Tetron-Affäre: Dummheit, Unfähigkeit und Gier

26. Juni 2012 - 21:00

Bereiche 

Walter Rosenkranz

Warum fließen parallel zur Vergabe des Blaulichtfunks an das Tetron-Konsortium mehr als 4 Millionen Euro in das Firmengeflecht des Alfons Mensdorff-Pouilly? Diese Frage werden abschließend die Gerichte klären müssen. Die Antworten, die wir dazu im Untersuchungsausschuss erhalten haben, sind im Gesamtbild merkwürdig genug, um weitere Ermittlungen zu rechtfertigen, ja geradezu herauszufordern.

Kommentar von Walter Rosenkranz

U-Ausschuss: Al Capone lässt grüßen

26. März 2012 - 12:05

Bereiche 

Walter Rosenkranz

Bild

Im Korruptions-U-Ausschuss tauchen immer wieder Rechnungen auf. Viele laufen über den Lobbyisten Peter Hochegger und sein Firmengeflecht. Wenn wir die Auskunftspersonen konkret befragen, stellt sich heraus, dass dafür entweder gar keine Leistung erbracht wurde oder von jemand anderem oder aber auch, dass jemand bezahlt hat, dem die Leistung gar nicht zu Gute gekommen ist. Einer dieser Fälle ist der „Druckkostenbeitrag“ für eine Zeitung des schwarzen Arbeitnehmerbundes, weswegen jetzt der ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon Schwierigkeiten mit der Justiz bekommen hat.

Justiz blockiert Korruptions-U-Ausschuss

2. Februar 2012 - 12:05

Bereiche 

Walter Rosenkranz

BildDie Justiz hatte gegenüber der Einsetzung des Korruptions-U-Ausschusses Bedenken. Man befürchtete, die Suche nach der politischen Verantwortung werde die strafrechtlichen Ermittlungen behindern. Nach den ersten drei Befragungstagen festigt sich der umgekehrte Eindruck: Die Justiz verzögert, erschwert und behindert die Aufklärungsarbeit der Abgeordneten – und auch ihre eigene – massiv.