Regierung greift nach Ausländerkrawallen in Frankreich durch

In der Stadt Grenoble kam es zu Ausschreitungen. Die Polizei hatte zuvor einen flüchtenden Kasinoräuber erschossen, der aus einer nordafrikanischen Einwandererfamilie stammte. Die von integrationsunwilligen Einwanderern der zweiten und dritten Generation initiierten Krawalle, in deren Verlauf auf die Sicherheitskräfte geschossen wurde, gerieten anfangs außer Kontrolle. Erst als Innenminister Brice Hartefeux 240 Polizisten zur Verstärkung schickte, war es der Exekutive möglich, die Situation unter Kontrolle zu bringen.

Als Reaktion darauf sollen in Zukunft straffällige Ausländer "aus Gründen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit" leichter aus Frankreich ausgewiesen und in ihre Heimatländer abgeschoben werden können. Innerhalb der nächsten drei Monate will Präsident Nicolas Sarkozy zudem die Hälfte der 600 illegalen Roma-Siedlungen räumen lassen. Auch dieser Entscheidung gingen Krawalle voraus – in der Bretagne, wo ebenfalls ein mutmaßlich Krimineller auf der Flucht von der Polizei erschossen wurde.

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Derartige Probleme, die sich nicht nur auf Frankreich beschränken, zeigen dass Millionen hauptsächlich muslimische Einwanderer nicht in die europäische Gesellschaften integriert werden können. Bereits im Jahr 2005 kam es in den Vororten von Paris zu tagelangen Ausschreitungen, in deren Verlauf Straßenzüge verwüstet wurden. Alleine an einem Tag wurden von meist aus Algerien stammenden Jugendlichen 900 Autos angezündet. Auslöser für die Gewalttaten war der Tod zweier Jugendlicher, die sich in einem Transformatorengebäude vor der Polizei versteckten und durch Stromschläge ums Leben kamen.

Nach ihren Worten haben Präsident und Regierung in Frankreich spät, aber doch erkannt, dass Masseneinwanderung Integration unmöglich macht. Wenn Sarkozy den Kriminellen jetzt einen "wahren Krieg" erklärt, wird sich zeigen, ob die Polizei noch in der Lage ist, diesen auch zu gewinnen.

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