Roma-Abschiebungen sind in Frankreich nichts Neues

Frankreich hat in den letzten Tagen rund 200 Roma nach Rumänien abgeschoben. Die 51 Lagerplätze wurden in den letzten Wochen geräumt. Obwohl sich die Medien mit Berichten überschlagen, ist die Vorgehensweise in Frankreich nicht Neues: Von 26.000 im Vorjahr abgeschobenen Personen waren 12.000 Roma und Sinti aus Rumänien und Bulgarien.

BildJeder Heimkehrer erhält nun 300 Euro – zusätzlich zum Gratisflug – und wird in einer biometrischen Datei erfasst, damit er im Fall der Wiedereinreise keinen abermaligen Anspruch auf die finanzielle Zuwendung stellen kann. Bis Monatsende sollen insgesamt rund 700 Roma und Sinti nach Bulgarien und Rumänien zurückgebracht werden. Rund 79 Prozent der französischen Bevölkerung befürworten laut Umfragen die Abschiebungen.

In der EU leben Schätzungen zufolge zwischen vier und sechs Millionen Roma. Die meisten sind EU-Bürger, Zehntausende sollen staatenlos sein, weil ihnen die nötigen Papiere fehlen. Die Roma sind die größte ethnische Minderheit der Union.

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Nicht nur in Frankreich haben die Behörden ihnen den Kampf angesagt: Ende Juli wurden rund 50 europäische Roma wegen organisierter Bettelei aus Schweden ausgewiesen. Ähnliches passierte in Finnland, Italien, Dänemark und in der Slowakei. Aus diesem Grund überlegen einige EU-Länder, gesetzliche Regelungen gegen Bettelei einzuführen.

Laut EU-Recht kann sich jeder Bürger der EU in einem Mitgliedsland aufhalten, "wenn er über genügend Mittel verfügt und keine Bedrohung darstellt". Die EU-Kommission  will die Lage daher "sehr aufmerksam beobachten".  Der rumänische Außenminister warnte davor, Roma "kollektiv" und "aufgrund ethnischer Kriterien" auszuweisen.

Foto: Yann

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