Einen zentralen gesundheits- und jungendschutzrechtlichen Vorstoß hat nun FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch-Jenewein im Nationalrat in Sachen E-Zigarette und E-Shishas gestartet. Seit 5 Jahren gibt es diese neuen Produkte am Markt, 2007 wurden sie im Abgrenzungsbeirat des Gesundheitsministeriums “systemwidrig” als Arzneimittel deklariert und den Apotheken zugesprochen. Damals gab es noch keine ausgereiften und damit tatsächlich sicheren Produkte. Dies hat sich seither gravierend geändert hat. Im TPD II Verfahren der EU wurde dieses Thema aber ebenfalls nicht geregelt und nur eine Empfehlung formuliert (20 ml Nikotin auf 100 ml).
Diese Produkte sind jedoch umsatzmäßig in den letzten zwei Jahren international enorm explodiert. Zuwachsraten von 160 Prozent sprechen eine eindeutige Sprache. In der Schweiz ist der Marktanteil bei den Rauchwaren schon bei 20 Prozent angelangt. Der Handel läuft aber derzeit in der Praxis nicht über die Apotheken, sondern über den Internet-Handel bzw. nicht einschlägig qualifizierte Händler
E-Zigaretten sollen durch Trafikanten vertrieben werden
Diese Entwicklung steht nun auch in Österreich bevor und hat zur Folge, dass der Rauchwarenumsatz abnehmen und im gleichen Ausmaß der Umsatz mit E-Zigaretten zunehmen wird. Dies hat negative Auswirkungen auf den Gesundheits-und Jugendschutz. Hier setzt die FPÖ an, und möchte den Vertrieb über den qualifizierten Tabakwarenhandel organisieren. So sollte der Vertrieb dieser Produkte erst gegenüber Konsumenten ab dem Erreichen des 16 .Lebensjahres erlaubt sein und ebenfalls nur über Trafiken. Diese unterliegen bereits jetzt strengen Jugendschutz- und Gesundheitsregeln.
In den Standesregeln der Trafikanten haben sich diese bereits jetzt verpflichtet, E-Shishas erst ab 16 Jahre zu verkaufen. Gesundheitsminister Alois Stöger wurde nun durch einen Antrag der FPÖ im Nationalrat aufgefordert, eine entsprechende rechtliche Regelung auszuarbeiten.
