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Wie menschenverachtend findet Faymann sich selbst?

Bundeskanzler Faymann zeigt sich "entsetzt" über die Kritik des FPÖ-Abgeordneten Königshofer an Kardinal Schönborn und den Umtrieben der ihm untergeordneten Schäfchen. Natürlich durften in Faymanns Statement die Standardvokabel "menschenverachtend" und "beschämend" nicht fehlen. Derartige Beschimpfungen seien nicht im Sinne eines modernen, sozialen Österreichs. Sie würden ein weiteres Mal zeigen, welche politische Gesinnung die Freiheitlichen Funktionäre hätten, empört sich der Kanzler. Weiterlesen...

Käse-Skandal: Prolactal informierte Konsumenten falsch

Das Sündenregister des steirischen Quargel-Produzenten Prolactal wird immer länger. Nicht nur, dass man möglicherweise Probleme mit Milchschimmel und Listerien lange Zeit ignoriert hat und so der tödliche Käse in Umlauf kommen konnte: Auch die besorgten Konsumenten wurden von der Hartberger Firma falsch informiert. Weiterlesen...

Kurz arbeiten, lang abkassieren: EuGH machts's möglich

Der Europäische Gerichtshof hat die Aufgabe, europäisches Recht zu sprechen - dieses stimmt oftmals kaum mit den Interessen der Mitgliedsländer überein. Ein bizarrer Rechtsstreit hat nun in Großbritannien einen noch viel bizarreren Ausgang gefunden, der als Grundstein für eine finanzielle Katastrophe dienen könnte. Weiterlesen...

Wilders-Erfolg bringt Ratlosigkeit in den Niederlanden

Der Islamkritiker Geert Wilders war bei den niederländischen Kommunalwahlen Anfang März überdurchschnittlich erfolgreich. Obwohl er mit seiner Partei für die Freiheit (PVV) erstmalig bei Gemeinderatswahlen angetreten war und das nur in den beiden Städten Den Haag und Almere, konnte er deutliche Gewinne verbuchen. Weiterlesen...

ECRI 2: Glückliche Bürger brauchen bessere Nachrichten

Die Forderung, Politikern die Aussprache unerwünschter Ereignisse im eigenen Land zu verbieten, ist noch lange nicht das Ende des ECRI-Berichtes über Österreich. Im Kapitel Medien beginnt der Report mit einer Anprangerung, die österreichischen Journalisten die Wahrung der Pressefreiheit ankreidet, da bestimmte Artikel und Reportagen zu einer "Verbreitung fremdenfeindlicher Klischees" beitragen würden. Weiterlesen...

ECRI 1: Sprechverbot über negative Aspekte der Zuwanderung

Österreich hat sich als Mitglied der europäischen Institutionen gegenüber verschiedensten Komitees zu verantworten. Die neueste Rüge für Land und Leute kommt nun von der ECRI, der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz, einer Einrichtung des Europarats. Ihre Aufgaben sind vollständig aus ihrem Namen abzuleiten: Sie untersucht die einzelnen Länder, stellt Missstände fest und bringt auch gleich Vorschläge zur Lösung dieser Probleme ein. Obwohl sich in den letzten Jahren einige Schwachstellen verbessert haben (wie zum Beispiel die Verankerung der Rechte von Nicht-Österreichern im österreichischen Gesetz), ist offenbar eines der größten, noch bestehenden Probleme Österreichs bestehen geblieben: die Meinung des Volkes. Weiterlesen...

Käse-Skandal: Konsumenten über Stöger empört

Die Affäre um Listerien-Käse in Sozialmärkten weitet sich aus. Nicht nur nach St. Pölten dürfte massenhaft Quargel von den für mittlerweile acht Menschen tödlichen Sorten geliefert worden sein, auch aus Linz und Wien werden ähnliche Fälle gemeldet. In der Unzensuriert-Redaktion, die gemeinsam mit "Heute" die Sache an die Öffentlichkeit gebracht hat, melden sich immer mehr Menschen, die den verdorbenen Quargel gegessen haben. Der Gesundheitsminister ist weiter untergetaucht. Die Erzeugerfirma Prolactal hat mittlerweile zugegeben, selbst den Käse an die Sozialmärkte geliefert zu haben. Weiterlesen...

Killer-Käse massenhaft an Bedürftige verkauft

Theresia Dimm ist eine 50jährige Invalidenrentnerin aus Gerersdorf bei St. Pölten. Ende Oktober oder Anfang November hat sie im Sozialmarkt 10 Packungen "Bauern-Quargel" von der Hartberger Firma Prolactal gekauft - genau jene Sorten, die später zurückgerufen wurden und die für den Tod von mittlerweile acht Menschen verantwortlich sind. Plötzlich, schildert Frau Dimm, tauchte der Käse massenhaft im Sozialmarkt auf - und war sogar noch einige Zeit haltbar, obwohl sonst dort fast nur abgelaufene Ware verkauft oder verschenkt wird. Weiterlesen...

Flächendeckende Bürgerbespitzelung vorerst gestoppt

Der "Kampf gegen den Terror", der seit dem 11. September 2001 tief in der westlichen Welt verankert ist, führt stetig zu einer immer stärkeren Überwachung und Einschränkung der Bürger. Eine neue EU-Richtlinie zwingt ihre Staaten zu einer Vorratsdatenspeicherung, aufgrund der seit 2008 in Deutschland Telefon-, Mail- und Internetnutzung sowie Handystandortdaten gesammelt und gespeichert wurden. Weiterlesen...

Muslime: "Leichter Zuwachs" von 50 Prozent in 8 Jahren

Nach einer Studie des Österreichischen Integrationsfonds lebten am 1.1.2009 ca. 516.000 Muslime in unserem Land. Diese Zahl entsprach zum damaligen Zeitpunkt 6,2 Prozent der Bevölkerung. 2001 haben noch ca. 345.000 Muslime 4,3 % ausgemacht. Weiterlesen...

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