Wo sind Glawischnigs Gastgeschenke?

Eva Glawischnig wurde am 30. Oktober 2006 zur Dritten Präsidentin des Nationalrats gewählt. Knapp zwei Jahre verbrachte die grüne Klubobfrau in dieser Funktion. In dieser Zeit bekam sie den Usancen bei Besuchen und diplomatischen Empfängen zufolge sicherlich auch Gastgeschenke. Die Beantwortung einer Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Johannes Hübner durch Nationalratspräsidentin Prammer zeigt nun allerdings, dass über den Verbleib der Gastgeschenke keinerlei Aufzeichnungen geführt wurden.

Das heißt, entweder hat die ehemals Dritte Präsidentin keine Geschenke bekommen – was angesichts der historischen Tradition dieses zwischenstaatlichen Zeremoniells eher unwahrscheinlich ist – oder Eva Glawischnig hat die kleinen Aufmerksamkeiten schlicht und einfach selber eingesackelt. Vielleicht sogar als Wohnzimmerdekoration?

Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) fordert daher nun, dass die Geschenke zwingend inventarisiert und nach dem Ausscheiden des Amtsrägers der Parlamentsdirektion übergeben werden. Er kann sich auch vorstellen, die schöneren Stücke in Vitrinen im Parlament auszustellen. Derzeit gibt es kein vollständiges Inventar: Schon seit Anton Benyas Zeiten (1971 bis 1986) lagern einige „Relikte“ in einem kleinen Kabinett im Hohen Haus, andere quer verstreut durch das Parlamentsgebäude.

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Grafs Vorschlag ist in Deutschland längst umgesetzt: Dort werden die bedeutsamsten Gastgeschenke in einer Vitrine den Gästen des Bundestags zugänglich gemacht. Andere, unbedeutende „Nippes“, werden einfach per Internet-Auktion versteigert. Der Erlös dient als symbolischer Beitrag zur Budgetkonsolidierung. Barbara Prammer verschenkt die unbedeutenden Geschenke wie Bücher und Bildbänder lieber. Sie befürchtet, dass eine öffentliche Ausstellung der Gastgeschenke nach Wertung geschehen muss und sich eine Versteigerung nachteilig auf die internationalen Beziehungen zwischen Österreich und anderen Staaten auswirken wird.

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