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24. September 2010 / 08:39 Uhr

Pilz holt zum Vernichtungsschlag gegen das Bundesheer aus

Der Grüne "Heeresexperte" Peter Pilz droht mit einem Volksbegehren, um die Wehrpflicht abzuschaffen. Dieses will er starten, wenn die Regierung die Wehrpflicht nicht noch heuer von sich aus aufhebt. Interessanterweise scheint Pilz seine Ideen direkt von den deutschen Unionsparteien und ihrem Verteidigungsminister zu Guttenberg übernommen zu haben – ideologisch nicht gerade die engsten Verbündeten der Grünen.

Peter PilzPilz Plan, der schon auf ersten Blick recht unüberlegt scheint, offenbart bei genauerer Untersuchung Punkte, die der grünen Linie, die österreichische Kultur zu zersetzen, nahtlos folgen. Während der Grenzschutz, natürlich im Hinblick auf ein "offenes Europa", vollkommen abgeschafft werden soll, muss trotzdem eine "hoch professionelle" Truppe erhalten werden, die jedoch nur für von der UN veranlasste Auslandseinsätze verfügbar ist. Auch beinhaltet Pilz angebliche Heeresreform den Punkt der Terrorbekämpfung – das Instrument, womit derzeit in der gesamten EU erfolgreich gegen die Meinungsfreiheit vorgegangen wird. Vielsagend auch, dass sich dafür just jener Politiker einsetzt, der die Strafbarkeit des Besuchs von Terror-Camps aus dem bevorstehenden Terrorismus-Präventionsgesetz heraus reklamiert hat.

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Dass das österreichische Bundeshehr einer Verbesserung bedarf, steht außer Frage – solche Probleme lassen sich jedoch nicht durch radikale Vernichtung lösen. Der freiheitliche Wehrsprecher Peter Fichtenbauer kreidet ebenfalls die Ressourcenverschwendung im Heer an, zeigt jedoch auf, dass ein Berufs- oder Freiwilligenheer die dreifachen Kosten verursachen würde. Aufgaben des Staates, so Fichtenbauer, müssen bei einem souveränen Volk auch Aufgaben des Bürgers sein. Ebenso müsse die Wehrpflicht ihren aktuellen "Frustrationseffekt" ablegen, der aus dem Mangel "sinnvoller Aufgabenstellungen" entspringt: Im Moment müssen 60 Prozent der Grundwehrdiener systemerhaltende Aufgaben (wie Küchengehilfen oder Schreiber) ausführen.

Pilz will für seine heeresfeindliche Initiative nun im Facebook Unterstützer sammeln und bekam dafür von der Zeitung Österreich gleich einiges an Werbefläche geschenkt. Die Befürworter der Wehrpflicht sammeln sich indessen auf der Seite www.pro-wehrpflicht.at, wo eine Petition für deren Erhalt unterschrieben werden kann.

Foto: Bobschi

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