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22. Juli 2012 / 12:20 Uhr

Kampagne zusammengebrochen: Gutachten entlastet Graf

Peinliche Schlappe für die politisch motivierten Medien dieses Landes. Wochenlang hatten Sie die von einer alten Dame und ihrem professionellen Beraterteam gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf erhobenen Vorwürfe getrommelt. Wochenlang hatten sie Graf praktisch keine Gelegenheit gegeben, um seine Sicht der Dinge zu präsentieren. Nun bestätigt ein unabhängiges Gutachten Grafs Version und weist die in einem Abberufungsantrag gegen den Stiftungsvorstand erhobenen Anschuldigungen zurück.

Der vom Handelsgericht eingesetzte Gutachter hält unmissverständlich fest: „Eine Gefährdung des Stiftungszwecks durch die Veranlagung kann derzeit nicht festgestellt werden. Die Ertragslage der Stiftung wurde verbessert. Die kurzfristige Liquidität der Stiftung ist gewährleistet. Zuwendungen und Kosten der Stifterin wurden im Ausmaß von EUR 7.800 bis 13.800 p.a. getätigt bzw. übernommen“ – Keine Rede also davon, dass Gertrud Meschar nur 5000 Euro im Jahr bekommen habe.

Immobilientransaktionen steigerten Vermögen und Ertrag

Festgestellt wird weiters, dass sämtliche von der Stiftung vorgenommenen Immobilien-Transaktionen nicht zum Schaden, sondern zum Nutzen der Stiftung waren, konnte dadurch doch die Ertragslage gesteigert werden. Dies gilt auch und vor allem für den Kauf der Hausanteile in Wien-Döbling, in denen sich das Restaurant Graf sowie seit kurzem auch die „1848 Medienvielfalt Verlags GmbH“, die Herausgeberin von Unzensuriert.at, befinden. Alle Mieten seien beglichen worden. Die im Zuge von Sanierungsarbeiten des Hauses erteilten Mietgutschriften erscheinen dem Gutachter nicht unüblich und wurden zudem durch Entschädigungszahlungen der Bauträger ausgeglichen.

Festgestellt wird schließlich auch, dass Martin Graf als Stiftungsvorstand unentgeltlich tätig war. Ein Umstand, den SPÖ-Geschäftsführer Kräuter auch heute noch nicht zur Kenntnis nehmen will. Graf selbst und sein Bruder hätten Vorteile aus der Stiftung für sich persönlich lukriert, gibt Kräuter zu Protokoll und bezichtigt damit den unabhängigen Gutachter der Lüge.

Für vorverurteilende Journalisten überaus peinlich

Für FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky ist hingegen die Polit- und Medienkampagne gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf in sich zusammengebrochen. "Alles, was Graf gesagt hat, was aber von den Medien verschwiegen oder bis zur Unkenntlichkeit entstellt wurde, hat sich nun bewahrheitet", hält Vilimsky fest. Der FPÖ-Generalsekretär hebt besonders hervor, dass der Anwalt der Stifterin, der „politisch motivierte Rechtsanwalt Georg Zanger“ zu dem Gutachten keinen Kommentar abgeben wolle: "Bisher wurden aus Meschars neuem Beraterumfeld zuhauf Unterlagen an die Medien verteilt und kommentiert. Zu diesem Gutachten, das die Entscheidungsgrundlage für das Gericht über den gestellten Abwahlantrag gegen den Vorstand – und damit über den juristischen Kern der Angelegenheit – ist, verliert Zanger kein Wort. Die drei vorgeschlagenen neuen Stiftungsvorstände haben ja bereits vor Wochen das Weite gesucht, als sie bemerken mussten, dass sie mit ihrer Propaganda zwar unsere politische Konkurrenz und die Medien, nicht aber Sachverständige und Gericht beeindrucken können", fasst Vilimsky die unschöne und für eine ganze Schar von vorverurteilenden Politikern und Journalisten überaus peinliche Causa zusammen.

Auch Martin Graf selbst nimmt die Medien ins Visier seiner Kritik. Er erwarte er sich eine Entschuldigung von jenen, die diese "Kampagne" gegen ihn betrieben hätten – konkret nannte er den ORF sowie die Tageszeitungen Krone, Kurier und Österreich. Für ihn sei nun evident, "dass ich niemandem ein Vermögen weggenommen habe und die Stiftung völlig korrekt geführt habe."

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