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Hankel erwartet "Todesurteil für ESM und Euro"
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Wilhelm Hankel, Verfassungsgerichtshof, Karlsruhe, Deutschland, Eurorettung, ESM, Europäische Union, Wohlstand, Demokratie, Transferunion, Wolfgang Schäuble, Peter Gauweiler, Bundestag, CSU, WährungsunionBild:
Wilhelm Hankel erwartet, dass das Verfassungsgericht den ESM stoppt.
Foto: Unzensuriert.at
Foto: Unzensuriert.at
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EuroDer Europäische Stabilitätsmechanismus ist umstritten. Die Europäische Union würde zur Transferunion – harte Zeiten für den Steuerzahler. Der deutsche Finanzminister bezeichnete Opfer an Wohlstand und Demokratie als Preis für das geeinte Europa. Doch sind Europas Bürger bereit diesen Preis zu bezahlen? Zahlreiche Klagen beim Verfassungsgerichtshof in Karlsruhe offenbaren ein klares Nein.
Viele Bürger wollen das nicht hinnehmen und unterstützten Klagen gegen den ESM. Politiker wie der deutsche CSU-Bundestagabgeordnete Peter Gauweiler und Ökonomen wie Wilhelm Hankel haben Klage beim in Karlsruhe ansässigen Bundesverfassungsgericht eingereicht. Hankel fasst die Argumente der Kläger in ihren Kernaussagen zusammen:
Demnach werde durch den ESM nicht der Euro, sondern anstatt dessen überschuldete Staaten und spekulative Bankinvestments gerettet. Die bisher gültige Vertragsklausel, Mitgliedsländer der Währungsunion nicht durch Transferzahlungen zu retten wäre außer Kraft gesetzt. Der ESM untergräbt die Entscheidungsgewalt der staatlichen Parlamente in finanziellen Fragen. Allein das mit 700 Milliarden Euro dotierte Stammkapital entspricht dem Doppelten des deutschen Bundeshaushaltes. Zudem kann der Gouverneursrat des ESM unbegrenzte Zahlungen einfordern. Der Euro werde dadurch zu einer weichen Währung, was insbesondere für die deutsche Wirtschaft nachteilig wäre.
Benzin und Flächenbrände
Der Euro werde dazu führen, dass sich die Krise in die nördlichen Länder ausbreite, prophezeit Hankel. Die Transferzahlungen würden auch die bisher zahlungsfähigen Staaten in den Ruin treiben. Dabei sind die Folgen der Währungsunion schon jetzt problematisch – auch aus sozialer Perspektive: Höhere Arbeitslosigkeit als im Süden des Euroraumes sei kaum noch denkbar. Die mutmaßlichen Euroretter würden „Löschwasser mit Benzin verwechseln“.
Dass der Karlsruher Gerichtshof den ESM-Vertrag direkt zu Fall bringt, kann sich Hankel kaum vorstellen. Indirekt allerdings sehr wohl. Die Richter würden einiges zu monieren haben und das werde die Etablierung des ESM um mehrere Monate verzögern. Damit sei das Schicksal der jungen Währung besiegelt, ist Hankel sicher:
Die Karlsruher Richter haben erkannt, dass das vom Bundestag verabschiedete ESM-Gesetz Pfusch ist. Ich rechne nicht unbedingt damit, dass sie in ihrem Urteil am 12. September frontal gegen die Bundesregierung entscheiden werden. Aber sie werden sie zur Nachbesserung des Gesetzes verpflichten. Damit würde sich das Inkrafttreten des ESM um viele Monate verzögern, und das wäre faktisch das Todesurteil für den ESM und damit für den Euro. Über einen solchen Ausgang sollte niemand traurig sein.
Kurztitel:
Hankel erwartet Todesurteil für ESM
Kommentare
WIKA:ESM kindgerecht erklärt
Vielen Dank für den Link, Wika. Den Artikel bei qpress.de möchte ich allen empfehlen!
FPÖ Klage gegen ESM
Sobald der ESM in Kraft tritt, klagt die FPÖ.In Österreich muß erst das Kind in den Brunnen fallen, ehe man Hilfe holen kann.In Deutschland klagt man schon vorher. NI ME , okay?-Was ist mit meinem Kommentar passiert, wo ich schreibe, daß Karlsruhe den ESM durchwinken wird, weil die ESM-Befürworter wie Gesetzlose agieren?
Bloody Mary
Liebe Bloody Mary,
Warum so krasse Vergleiche? Deutschland ist verfassungsrechtlich etwas anders aufgestellt als wir in Österreich, daher die vielen vollen Brunnen bei uns..
