Italien muss sich von Illegalen auf der Nase herumtanzen lassen

10. Mai 2011 - 10:42
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		Obermayr: Die EU agiert gegen die Interessen der Bürger.
		Foto: Unzensuriert.at
Obermayr: Die EU agiert gegen die Interessen der Bürger.
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Kurztitel: 
EU hebt Italiens Fremdenrecht auf

Franz ObermayrDie EU hat massive, illegale Einwanderung in Europa gutgeheißen und den Mitgliedsstaaten verboten, nach ihrem Recht dagegen vorzugehen: Wer rechtswidrig in ein Land einreist, den Ausweisungen keine Folge leistet und untertaucht, darf nicht mehr inhaftiert werden. Ein Algerier, der sich unrechtmäßigerweise in Italien aufhielt, klagte gegen seine Haftstrafe - der Europäische Gerichtshof setzte daraufhin das italienische Fremdenrecht außer Kraft.

Grundlage des Urteils ist eine EU-Richtlinie, die den Umgang mit widerrechtlich Eingewanderten regelt: Die Rückführung solle zwar "wirksam" sein, jedoch in Vereinbarkeit mit den Grundrechten stehen. Was die EU nun darunter versteht, spottet jeder Beschreibung: Nun kann ein mittelloser Immigrant seinen Pass vernichten und seinen Herkunftsort geheim halten - eine Inhaftierung verstößt gegen geltendes EU-Recht. Und da er für seine Straftat nicht mehr bestraft werden kann, stehen ihm in Europa Tür und Tor offen. Die gesamte Richtlinie wird durch dieses Gerichtsurteil unwirksam, was der italienische Innenminister vehement ankreidet.

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Franz Obermayr

Franz Obermayr

Obermayr: Die EU agiert gegen die Interessen der Bürger.
Foto: Unzensuriert.at

Auch der freiheitliche Europaabgeordnete Obermayr kritisiert die europäischen Ideale der ungezügelten Einwanderung, die den immer aufmerksamer werdenden europäischen Bürgern wie blanker Hohn und Spott vorkommen müssen - und fordert eine rasche Kursänderung: "Die Kommission in Brüssel, und mit ihr auch EuGH und EGMR, agieren permanent gegen die berechtigten Ängste und Interessen der Bürger. Mit ihrer abgehobenen, überheblichen Politik machen sie Europa zum Kontinent der ungebremsten Einwanderung. Die damit verbundenen Konsequenzen wie soziale Spannungen, religiöse Konflikte und budgetäre Krisen nehmen sie bewusst in Kauf. Ein Kurswechsel in der EU-Migrationspolitik ist dringend von Nöten, bevor es endgültig zu spät ist!"

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Kommentare

Bild des Benutzers Josef Berger
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EUrabia-Migranten:Die Frontexmörder und die Steilvorlage für Friedrich und Hermann
http://dolomitengeisteu-dolomitengeist.blogspot.com/2011/05/eurabia-migr...

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nicht gleich den Austritt aus dieser verdammten EU-Bagage betreibt, dann kann sie sich ihren Wahlsieg in die Haare schmieren. Mölzer machte unlängst zarte Andeutungen. Stadler von der BZÖ wurde konkreter.
www.eu-austritts-volksbegehren.at

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Diese verhaltens- und rechtsoriginellen Juristen der diversen europäischen Gerichtshöfe und abgehobene Politiker der linken bis ganz linken Fraktionen (also von etwa CDU/ÖVP bis zu den Kryptokommunisten) treiben uns den letzten Rest an Europäertum aus. Wann werden die europäischen, autochthonen Völker aufstehen und einen Sturm losbrechen lassen. Ich hoffe nur, daß sie irgendwann noch genug Kraft dazu haben werden. Vielleicht werden, wie in anderen Nichtdemokratien nach dem Sieg der demokratischen Revolution auch diese Richter eingesperrt werden, wenn es schon gegen das Menschenrecht von Verbrechern ist, für ihre Vergehen eingesperrt zu werden.

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Bild des Benutzers Josef Berger
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Zu diesen Thema hat schon am 30 April der grösste deutschsprachige Blog in Italien berichtet.
EUDSSR-Maroni: Europa (EU) macht uns das Leben schwer.
http://dolomitengeisteu-dolomitengeist.blogspot.com/2011/04/eudssr-maron...

Wer über den Islam in Italien und Südtirol informiert sein will, der ist dort genau Richtig.
Und vor allem werden die Lügen des deutschen linken MSM über Italien entlarvt

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Könnte mir vorstellen, dass sich Israel das Tor nach Europa permanent offen halten möchte, denn wer weiss, wie lange sich dieser Unrechtsstaat noch halten kann. Ausserdem ist es kaum vorstellbar, dass ein Israeli ein illegaler Immigrant sein kann, denn viele von ihnen besitzen bereits Pässe von EU-Ländern, vor allem deutsche und österreichische.

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Einem Israeli kannst du in der Dunkelheit deinen Rücken zuwenden, bei einem Araber (Islamist) würdest du die Nacht nicht überleben.

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verliert man bei dem Einen sein Hab und Gut, auch wenn man ihm nicht den Rücken kehrt?

Da und dort sind nicht alle gleich. Vielleicht sind die einen dieser Gruppe gütiger und die anderen bösartiger, wenn sie diese Eigenschaften haben. Ich habe von radikalen Juden, Islamisten und auch Europäern, Amerikaner oder Asiaten Angst.

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Bild des Benutzers der faule Willi
Bild des Benutzers der faule Willi

... bei beiden wachsam bleiben!

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dfW

Wachsamkeit ist immer gut. Sogar beim Nachbar (auch wenn er nicht unbedingt ein Linker ist, Faymann, Häupl, Glawi ........ oder sonst wie heißt).

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zum EU-Israel-Pakt, welche genau diese Einreise und Niederlassung (mit gleichen Rechten wie Inländer) regelt.

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