Anlässlich des Weltflüchtlingstags unterstrich FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl heute, Dienstag, in einer Aussendung die Bedeutung des Rechts auf Asyl und erinnerte an dessen eigentlichen inhaltlichen Kern.
Asyl bedeutet Schutz auf Zeit
Asyl bedeute Schutz von Einzelpersonen vor Verfolgung auf Zeit, das sei auch die Intention der Genfer Flüchtlingskonvention, die diesen Schutz im nächstgelegenen, sicheren Land vorsieht. Dieses Recht, so Kickl, sei ein hohes Gut, das daher nicht mit illegaler Einwanderung vermischt werden dürfe. Genau das werde aber von der EU, der schwarz-grünen Bundesregierung und unzähligen NGOs gemacht, indem unter dem Deckmantel des Asylrechts illegale Masseneinwanderung aus aller Herren Länder, die längst Ausmaße einer „neuen Völkerwanderung“ angenommen hätten, zugelassen und gefördert würde. Tatsächlich Verfolgte, die Schutz suchen und nicht mit dem Ziel eines besseren Lebens in wirtschaftsstarken Staaten mit gut ausgebauten Sozialsystem, wie etwa Österreich, durch eine Vielzahl sicherer Staaten reisen, würden dadurch unsichtbar gemacht.
Österreich von sicheren Staaten umgeben
Kickl unterstrich daher auch die freiheitliche Forderung nach einer „Festung Österreich“ und einem sofortigen Aussetzen des Asylrechts, da Österreich ausschließlich von sicheren Staaten umgeben sei. Wörtlich meinte er:
Die aktuelle De-Facto-Politik der offenen Grenzen der schwarz-grünen Bundesregierung und der rot-pinken Scheinopposition macht Österreich in Kombination mit dem Totalversagen der EU beim Außengrenzschutz zu einem attraktiven Ziel für illegale Einwanderer. Die Kosten dafür trägt nicht nur unsere eigene Bevölkerung mit ihrer Sicherheit und Milliarden ihres Steuergeldes, sondern auch unzählige illegale Einwanderer, die sich aufgrund der Perspektive, ihr gewünschtes Zielland erreichen und dort bleiben zu können, auf oft lebensgefährliche Überfahrten begeben. Die Folgen sind Tragödien mit unzähligen Opfern, wie erst vor wenigen Tagen vor der Küste Griechenlands. Ein konsequenter Asylstopp, wie ihn wir Freiheitliche fordern, würde daher auch dazu führen, dass diese Menschen sich erst gar nicht in eine solche Lebensgefahr begeben. Grundsätzlich sollte daher in Europa nur noch dann Asyl beantragt werden können, wenn der betreffende europäische Staat auch tatsächlich das erste sichere Land ist – und das ist in den meisten Fällen aktuell ganz klar nicht der Fall!
Eintrittskarte für illegale Masseneinwanderung
Wer daher die humanitäre Errungenschaft des Rechts auf Asyl schützen wolle, dürfe dessen Reduktion auf eine „Eintrittskarte für illegale Masseneinwanderung“ nicht zulassen. Denn damit würde nur das schwer kriminelle Geschäft der Schleppermafia gefördert, die keine Skrupel vor der Gefährdung von Menschenleben habe, und immer mehr Einwanderungswillige würden dazu motiviert, sich auf den illegalen und gefährlichen Weg in Richtung Europa zu machen. Eine „Festung Österreich“ schaffe daher die “notwendige Sicherheit – nicht nur für unsere eigene Bevölkerung!”, so Kickl.
