Seit dem jüngsten Bundesparteivorstand der ÖVP am 30. August steht eines fest: Obmann Michael Spindelegger hat das von ihm eingeleitete Sommermanöver vollkommen verpatzt. Einen Tag nach der Sitzung mehren sich Informationen, die ein Scheitern des bisher reichlich glücklosen ÖVP-Obmanns auf allen Ebenen nahelegen. Obwohl Spindeleggers Mentor Erwin Pröll offenbar im Hintergrund die Linie vorgegeben hat, ist der Plan zu einer neuen Aufgabenverteilung geplatzt. Pröll dementiert freilich ein Agieren für eine Abberufung von Maria Fekter als Finanzministerin heftig.
Spindeleggers Sommermanöver gründlich daneben gegangen
Spindelegger und Pröll hatten sich dies wohl anders vorgestellt. Nach ihren Plänen hätte es der große personalpolitische Paukenschlag vor dem Wahljahr 2013 werden sollen. Spindelegger hätte wie seine Vorgänger Josef Pröll und Wilhelm Molterer zusätzlich zum Vizekanzleramt das Finanzministerium übernehmen sollen. Die bisherige Finanzministerin Maria Fekter hätte Karlheinz Kopf als Klubobmann ablösen sollen, dieser wiederum Zweiter Nationalratspräsident werden und so Beamtengewerkschafter Fritz Neugebauer in Pension schicken. Davon ist seit dem Bundesparteivorstand keine Rede mehr. Vorerst soll alles beim Alten bleiben.
Phalanx aus Bundesländern und Bünden leistete Widerstand
Spindelegger hatte sich wohl zu sehr auf die Unterstützung des niederösterreichischen Landeshauptmanns Pröll verlassen. Diese genügte aber bei der beabsichtigten Rochade nicht. Denn man hatte es bei diesem Totalumbau der ÖVP-Mannschaft gleichzeitig mit dem Wirtschaftsbund, der Wirtschaftskammer, den Bundesländern Oberösterreich und Vorarlberg, dem ÖAAB und der Beamtengewerkschaft aufzunehmen. Und gegen solch eine Front konnte sich Spindelegger nicht durchsetzen.
Dementis und Bestätigungen belegen verfahrene Situation
Während die Parteispitze alle Veränderungspläne in den Bereich der Spekulation verwies und Pröll sogar von Lüge im Zusammenhang mit seiner Rolle bei den Personalrochaden sprach, bestätigt ein Augenzeuge sehr wohl die Umbaupläne. Kein anderer als der einflussreiche Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl bestätigte den Plan, Spindelegger zum Finanzminister zu machen. Leitl machte aber auch deutlich, dass er zu den ausgewiesenen Gegnern gehöre, da er Spindelegger die Dreifachbelastung als Parteiobmann, Vizekanzler und Finanzminister nicht zutraue.
