Während man hierzulande kaum Kritik am wachsenden Islamismus und seinen Gefahren üben darf, da sonst ein politisches und gesellschaftliches Donnerwetter selbsternannter Gutmenschen nicht lange auf sich warten lassen würde, darf man Christen und deren Glauben ungehindert beleidigen und diskreditieren. So setzt sich nun Der Standard für mutmaßlich kriminelle Abtreibungsbefürworter in Salzburg ein.
"Hätte Maria abgetrieben wärt ihr uns erspart geblieben"
Konkret geht es um die Festnahme und ein polizeiliches Verhör von rund acht Personen, welche auf einer von der SPÖ-Vorfeldorganisation "Aktion Kritischer Schüler" mitorganisierten Demonstration gegen den "1000 Kreuze für das Leben"-Gebetszug protestierten. Dabei haben sie durch Plakate mit Aufschriften wie: "Hätte Maria abgetrieben, wärt ihr uns erspart geblieben" Hetze gegen christliche Abtreibungsgegner betrieben und die Daseinsberechtigung gläubiger Christen infrage gestellt. Darauf ist von der Polizei sowie der Staatsanwaltschaft der Verhetzungs-Paragraf 283/2 anzuwenden, der demjenigen gilt, der "für eine breite Öffentlichkeit wahrnehmbar gegen eine in Abs. 1 bezeichnete Gruppe hetzt oder sie in einer die Menschenwürde verletzenden Weise beschimpft und dadurch verächtlich zu machen sucht". Die Definition der Gruppe umfasst etwa auch Menschen, die sich durch Religion oder Weltanschauung definieren.
Anders sieht diese Causa im Standard ein verhaftetes Studentenpärchen. Sie sprechen von „freier Meinungsäußerung“, schließlich würde der Slogan ja von vielen Abtreibungsbefürwortern verwendet. Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk dazu: "Nur weil etwas seit Jahrzehnten üblich ist, ist es noch lange nicht legal".
Faymann organisierte Anti-Papst-Demo
Dass Studenten und Schülerverbände hierzulande immer wieder gegen Christen und deren religiösen Lehren ins Feld ziehen, ist nichts Neues. Schon 2010 unterstützte Unzensuriert.at die Staatsanwaltschaft bei Ermittlungen wegen „religiöser Herabwürdigung“ seitens der roten Studentenvertretung VSStÖ anlässlich des Papstbesuches. Aber auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ist hier kein unbeschriebenes Blatt. Als Vorsitzender der Sozialistischen Jugend organisierte er nämlich 1983 anlässlich des Besuches von Papst Johannes Paul II in Wien eine Gegenveranstaltung mit dem sinnigen Arbeitstitel "Party gegen den Papst". Das von der Mutterpartei genehmigte Motto lautete letztlich "Alternativen zum Papst-Besuch". In diesem Rahmen soll es dann zu dermaßen religionsverachtenden Kundgebungen gekommen sein, dass sich sogar die Staatsanwaltschaft veranlasst sah, gegen den Organisator wegen "Herabwürdigung religiöser Lehren" Erhebungen einzuleiten. Weil die Genossen so tolerant und weltoffen sind, wurden auch Kirchenaustrittsberatungsstellen eingerichtet und neben anderen hetzerischen Artikeln "Papst raus"-T-Shirts zum Kauf angeboten.
