Weil er offensichtlich ein Attentat auf eine Synagoge in Wien geplant hatte, sitzt ein 16-jähriger Oberösterreicher mit türkischen Wurzeln seit Freitag in Linz in Untersuchungshaft. Bei Hausdurchsuchungen im Umfeld des mutmaßlichen Extremisten aus der Umgebung von Steyr am Wochenende hat die Polizei etliche elektronische Datenträger sichergestellt, die nun ausgewertet werden, teilten Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und der Chef der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), Omar Haijawi-Pirchner, heute, Montag, im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien bekannt.
Hinrichtungs- und Bombenbau-Videos
Fest steht aber bereits, dass der Jugendliche einschlägige Videos mit grausamen Hinrichtungen des IS sowie Anleitungen zum Bombenbau und die Beschaffung von Waffen und Munition gespeichert hatte. Seitens des DSN erklärte man, der Tatverdächtige habe sich mit verschiedenen Tatort-Möglichkeiten und Umsetzungs-Varianten befasst. Zudem habe er in Chats die Absicht bekundet, sich eine Waffe zu beschaffen.
Schüler versucht, sich herauszureden
In den ersten Einvernahmen habe der Schüler versucht, die Chat-Protokolle herunterzuspielen und zu verharmlosen. Er habe das alles „nicht ernst gemeint“ und wolle sich auch nicht dem IS anschließen oder ihn unterstützen, „weil das Terroristen sind“, erklärte man seitens der Staatsanwaltschaft Steyr. Der österreichische Staatsbürger lebe bei seinen Eltern und sei bisher nicht negativ aufgefallen. Nun werde sein Umfeld überprüft.
„Jahrelange Warnungen der FPÖ ignoriert“
Es sei offensichtlich, dass der Terror mittlerweile in Oberösterreich angekommen sei, so der Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher der FPÖ OÖ, Michael Gruber, in einer Presseaussendung. Jahrelange Warnungen seien negiert worden, jetzt lebe man auf einem Pulverfass. Die Bürger hätten ein Recht auf Sicherheit. Das werde nur dann gelingen, wenn man derartige Gefährder abschiebe, so Gruber.
Dringender Paradigmenwechsel bei Asylpolitik gefordert
„Die gewaltigen bestehenden Herausforderungen im Bereich des Staatsschutzes und Nachrichtendienstes im Zusammenhang mit islamistischen Gefährdern sind die direkten Symptome der massenhaften illegalen Einwanderung. Die Politik der offenen Tore ist gescheitert. Es braucht jetzt dringend einen Paradigmenwechsel mit dem Ziel, den weiteren illegalen Zuzug konsequent zu stoppen. Wie man unter anderem am aktuellen Fall sehen kann, verträgt die Sicherheitslage keinen weiteren Import von Antisemitismus und radikalen Islamismus“, warnte auch FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer und fügte an: „Die ‚Festung Österreich‘ ist das freiheitliche Gegenmodell zur ‚Willkommenspolitik‘ der letzten Jahre. Diese wird es aber nur mit der FPÖ und einem Volkskanzler Herbert Kickl geben!“
