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Steirer müssen kräftig sparen, verschulden sich aber trotzdem

13. März 2011 - 9:54

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Steiermark

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Voves: „Die Politik hat zugelassen, dass wir zu viel Speck angesetzt haben.“
Politisch verantwortlich waren in den letzten Jahrzehnten Rot und Schwarz.
Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / flickr

Franz Voves 29 Tage hat die steirische Landesregierung gebraucht, um sich beim Doppelbudget für 2011 und 2012 zusammenzuraufen. Folglich kann sich die rot-schwarze Koalition in der grünen Mark zwar brüsten, dass das Budget im Gegensatz zu seinem Pendant auf Bundesebene zwar verfassungskonform zustande gekommen ist - die Einschnitte für die Bevölkerung sind dennoch hier wie da gravierend.

Strache: Rot-Schwarzes Steuerbelastungspaket der Grausamkeiten

25. August 2010 - 15:07

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Familie, Budget, Plenumsberichte, Soziales

Tags

SPÖ, FPÖ, ÖVP, HC Strache, Josef Pröll, Heinz Fischer, Landtagswahl, Familienbeihilfe, Sondersitzung, Massensteuer, Pflegegeld, Gesundheitsreform, Doppelbudget, Vollbesteuerung, Mehrwertssteuer

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Mit einer Nationalrats-Sondersitzung unterbrachen die drei Oppositionsparteien geschlossen die parlamentarische Sommerpause. Anlass dafür war die zeitliche Budgetverschiebung der Bundesregierung. Diese will das Doppelbudget 2010/2011 nicht wie von der Verfassung vorgeschrieben bis zum 22. Oktober präsentieren, sondern erst am 1. Dezember.