Rauch-Kallats Grippemasken laufen 2016 ab

Die seinerzeit von ÖVP-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat angekauften Grippeschutzmasken werden zur unendlichen Geschichte. Aktuell laufen Ermittlungen der Strafbehörden gegen Rauch-Kallats Mann Alfons Mensdorff-Pouilly. Rund um dein Grippeschutzmaskenankauf soll er ebenfalls seine „Lobbyingaktivitäten“ entfalten haben. Es gilt die Unschuldsvermutung. Politisch pikant ist, dass die Ressortchefin des Gesundheitsministeriums damals ausgerechnet Mensdorff-Pouillys Ehefrau Rauch-Kallat war. Eine parlamentarische Anfrage der FPÖ-Abgeordneten Dagmar Belakowitsch-Jenewein hat nun neue Informationen über das Ausmaß dieses sonderbaren Beschaffungsvorgangs an die Öffentlichkeit gebracht. 

23 Millionen Grippemasken wurden 2005 angekauft

Im Sommer 2005 ließ die damalige Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat einen sogenannten "Pandemieplan" erstellen. Man wollte im Zusammenhang mit einer damals erwarteten Vogelgrippewelle vorsorgen und ließ insgesamt 23 Millionen Schutzmasken produzieren. Neun Millionen waren für einen Verkauf im Einzelhandel bestimmt. Durch eine Abnahmegarantie musste das Gesundheitsministerium schlussendlich alle Schutzmasken ankaufen. Da die Vogelgrippe aber nicht großflächig ausbrach, blieb man auf Millionen ungenutzter Masken sitzen. Demensprechend wurden diese Masken teure Ladenhüter, lediglich eine Million wurden tatsächlich an Konsumenten verkauft, 7,7 Millionen Masken mussten aufgrund der ministeriellen Ausfallshaftung um 4,2 Millionen Euro gekauft und eingelagert werden. Einige hunderttausend Masken wurden an die Ukraine verschenkt. Einige Jahre gab es für die Masken überhaupt keine Verwendung.

6,3 Millionen Masken wurden an Bundesländer verteilt

2009 wurden 6,3 Millionen Masken durch das Gesundheitsministerium an die österreichischen Bundesländer verteilt. Was mit den Beständen dort seither passiert ist, ist unbekannt. Jahrelang wurden großen Mengen in der Landwirtschaftlichen Bundesversuchswirtschaften GmbH in Saalfelden gelagert. Aktuell lagern derzeit auch Masken in einem Lager des Verteidigungsministeriums. Allein die Lagerungskosten für die Masken betrugen in den bereits abgerechneten Jahren 2009/2010 rund 39.000 Euro, die das Gesundheitsministerium bezahlen musste.

1,6 Millionen Masken mit Ablaufdatum 2016

Weitere 400.000 Masken wurden 2009 an die Ukraine verschenkt. Übrig geblieben ist ein Restbestand von rund 1,6 Millionen Masken, die in der Verfügungsmacht des Gesundheitsministeriums steht, diese Masken haben allerdings ein Ablaufdatum mit dem Jahr 2016. Zahlungsflüsse zwischen dem Gesundheitsministerium und Ministergatten Mensdorff-Pouilly wurden bisher zwar laut SPÖ-Gesundheitsminister Alois Stöger nicht gefunden. Dass der Rechnungshof den Beschaffungsvorgang seiner Vorgängerin Rauch Kallat massiv kritisiert, musste Stöger jedoch zugeben.