Für Österreich ist die rot-grüne Koalition ein absolutes Novum, in anderen Millionenstädten Europas existiert diese Partnerschaft schon seit vielen Jahren. Ob sich die Aufgaben von solch einwohnerstarken Metropolen allerdings auf wenigen Seiten Papier zusammenfassen lassen, ist fraglich. Gerade einmal 77 Seiten umfasst die Koalitionsvereinbarung zwischen Rot und Grün in Wien für die Jahre 2010 bis 2015.
Wer glaubt, die Schmalspurvariante hätte dafür inhaltlich einiges zu bieten, der irrt. Das Papier enthält überwiegend Absichtserklärungen und lässt viele Fragen offen. Unangenehme Punkte werden im Regierungsübereinkommen erst gar nicht angesprochen.
Rot-Grün in Wien ist eine Koalitionspremiere auf Landesebene. Eine andere Regierung mit den Grünen findet sich sonst nur in Oberösterreich, wo die Pühringer-ÖVP seit sieben Jahren mit der Anschober-Partei zusammenarbeitet. Die Resultate dort sind allerdings bescheiden, was sich auch im Wahlergebnis zeigt. Während die Grünen bei den Landtagswahlen 2009 im Vergleich zu 2003 nur um mickrige 0,1 Prozentpunkte zulegen konnten, steigerten sich die Freiheitlichen auf beachtliche 15,3 Prozent.
Grüne Krise in Graz und Bregenz
Ein ähnlicher Trend ist auch in Graz bemerkbar, wo Lisa Rücker von den Grünen seit 2008 mit Siegfried Nagl von der ÖVP koaliert. Zwar gewannen die Grünen bei der Gemeinderatswahl 2008 noch 6,3 Prozent dazu, eine Umfrage vom Juni dieses Jahres zeigt aber schon, dass diese Partnerschaft wenig fruchtbringend ist. Fast zwei Prozentpunkte hat die Öko-Partei seitdem eingebüßt.
Zweieinhalb Wochen haben beide Parteien intensiv verhandelt. Nun ist die Einigung fix. In Wien wird Wahlverlierer Michael Häupl (SPÖ) mit Unterstützung der Griechen-Grünen Maria Vassilakou erneut in den Bürgermeistersessel gehievt.
Die Unzensuriert-Redaktion fasst auch heuer die wichtigsten Themen des Jahres kompakt zusammen. Mit klarem Blick und ohne die einengenden Fesseln der Political Correctness erzählt es auf knapp 300 Seiten die wichtigsten Geschichten des politischen
In nur einer Woche soll die anvisierte Koalition aus SPÖ und Grünen stehen. Die Verhandlungsteams sind bereits nominiert. Eine prominenten Mann sucht man darin vergebens: Alexander Van der Bellen (Bild rechts), der mit mehr als 10.000 Vorzugsstimmen auf Platz eins der Liste sprang und damit auch die Niederlage seiner Partei in Grenzen hielt, wird keines der neun Kapitel verhandeln.
Spannend war die Wahl-Konfrontation des österreichischen Privatsenders ATV in der Wiener Stadthalle wenige Tage vor dem 10. Oktober allemal. Unterschied sich doch das Format der Diskussion wesentlich von den bekannten Pro-und-Contra-Leiern aus dem öffentlichen Rundfunk. Die vier Spitzenkandidaten bekamen Fragen zu bestimmten Themenblocks gestellt und mussten diese vor 2.000 Parteianhängern in prägnanter Form beantworten. Wer Wuchteln brachte, hatte den frenetischen Applaus sicher.
„Zaman“ („Zeit“), eine der größten türkischen Tageszeitungen und Sprachrohr der islamistischen Regierungspartei AKP, analysiert in ihrer Österreich-Ausgabe die Wien-Wahl.
