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10. Juni 2010 / 13:29 Uhr

Der Euro und der Primat der Realität

Immer mehr Macht wird an Brüsseler Bürokraten übertragen. Diese sind oft realitätsfremd, wie so manche Gesetzesentwürfe zeigen, und kennen selten die nationalen Besonderheiten der Mitgliedsländer. Den sonnigen Süden und Europas wirtschaftlich wesentlich leistungsfähigeren Norden unter das Dach einer gemeinsamen Währung zu pressen, konnte langfristig nicht gutgehen. Während man im Norden bieder die auferlegten Steuern und sonstigen Abgaben, wenn auch stöhnend abliefert, artet es in Spanien und Griechenland zum Volkssport aus, den Fiskus zu täuschen.

Das vielzitierte „Europäische Haus“ und die angeblich verpflichtende Solidarität sind Dogmen. Diese haben meist eines gemein: Sie widersprechen der Realität und verleugnen sie. Eliten haben schon oft versucht, die Realität unter ihr meist wenig erstrebenswertes Dogma zu beugen. Meist mit geringem Erfolg – der reale Sozialismus und der Zusammenbruch des Sowjetsystems sind bekannte Beweise. Es wird Zeit, dass Brüsseler Bürokraten und unverbesserliche Globalisierer der Realität Rechnung tragen, auch wenn ihre Ideologie nicht mit dieser vereinbar ist. Der prominente NZZ-Wirtschaftsjournalist Gerhard Schwarz fasst die Problematik in seinem Essay: „Primat der Politik und ökonomisches Gesetz“ treffend zusammen:

„Und wenn die Politik mit Blick auf eine große europäische Vision alles unternimmt, selbst Lügen hinnimmt, um völlig heterogene Wirtschaftsräume, die nicht durch eine gemeinsame Finanzpolitik verbunden sind, unter das Dach einer gemeinsamen Währung zu zwingen, muss früher oder später das passieren, was wir nun im Falle Griechenlands erleben. Die meisten Ökonomen hatten dies alles befürchtet. Sie hatten ausdrücklich davor gewarnt, dass der Verlust von Wechselkursflexibilität Probleme schaffen werde und dass daraus eine politische Zerreißprobe entstehen könnte. Nun ist all dies genau eingetroffen.“

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