Volksabstimmung über Wehrpflicht bringt SPÖ ins Wanken

Es sah nach einem gelungenen Coup für Wiens wahlkämpfenden Bürgermeister Michael Häupl aus, der diese Woche via Kronen Zeitung eine Volksbefragung über die Wehrpflicht gefordert hatte. Schließlich ist innerhalb der Gesellschaft weder eine eindeutige Mehrheit für die eine, noch die andere Seite zu finden.

Auch Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Norbert Darabos zogen schließlich wenige Tage später in der Nationalrats-Sondersitzung wahlkampfbedingt brav nach, obwohl sich deren Positionen noch vor nicht allzu langer Zeit ganz anders anhörten. Für Darabos sei die Wehrpflicht „in Stein gemeißelt“, sagte er am 3. Juli der Tiroler Tageszeitung. Die Bundesheer-Reform hätte mit der Abschaffung der Wehrpflicht „gar nichts zu tun“, verlautbarte Faymann beim EU-Gipfel im September.

Doch mit der Kehrwende in der Verteidigungspolitik nach europäischem Muster haben die Genossen die Rechnung ohne ihre Basis gemacht. Hermann Krist, Nationalratsabgeordneter und SP-Bezirksparteichef in Linz-Land, lässt seinen Unmut darüber in einem E-Mail an die örtlichen Funktionäre aus. „Häupl sagt Volksbefragung, Faymann sagt Volksbefragung, Darabos muss sagen Volksbefragung, und Bundespräsident Fischer ist (noch) sprachlos. Und wieder ist unsere wienlastige Bundesregierung aus wahltaktischen Gründen umgefallen“, schreibt Krist.   

Im weiteren Gespräch mit den Oberösterreichischen Nachrichten erklärt der Parlamentarier dann nicht nur, dass „Darabos schon genug zu kämpfen habe, ohne dass ihm Häupl Prügel vor die Haxen haut“, sondern auch die Probleme der SPÖ-Basis mit dem Wehrpflicht-Schwenk. „Die Leute – insbesondere im Bundesheer – fragen uns jetzt: Spinnts ihr komplett?“

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