Viele Politiker bei uns sind in vorauseilendem Gehorsam geboren, und handeln danach. Weiters haben wir leider eine Anlass-Gesetzgebung; schon seit vielen Jahrzehnten. Und wenige, die vorausdenken und erst dann handeln (zumindestens im Bereich der Politik).
Liebe Gruesse,
MiNe
Wiederstand
Lieber Freund!
Es betrifft nicht das deutsche Volk, sondern es betrifft sämtliche Völker der Erde. Alle haben ihre Qualitäten und sind es wert, unterstützt zu werden, und nicht unterdrückt.
Man sollte einfach die an den Pranger stellen, die gegen den Menschen agieren - egal wo auf dieser Welt.
Liebe Grüße,
Mi Ne
Wiederstand
Ich würde ja sagen, was das deutsche Volk tun muss um das Allerschlimmste abzuwenden.... Aber ich hab Angst, das eine Stunde nach betätigen der Enter Taste mir ein 6-köpfiges Swatteam die Bude stürmt...
ESM
Liebe Leute!
Ich habe schon in den siebziger Jahren ein sehr interessantes Buch gelesen (Die Insider), das damals auch für einige Zeit zensuriert war. Das beschreibt diesen großen Plan sehr genau.
Viele werden jetzt wieder sagen, diese faden Verschwörungstheorien, aber ich bleib dabei.
Und ich werde nahezu täglich darin bestärkt, dass es darum geht, selbst die finanziell stabilsten Länder zu destabilisieren, und zwar auf Teufel komm´ raus.
Das Buch beschreibt exakt die jetzige Situation.
Leider sind diese Art von Foren eine Art von Gleichdenkenden, so dass sich die Katze in den Schwanz beißt. Die Großzahl der Menschen bekommt teilweise aufgrund der üblichen Alltagssorgen gar nicht mit, was da so abläuft.
MI NE
PS: Man sollte auch hierzulande wenigstens eine Verfassungsklage einbringen. Und niemand soll sich in die Hose machen, sollte der Euro zusammenbrechen. Schlimmer als es jetzt noch kommt, wird es ohne Euro auch nicht werden. Nur sind wir dann wieder Herr im eigenen Land!
ESM
"Schäuble: Karlsruhe wird den ESM durchwinken"
Wenn Politiker reden, meinen sie oft das Gegenteil, und EU braucht kein ESM Vertrag:
15.08.2012 – In Wahrheit sind wir schon längst in der Schuldenunion. Im EZB-Rat hat Deutschland nur eine einzige Stimme, wie zum Beispiel Malta.
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/spd-sieht-deutsches-risiko-b...
http://www.welt.de/newsticker/news3/article108628171/SPD-beziffert-deuts...
Ein Finanzcrash ist so wie so wegen NWO geplant, und ein Ablehnen von ESM durch Karlsruhe, wird die ganze Schuld am Finanzcrasch von der "Elite" auf die Kläger gegen ESM und das Volk möglich machen, weil sie das Geldsystem nicht verstehen :
Der nie kreierte Zins ist nicht rückzahlbar und kann nur anderen von deren Kreditgeld abgejagt werden.
Protest gegen ESM
Vielleicht gehts über Bürgerbewegungen, möglicherweise ist da eine dabei
http://zukunft4deutschland.wordpress.com/2012/04/10/aufruf-an-alle-burge...
Für Leser aus Österreich - bin selber einer -
ist möglicherweise auch dieser Link interessant:
http://www.avaaz.org/de/petition/Vorabprufung_von_ESM_und_Fiskalpakt_dur...
Für Deutschland:
http://www.verfassungsbeschwerde.eu/
Für jene die sich immer noch schwer tun den ESM zu verstehen …
… ist er hier noch einmal kindgerecht erklärt, anhand eines Beispiels, wenn die Minderjährigen nach dem Vorbild des ESM (hier als „Elterlicher Stabilitäts Mechanismus”) einen Vertrag zur Sicherung ihres Taschengeldes und entsprechender Nachschußpflichten mit ihren Eltern vereinbaren würden. Da könnten sich die meisten Eltern dann alsbald erhängen …
ESM - Die neue Heilslehre kindgerecht erklärt … Link
Hankel
Hankel hat Recht ...
ich stimme 100 % zu...
alles anderes ist nur Unsinn
und Volksverdummung.
Hoffentlich passiert ihm nicht das selbe wie Prof. Nobert Walter,
weil dieser Man ist volle Weissheit und Intelligenz
+ dazu unbestochen ... sind echte Kerle und keine Waschlappen die sich für Geld zahlen lassen !
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