Inserate: Aufgeregter Kanzler verweigert Auskunft

30. September 2011 - 15:09
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Faymann reagierte hoch emotional auf die Vorwürfe in der Inseraten-Affäre
Foto: Unzensuriert.at

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Werner FaymannNach der Zustimmung zum Euro-Rettungsschirm beschäftigte sich der Nationalrat heute mit der Inseraten-Affäre rund um Bundeskanzler Werner Faymann. Die FPÖ konfrontierte ihn mit einer dringlichen Anfrage. Faymann antwortete emotional, verweigerte aber im Detail die Auskunft und spielte das gegen ihn laufende Ermittlungsverfahren herunter.

Werner Faymann

Werner Faymann

Faymann reagierte hoch emotional auf die Vorwürfe in der Inseraten-Affäre
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FPÖ-Klubobmann Strache zeichnete die Karriere des heutigen Bundeskanzlers unter besonderer Berücksichtigung seines Verhältnisses zu den Medien nach. Er gibt dabei auch auf Faymanns Tätigkeit als Wiener Stadtrat aus, wo er über Wiener Wohnen einen deutlich überhöhten Mietvertrag im NEWS-Tower abgeschlossen haben soll. Die Miete wurde für zwölfeinhalb Jahre im Voraus bezahlt – insgesamt 2,7 Millionen Euro. Faymann habe dann  als Verkehrsminister und Bundeskanzler weitergeführt, was er davor in Wien gemacht habe.

„Der damalige Infrastrukturminister Faymann und sein damaliger Kabinettschef Ostermayer haben direkt aus dem Ministerium Order gegeben und massiven Druck ausgeübt, dass ÖBB und ASFINAG in bestimmten Medien inserieren müssen“, prangerte Strache an und zitierte Aussagen von ÖBB-Managern aus den Medien wie „Die Kaltschnäuzigkeit war extrem“ oder  „Man hat einfach bestellt und uns die Rechnung geschickt“. „Sieben Millionen für den Werner – kann man die rote Selbstbedienungsmentalität eigentlich noch treffender charakterisieren?“, fragte Strache den Kanzler.

Der geriet durch die Vorwürfe der Freiheitlichen sichtlich in Bedrängnis und reagierte hoch emotional. Faymann stellte es in Abrede, jemals Weisungen an die Vorstände von ÖBB oder ASFINAG erteilt zu haben. Als es an die Beantwortung der konkreten Fragen ging, hielt sich Faymann jedoch bedeckt. Fragen nach der Gesamtsumme, die für Inserate geflossen ist, wich er unter Hinweis auf frühere schriftliche Beantwortungen aus. Er empfahl den Freiheitlichen, die Ergebnisse zusammen zu rechnen. An dem gegen ihn und seinen Staatssekretär Ostermayer laufenden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs und der Untreue versuchte sich Faymann vorbei zu schwindeln und sprach von einer politisch motivierten Anzeige der ÖBB.

FPÖ-Generalsekretär Vilimsky forderte eine Behandlung der ungenügenden Anfragebeantwortung durch die Präsidiale des Parlaments. „Wollen Sie das Parlament und seine Abgeordneten für dumm verkaufen“, fragte Vilimsky und brachte einen Misstrauensantrag gegen den Kanzler ein.

Kurztitel: 
Inserate: Kanzler verweigert Antwort
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Kommentare

Na jetzt wissen wirs - nicht 4 Semester Jus hat er nicht geschafft, nein - er schweigt - endlich, der Philosophieschweiger!

Und so schaut er aus - "der Denker":
http://de.images.search.yahoo.com/images/view?back=http%3A%2F%2Fde.image...

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