SP-Bürgermeister Michael Häupl hat seine Wahlanalyse noch nicht abgeschlossen, aber eines ist für ihn bereits fix: Die Niederlage habe nichts mit dem Ausländerthema zu tun. Als Beweis führte er in den letzten Tagen gegenüber Medien den 22. Bezirk Donaustadt ins Treffen. Dort habe die SP fast 10 Prozent verloren, bei einem „Ausländeranteil von 3-4 Prozent“. Es ist erschütternd, wie wenig Häupl über seine Stadt weiß…
Nach der Wahl kommen auch Sozialdemokraten drauf, das" />
Der prominente Wiener Sozialdemokrat Hannes Swoboda (Bild) erklärte im ZIB-2-Interview am Montag, was denn alles an – für alle „Normalsterbliche“ – offensichtlichen Problemen seitens der Wiener SPÖ verdrängt worden war. Der ehemalige Redakteur der „Arbeiter-Zeitung“ und später des ORF, Ulrich Brunner, schreibt ei
Der prominente Wiener Sozialdemokrat Hannes Swoboda (Bild) erklärte im ZIB-2-Interview am Montag, was denn alles an – für alle „Normalsterbliche“ – offensichtlichen Problemen seitens der Wiener SPÖ verdrängt worden war. Der ehemalige Redakteur der „Arbeiter-Zeitung“ und später des ORF, Ulrich Brunner, schreibt einen Gastkommentar in der Presse unter dem Titel „Alles nur Faschisten?“, zu dem man ihn nur beglückwünschen kann, weil er so sehr den Punkt trifft.
Das vorläufige Endergebnis in Mandaten lautet: SP 49 (-6), FPÖ 27 (+14), VP 13 (-5), Grüne 11 (-4). Am kommenden Montag werden noch jene Wahlkarten ausgezählt, die bis dahin eintreffen. Ungeachtet etwaiger weiterer Veränderungen lassen sich aber schon jetzt fünf Schlüsse ziehen.
Rot-Grün in Wien ist eine Koalitionspremiere auf Landesebene. Eine andere Regierung mit den Grünen findet sich sonst nur in Oberösterreich, wo die Pühringer-ÖVP seit sieben Jahren mit der Anschober-Partei zusammenarbeitet. Die Resultate dort sind allerdings bescheiden, was sich auch im Wahlergebnis zeigt. Während die Grünen bei den Landtagswahlen 2009 im Vergleich zu 2003 nur um mickrige 0,1 Prozentpunkte zulegen konnten, steigerten sich die Freiheitlichen auf beachtliche 15,3 Prozent.
Details zum Koalitionspakt blieben beim ersten gemeinsamen öffentlichen Auftritt nach der Koalitionsvereinbarung vom Freitag aber geheim. Fest steht, dass die gebürtige Griechin Maria Vassilakou (Bild) künftig für das riesige Sammelressort Verkehr, Stadtplanung, Klimaschutz und Energie zuständig sein wird. Hinzu kommt der Posten einer Vizebürgermeisterin.
Die Truppe, die für die Grünen Verantwortung übernehmen will, ist klar links getrimmt. Drei Kapitel (Stadtplanung und Verkehr; Integration und Frauen; Europa und Sicherheit) verhandelt die Landeschefin und vermutlich nächste Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou. Die ehemalige Aktivistin der linksradikalen Studentenorganisation GRAS bewies im Wahlkampf volle Härte gegen moder" /> 
Wahl-Konfrontation des österreichischen Privatsenders ATV in der Wiener Stadthalle wenige Tage vor dem 10. Oktober allemal. Unterschied sich doch das Format der Diskussion wesentlich von den bekannten Pro-und-Contra-Leiern aus dem öffentlichen Rundfunk. Die vier Spitzenkandidaten bekamen Fragen zu bestimmten Themenblocks gestellt und mussten diese vor 2.000 Parteianhängern in prägnanter Form beantworten. Wer Wuchteln brachte, hatte den frenetischen Applaus sicher.
SPÖ: Diese habe eigentlich ein gutes Ergebnis erzielt, speziell für eine Partei, die schon so lange an der Macht ist. Man hätte sich zu sehr auf das „Charisma Häupls verlassen“. Zum Verhältnis zwischen SP und Medien stellt Autor Arslan in hier unverändertem Deutsch fest: „Die These, wonach wenn die Krone unterstützt, Wahlen gewonnen werden, hat sich als ungültig erwiesen.“ Millionenteure Inserate in österreichischen Gratis-Zeitungen hätten nichts gefruchtet, stattdessen hätten sich die Migranten „als die treuesten Wähler erwiesen“, obwohl man bei dere" /> 
Ausländeranteil von 3-4 Prozent“. Es ist erschütternd, wie wenig Häupl über seine Stadt weiß…
ZIB-2-Interview am Montag, was denn alles an – für alle „Normalsterbliche“ – offensichtlichen Problemen seitens der Wiener SPÖ verdrängt worden war. Der ehemalige Redakteur der „Arbeiter-Zeitung“ und später des ORF, Ulrich Brunner, schreibt einen 
Nach der Wahl kommen auch Sozialdemokraten drauf, das" /> 
Kanal-Comic kann sich die FPÖ nur artig bedanken.
