FPÖ als Vorbild für neue Schweizer Rechtspartei

Die in aktuellen Umfragen von bis zu 30 Prozent der Österreicher unterstützte Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) hat im Nachbarland Schweiz Nachahmer gefunden. Seit Samstag ist die eidgenössische Parteienlandschaft um eine Partei rechts der Mitte reicher. Sie nennt sich „Direktdemokratische Partei Schweiz“ (DPS) und soll bereits regen Zulauf erleben. Gegründet wurde sie von gut einem Dutzend Personen auf dem Rütli – jener Bergwiese, die als Gründungsort der Schweizer Eidgenossenschaft gilt. Der frisch gewählte Parteipräsident Ignaz Bearth (27) aus Uzwil (Kanton St. Gallen) gab die Gründung am Sonntag via Facebook bekannt. Zuvor hatte er um Unterstützer im „Freundeskreis Schweiz-Österreich“ geworben.

Bearth wolle mit seiner jungen Bewegung viele Gruppen ansprechen. Vor allem gehe es ihm um „Menschen, die zur Schweiz stehen und sich ohne Wenn und Aber für unsere Heimat einsetzen“, sagte er gegenüber Medienvertretern. Gemeinsamkeiten mit der FPÖ gebe es unter anderem bei der „Wahrung unserer Identität“, der „Stärkung der direkten Demokratie“ und im Kampf gegen die „Islamisierung Europas“. Zu Parteichef HC Strache oder dem Vorarlberger Landesparteiobmann Dieter Egger hat es allerdings noch keinen offiziellen Kontakt gegeben. Er habe jedoch persönlichen Kontakt zu Menschen, die der Freiheitlichen Partei angehören, so Bearth. Eine „enge Kooperation zwischen europäischen heimatliebenden Parteien“ werde jedenfalls angestrebt.

Wie es in einer Mitteilung der Partei heißt, wurden am Samstag gleichzeitig auch Sektionen in den Kantonen St. Gallen und Aargau gegründet. Daneben sei man in den Kantonen Thurgau, Zürich, Glarus und Appenzell Außerrhoden mit Mitgliedern vertreten. Eine genaue Anzahl ist jedoch nicht bekannt.

DPS als Sammelbecken für Ex-SVPler?

Warum neben der überaus erfolgreichen, rechtsgerichteten Schweizer Volkspartei (SVP) eine weitere Rechtspartei Platz finden soll, erklärt der Parteigründer gegenüber dem Internetportal Blick.ch so: „Soziale Themen sind uns im Gegensatz zur SVP nicht egal. Wir erachten es als sehr wichtig, dass wir uns als Ganzes dafür einsetzen, den sozial Schwachen in diesem Land zu helfen. Wir sind in erster Linie unserem Volk verpflichtet.“ Allerdings dürften nicht nur programmatische Unterschiede zur Parteigründung beigetragen haben, sondern vielmehr interne Differenzen. SVP-Parteichef Toni Brunner distanzierte sich nach Medienberichten von Ignaz Bearth, der früher selbst Mitglied der stimmenstärksten Fraktion im Schweizer Nationalrat gewesen sein soll. Er habe zwar eine Beitrittserklärung bei der Jungen SVP unterschrieben, aber nie Beiträge bezahlt und sei nie in einer offiziellen Mitgliederliste geführt worden. Außerdem bezeichnete er den DPS-Gründer als „eher isoliert“. „Und wenn es noch ein paar weitere Gesinnungsgenossen gibt, die in dieser Partei mitmachen, dann sollen sie das“, so Brunner in der Basler Zeitung vom Sonntag.

Politologe schreibt neue Bewegung ab

Für den Politologen Michael Hermann habe eine neue Rechtspartei in der Schweiz durchaus Chancen, „weil die SVP massiv an Strahlkraft eingebüßt hat“. Der Direktdemokratischen Partei traue er jedoch keinen Erfolg zu. „Man hat den Eindruck, dass die neue Partei ein Sammelbecken all jener sein wird, die nach Twitter- und sonstigen Affären aus der SVP ausgeschlossen werden“, sagte er vergangene Woche im Interview mit der Basler Zeitung und schob die junge Bewegung gleich ins Extremisteneck. Stehe eine Partei einmal dort, komme sie kaum mehr davon los und habe es schwierig, Wähler anzusprechen. Zudem würden der DPS bekannte Mandatsträger fehlen, um Wähler anzusprechen.