Wehrpflicht in Deutschland könnte schon 2011 kippen

Mit 1. Juli des kommenden Jahres könnte in der Bundesrepublik Deutschland die Wehrpflicht auf unbestimmte Zeit ausgesetzt und damit faktisch aufgehoben werden. Dementsprechende Pläne wurden von Parlaments- und Bundeswehrkreisen bestätigt, heißt es in den Stuttgarter Nachrichten. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wollte den Präsenzdienst sogar schon mit Anfang 2011 abschaffen, nahm jetzt allerdings Rücksicht auf die Parteitage von CDU und CSU.

SoldatDerzeit prüft die Bundeswehr fünf unterschiedliche Modelle und lässt Expertenmeinungen einholen. Bis zum 20. August soll die Feinabstimmung beendet sein. Danach werden der Verteidigungsausschuss und die Facharbeitsgruppen des Deutschen Bundestags informiert. Mit der ersten Lesung eines entsprechenden Gesetzentwurfs im Bundestag ist schließlich in der dritten Kalenderwoche des neuen Jahres zu rechnen. Doch auch wenn innerparteilich keine übereinstimmende Lösung zu Stande käme, würde das Verfassungsgericht die Reform diktieren. Schließlich ist die derzeitige Praxis, aus Mangel an ausreichenden Stellen nur einen Bruchteil des jeweiligen Jahrgangs einzuziehen – schreibt die Tageszeitung Welt – ein offensichtlicher Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz.

Die Wehrpflicht wurde 1956 von den Christdemokraten unter Bundeskanzler Konrad Adenauer gegen den Widerstand von SPD und FDP wiedereingeführt. Von einer vollständigen Abkehr lässt sich die Union deshalb nur sehr schwer überzeugen. So weit muss es allerdings auch nicht kommen. Der Grundgesetzartikel 12a, in dem die Wehrpflicht definiert ist, ist ohnehin nur eine Kann-Bestimmung und werde, so argumentieren die Reformierer, im Falle eines Anstiegs der Gefährdungslage in den kommenden Jahren, einfach wiedereingesetzt.

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Der Ausstieg aus der Wehrpflicht wurde bereits mit der Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes von bisher neun auf nur mehr sechs Monate eingeleitet. Eine Parallele die auch auf Österreich zutrifft. Dort sind die Diskussionen allerdings festgefahren. Die Bundesregierung ist unisono mit den Freiheitlichen und Heeresvertretern der Ansicht, dass das bestehende Mischsystem eine breite Einsatzbereitschaft ermöglicht und vor allem kostengünstiger ist. Linksparteien und das BZÖ befürworten ein Berufsheer. Die Initiative "Pro Wehrpflicht" hat auf die aufkeimende Debatte mit einer Petition reagiert, die hier unterzeichnet werden kann.

Foto: JaQue BuBu / Pixelio.de

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