Klare Konsequenzen fordert FPÖ-Obmann HC Strache nach den Wahlergebnissen in Kärnten und Niederösterreich. Die FPÖ werde eine schonungslose Analyse dieser beiden Wahlen vornehmen und daraus die Konsequenzen ziehen. Der erfolgreiche Kurs der Bundespartei müsse nun auch konsequent in der Landes- und Gemeindepolitik umgesetzt werden. Er wolle dort überall “gute, verlässliche, saubere und moralisch gefestigte Persönlichkeiten haben”, betonte Strache, könne sich aber “nicht klonen”. Gegenüber SPÖ und ÖVP stellte Strache klar, dass sich diese nicht zu früh freuen sollten. Regionalwahlen und Bundeswahlen seien nicht gleichzusetzen. Im Herbst werde es um die Nummer eins und ein gutes Ergebnis klar über 20 Prozent für die FPÖ gehen.
Analysen und Konsequenzen in Kärnten und Niederösterreich
In den beiden betroffenen Bundesländern Kärnten und Niederösterreich werden laut Strache den Analysen auch die notwendigen Konsequenzen folgen. Mit der Übernahme der Landespartei in Kärnten durch Christian Ragger sei bereits ein erster notwendiger Schritt gesetzt worden, weitere müssten nun folgen, etwa die Zusammenführung von FPÖ und FPK bei einem “Wiedervereinigungsparteitag”. Im Vorlauf werde die FPÖ klare Rahmenbedingungen und Grundsätze formulieren. Nur wer diesen Kurs der Bundespartei auch vorbehaltlos mittrage, könne den weiteren Weg mit der FPÖ gemeinsam gehen. In Niederösterreich würden die Gremien in den nächsten Tagen beschließen, wie mit dem Wahlergebnis umzugehen sei.
Rot und Schwarz unterliegen einem Trugschluss
An die rot-schwarze Bundesregierung richtete Strache die Warnung, sich keinem Trugschluss hinzugeben. Offensichtlich würden die beiden Parteien davon ausgehen, dass durch den Eintritt von Frank Stronach in die Innenpolitik der Erfolg der FPÖ gestoppt werde. Bei der Nationalratswahl 2013 werde es aber zum Unterschied zu den Landtagswahlen zu einem direkten Vergleich zwischen HC Strache mit Werner Faymann (SPÖ) und Michael Spindelegger (ÖVP) kommen. Die beiden hofften offensichtlich, mit den Grünen bzw. sogar mit Stronach einen billigen Partner an die Seite zu bekommen, um ihren Machtanspruch weiterzuführen. “Manchmal habe ich den Eindruck, Stronach ist ein Projekt von SPÖ und ÖVP”, so Strache. Die FPÖ werde eine klare Alternative sein mit den Schwerpunkten “Soziale Sicherheit für die eigenen Landsleute”, “Direkte Demokratie gegen politische Parteienallmacht” sowie “Kriminalitätsbekämpfung und Stopp dem Asylmissbrauch”.
