Erste Verfassungsklagen gegen ESM in Deutschland

Verträge sind letztlich nur der Ausdruck mangelndem Vertrauens und Dienen meist nur einer Seite, jener welcher sie erstellten!

Recht oder Rechtsstaatlichkeit in Verbindung mit Freiheit, wie es Hr. Schäffler verlangt, kann es nicht geben, weil Freiheit genau nichts mit Recht zu tun hat, Recht basiert immer auf eine subjektive Sicht der Dinge, um es umsetzen zu können bedarf es auch immer der Anwendung von Gewalt. Wie kann Freiheit auf Gewaltandrohung existieren? Wahre Freiheit ist Anarchie !!!
Auch wenn viele dies jetzt nicht gleich und sofort verstehen können.
Anarchie, ist Ordnung ohne Gewalt !!! Das ist der Weg in die Freiheit.
Gewaltloses freiwilliges einhalten von Regeln, ist eine Gesellschaft die anzustreben ist.
Der ESM ist auf jeden Fall ein Schritt in Richtung Unfreiheit!

Die FPÖ sollte auch klagen. In Deutschland klagte auch Prof. Schachtschneider, Prof. Nölling, Prof. Bandulet und Prof. Hankel. Das ist sicher wieder die wichtigste Klage.

Bei und passiert natürlich nix. Während in der BRDDR sogar die alten BolschewikInnen erkennen, daß DIESE EUdSSR etwas zu teuer wird, ist bei uns von der FPÖ nichts zu hören. Keine Klagen, nichts. Aber das ist man ja gewohnt: Nie wurde soviel eingebürgert, wie unter Schwarz-blau, aber man hatte Nulleinwanderung versprochen.Beim ORF jammert man über den Rotfunk, schickt aber dann den Steger, der den Oberbolschewiken wählt. Man ist angeblich auch gegen die Islamisierung, aber natürlich stimmt man im außenpolitischen Ausschuss für die Errichtung des sogenannten "König Abdullah Zentrums für interreligiösen und interkulturellen Dialog" und genehmigt ein entsprechendes Übereinkommen, das diesen Steinzeitideologen neben diplomatischem Status auch Steuerfreiheit bringt!
Wie man daraus sieht: Diese FPÖ lebt von der permanenten Wählertäuschung.
 
 

Denn wenn ich mir die Bewertungen ansehe, ist hier tote Hose.

Der Lissabonvertrag ist ein Bruch mit der Verfassung. Was aber ist mit den Klagen, die angeblich eingebracht wurden. Sind das nur Pseudohandlungen, um Zeit zu gewinnen??
 
Lieber Herr HC Strache, was ist mit ihrer angeblich eingebrachten Klage gegen den Lissabonvertrag?
 
Der ESM kann, bzw. dürfte gar nicht verabschiedet werden. Das die Politiker die Gesetze  mit Füßen treten, dürfte doch niemanden stören. Denn, selbst wenn der Lissabonvertrag für uns eigentlich gar nicht gültig sein kann, dann müssten sich zumindest die Politiker, die diesen Vertrag unterzeichnet haben, sich daran halten. Da dürften sie dann auch andere Staaten nicht finanziell füttern. Staaten, die die EU betrogen haben. Ach so, die Füttern ja nur die Banken. Vielleicht ist das im Vertrag erlaubt.
 
Warum höre ich nicht unsere Verfassungsexperten jaulen??

Was HC Strache am Mittwoch auf dem Ballhausplatz über den ESM Vertrag sagte und was die Inhalte des ESM Vertrag sind, sollte jeder Bürger wissen und begreifen. Broschüren an jeden Haushalt, Plakatierungen, Internet und Fernseheninformationen, soll jeden Österreicher zukommen. Dieser "Antichristlicher" Vertrag schreit nach einer Volksabstimmung, bevor "Irgendjemand" den Vertrag unterschriebt. Dr Peter Gaulweiler (Deutschland) von der CSU/CDU sagt es auch ganz deutlich: Volksabstimmung!!!!