Die Banken gesperrt, kein Zugriff auf die Konten. Die Bilder aus Zypern mit aufgebrachten Menschen vor den Bankomaten, von denen sie derzeit täglich nur hundert Euro täglich abheben dürfen, verunsichern auch die Österreicher. Seit in diesem kleinen europäischen Land praktisch über Nacht die Konten und Sparbücher eingefroren wurden, stellt sich hierzulande zunehmend die Frage, ob so ein Szenario auch bei uns rechtlich möglich wäre.
Als der Präsident des Österreichischen Bankenverbandes und Bank-Austria-Chef Willibald Cernko in der ZiB2 von Armin Wolf gefragt wurde, ob das, was sich derzeit in Zypern abspielt, auch in Österreich passieren könnte, schloss dieser das aus: Nach menschlichem Ermessen sei eine Einlage in Höhe von 100.000 Euro sicher. Zusatz: Am Ende müsste immer die Gemeinschaft zur Seite stehen. Die Gemeinschaft ist der Staat. Und wenn der einmal pleite ist, dann gute Nacht!
Bundesregierung kann Moratorium verhängen
Eines ist aber klar. Wie in Zypern dürfte auch unsere Bundesregierung die Bankgeschäfte einfrieren. Theoretisch besteht die Möglichkeit, in Ausnahmefällen ein sogenanntes Moratorium zu verhängen. In diesem Fall müssten die Banken den gesamten Zahlungsverkehr mit ihren Kunden vorübergehend einstellen. Das bedeutet, dass Banken – ähnlich wie in Zypern – weder Zahlungen noch Überweisungen an ihre Kunden leisten oder von ihnen entgegennehmen dürfen. Die gesetzlich notwendige Voraussetzung für ein Moratorium ist eine allgemeine politische oder wirtschaftliche Entwicklung im Land, durch die mehrere Banken in Schwierigkeiten geraten, schreibt die Tageszeitung Die Presse. Diese Probleme müssten allerdings so gravierend sein, dass dadurch eine Gefahr für die gesamte österreichische Volkswirtschaft oder die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs entsteht.
