemäß am häufigsten in der Nähe der gescholtenen Journalisten aufhielt, reagierte mit harter Kritik, aber auch mit Humor. Karas und Regner empfahl er, bei ihren Abgeordnetenkollegen Lukas Mandl (ÖVP) bzw. Andreas Schieder (SPÖ) Rücksprache zu halten. „Diese haben dem an der Delegation der freien Medien beteiligten Magazin Info-DIREKT bereitwillig Fragen beantwortet und wirken dabei nicht so, als wäre ihnen Gewalt angedroht worden“, verweist Vilimsky auf entsprechende Veröffentlichungen von Gesprächen mit Mandl und Schieder.
Grüner als Trittbrettfahrer der Standard-Kampagne
Härter ging Vilimsky mit dem Grünen-Mandatar Thomas Waitz ins Gericht. Ihm warf er vor, bewusst die Unwahrheit zu sagen:
Die Behauptung, er wäre von Journalisten der freien Medien beim Verlassen seines Pressegesprächs angepöbelt worden, ist frei erfunden. Mutmaßliches Motiv für diese Unwahrheit ist der Versuch der politischen Trittbrettfahrerei bei der vom Standard losgetreten Kampagne. Ich war selbst dabei, als Waitz den Pressekonferenz-Raum verlassen hat und die freiheitlichen Mandatare ihn samt den Journalisten übernehmen konnten. Der Einzige, der dabei etwas gesagt hat, war ich selbst. Ich habe mich ironisch bei ihm für seine Pünktlichkeit und Fairness bedankt, nachdem die Grünen knapp zehn Minuten überzogen und uns diese Zeit damit gestohlen haben.
Hetze auf Basis von Lügen und Erfindungen
Insgesamt finde die unfassbare Hetze gegen freie Medien auf Basis von „Lügen und Erfindungen“ statt, analysierte Vilimsky. Sie beweise einmal mehr das gestörte Verhältnis des politischen Establishments in Brüssel und Wien gegenüber den Grundrechten und insbesondere gegenüber der Pressefreiheit.
Es ist unfassbar, wie die Vertreter der Einheitspartei hier auf Kommando eines in seiner Komfortzone aufgeschreckten und wild gewordenen Standard-Korrespondenten übers Hölzchen springen und sich den von ein paar beleidigten Platzhirsch-Journalisten erfundenen Behauptungen anschließen, die aus Österreich angereisten Journalisten freier Medien hätten sich schlecht benommen. Das ist schlicht nicht der Fall. Es ist erstunken und erlogen.
Vilimsky fordert sofortige Einstellung der miesen Kampagne
Der freiheitliche Delegationsleiter und Spitzenkandidat für die bevorstehenden EU-Wahlen fordert seine Kollegen aus den anderen Parteien und auch die Medien, insbesondere den Standard, auf, die miese Kampagne endlich einzustellen. „Mandatare, die auf Basis von Gerüchten Anschläge auf die Pressefreiheit verüben wollen, haben ein massives Problem mit Demokratie und Grundrechten. Und Journalisten, die solche Gerüchte mit dem Ziel verbreiten, eine ihnen politisch missliebige Konkurrenz zu denunzieren, verwechseln Journalismus mit Aktivismus. Dies trifft jedenfalls auf Herrn Mayer vom Standard und seine Kampagnenhelfer in der österreichischen Standard-Redaktion zu“, so Vilimsky.
